Der Autokauf - und die  Qualifikation des flüchtigen Lesens

Der Auto­kauf – und die Qua­li­fi­ka­ti­on des flüch­ti­gen Lesens

Die Qua­li­fi­ka­ti­on des „flüch­ti­gen Lesens“ (Anla­ge 4 Abschnitt I Nr. 2 zu § 5 Pkw-EnVKV), betrifft nur das Tat­be­stands­merk­mal der leich­ten Ver­ständ­lich­keit und nicht das der guten Les­bar­keit. Die leich­te Ver­ständ­lich­keit bezieht sich auf die inhalt­li­che Ver­ständ­lich­keit des Tex­tes. § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV ord­net an, dass Händ­ler, die Wer­be­schrif­ten erstel­len las­sen, sicher­zu­stel­len haben, dass in

Lesen
Verbrauchsangaben in Händlerwerbung für einen alten Neuwagen

Ver­brauchs­an­ga­ben in Händ­lerwer­bung für einen alten Neu­wa­gen

Ein Pkw ist auch dann ein neu­er Per­so­nen­kraft­wa­gen i.S.d. § 2 Nr. 1 PKW-EnVKV, wenn er meh­re­re Jah­re alt ist, jedoch die wei­te­ren objek­ti­vier­ba­ren Umstän­de – ins­be­son­de­re sei­nes Lauf­leis­tung – dafür spre­chen, dass er zum Zwe­cke des Wei­ter­ver­kaufs erwor­ben wur­de. Die u. a. Händ­lern in § 1 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV auf­er­leg­te

Lesen
Energielabel

Novel­lie­rung des Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­rechts

Das Gesetz zur Neu­ord­nung des Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­rechts ist am Mitt­woch im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht wor­den und damit am 17. Mai 2012 in Kraft getre­ten. Mit die­ser Novel­le, die der Umset­zung von Vor­ga­ben des euro­päi­schen Rechts dient, wird das Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­ge­setz (EnVKG) neu gefasst und gleich­zei­tig die Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­ver­ord­nung (EnVKV) an das neu­ge­fass­te EnVKG ange­passt. Ziel

Lesen
Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Pkw- Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­ver­ord­nung

Die Bun­des­re­gie­rung hat die Novel­lie­rung der Pkw-Ener­­gie­­ver­­­brauchs­­ken­n­­zeich­­nungs­­­ver­­or­d­­nung zur gebil­ligt. Die neue Ver­ord­nung soll – nach ihrer Ver­öf­fent­li­chung im Bun­des­ge­setz­blatt – zum 1. Dezem­ber 2011 in Kraft tre­ten. Das neue Pkw-Label soll dem Ver­brau­cher eine Hil­fe­stel­lung bei sei­ner Kauf­ent­schei­dung bie­ten, indem es den Ver­brau­cher über die abso­lu­ten Ver­brauchs­wer­te eines Pkw infor­miert und

Lesen
Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Pkw-Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­ver­ord­nung

Das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um hat eine Novel­le der Pkw-Ener­­gie­­ver­­­brauchs­­ken­n­­zeich­­nungs­­­ver­­or­d­­nung vor­ge­legt, die jetzt das Bun­de­ka­bi­nett pas­siert hat. Zu ihrem Inkraft­tre­ten bedarf sie nun noch der Zustim­mung des Bun­des­ra­tes, wo sie am 8. Juli 2011 bera­ten wer­den soll. Mit der novel­lier­ten Ver­ord­nung sol­len neue Ver­brau­cher­infor­ma­tio­nen im Pkw-Bereich ein­ge­führt wer­den, ins­be­son­de­re über eine neue far­bi­ge

Lesen
Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Pkw-Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­ver­ord­nung

Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie hat nach Abschluss der Res­sort­ab­stim­mung sei­nen Ent­wurf zur Ände­rung der PKW-Ener­­gie­­ver­­­brauchs­­ken­n­­zeich­­nungs­­­ver­­or­d­­nung (Pkw-EnVKV) an die Bun­des­län­der und die Ver­bän­de ver­sandt. Die Anhö­run­gen der Bun­des­län­der und Ver­bän­de sind für Ende August/​Anfang Sep­tem­ber geplant. Die neue Ver­brauchs­kenn­zeich­nung soll nach dem aktu­el­len Ver­ord­nungs­ent­wurf um eine far­bi­ge Ener­gie­ef­fi­zi­enz­ska­la ergänzt

Lesen
Energieeffizienzklasse A+ ist nicht "sehr sparsam im Energieverbrauch"

Ener­gie­ef­fi­zi­enz­klas­se A+ ist nicht „sehr spar­sam im Ener­gie­ver­brauch“

Die Bewer­bung einer Kühl­ge­frier­kom­bi­na­ti­on, die zu der Ener­gie­ef­fi­zi­enz­klas­se A+ gehört, mit „Sehr spar­sam im Ener­gie­ver­brauch“ ist irre­füh­rend. Nach § 5 Abs. 1 UWG han­delt unlau­ter, wer eine irre­füh­ren­de geschäft­li­che Hand­lung vor­nimmt. Eine geschäft­li­che Hand­lung ist irre­füh­rend, wenn sie unwah­re Anga­ben ent­hält oder sons­ti­ge zur Täu­schung geeig­ne­te Anga­ben über fol­gen­de Umstän­de ent­hält: die

Lesen
Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Pkw-Ener­gie­ver­brauchs­kenn­zeich­nungs­ver­ord­nung

Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie und das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Umwelt, Natur­schutz und Reak­tor­si­cher­heit haben sich auf wesent­li­che Eck­punk­te für die Novel­le der Pkw-Ener­­gie­­ver­­­brauchs­­ken­n­­zeich­­nungs­­­ver­­or­d­­nung geei­nigt. Die­se Eck­punk­te geben unter ande­rem die künf­ti­ge Ein­ord­nung von Neu­fahr­zeu­gen in die far­bi­ge Effi­zi­enz­ska­la vor, die mit der Ver­ord­nung erst­mals in Deutsch­land ein­ge­führt wer­den soll.

Lesen