Veräußerung eines unentgeltlich bestellten Erbbaurechts - als privates Veräußerungsgeschäft?

Ver­äu­ße­rung eines unent­gelt­lich bestell­ten Erb­bau­rechts – als pri­va­tes Ver­äu­ße­rungs­ge­schäft?

Erb­bau­zin­sen sind kei­ne Anschaf­fungs­kos­ten i.S. des § 255 Abs. 1 HGB für den Erwerb des Erb­bau­rechts, son­dern Ent­gelt für die Nut­zung des erb­bau­rechts­be­las­te­ten Grund­stücks. Die "Anschaf­fung" eines Erb­bau­rechts i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG setzt vor­aus, dass das Recht im Zeit­punkt der Über­tra­gung bereits bestellt war und der Inha­ber

Lesen
Das erbbaurechtsbelastete kommunale Grundstück - und die Grundsteuer

Das erb­bau­rechts­be­las­te­te kom­mu­na­le Grund­stück – und die Grund­steu­er

Ein Grund­stück, das eine juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts unmit­tel­bar für einen öffent­li­chen Dienst oder Gebrauch benutzt und das aus­schließ­lich ihr zuzu­rech­nen ist, ist auch dann von der Grund­steu­er befreit, wenn es mit einem Erb­bau­recht zuguns­ten eines pri­va­ten Rechts­trä­gers belas­tet ist. Für ein sol­ches mit dem Erb­bau­recht belas­te­tes Grund­stück ist

Lesen
Das zwangsversteigerte Erbbaurecht - und die schuldrechtliche Anpassung des Erbbauzinses

Das zwangs­ver­stei­ger­te Erb­bau­recht – und die schuld­recht­li­che Anpas­sung des Erb­bau­zin­ses

Ein mit der Bestel­lung eines Erb­bau­rechts ver­folg­ter Zweck im Sin­ne des § 7 Abs. 1 Satz 1 Erb­bau­RG kann auch die Erzie­lung eines wert­ge­si­cher­ten Erb­bau­zin­ses sein. Ist bei der Zwangs­ver­stei­ge­rung eines Erb­bau­rechts der Meist­bie­ten­de nicht bereit, die im Erb­bau­rechts­ver­trag ent­hal­te­ne schuld­recht­li­che Ver­pflich­tung des Erb­bau­be­rech­tig­ten zur Anpas­sung des Erb­bau­zin­ses zu über­neh­men, kann der Grund­stücks­ei­gen­tü­mer

Lesen
Änderungen an der Erbbauzinsreallast - und die nachrangigen Gläubiger

Ände­run­gen an der Erb­bau­zins­re­al­last – und die nach­ran­gi­gen Gläu­bi­ger

Die Inha­ber gleich- oder nach­ran­gi­ger ding­li­cher Rech­te am Erb­bau­recht müs­sen einer Ände­rung des Inhalts der Erb­bau­zins­re­al­last nicht zustim­men, wenn sich aus der neu­en (wert­ge­si­cher­ten) Erb­bau­zins­re­al­last kein höhe­rer Erb­bau­zins als der­je­ni­ge aus der bis­he­ri­gen Real­last und dem durch eine Vor­mer­kung gesi­cher­ten Anspruch auf Anpas­sung des Erb­bau­zin­ses erge­ben kann. Die Ein­tra­gung einer

Lesen
Erbbauzinsreallast - und ihre nachträgliche Wertsicherung

Erb­bau­zins­re­al­last – und ihre nach­träg­li­che Wert­si­che­rung

Soll eine Vor­mer­kung, die für einen Anspruch auf Anpas­sung des Erb­bau­zin­ses durch Ein­tra­gung neu­er Real­las­ten bestellt wor­den ist, künf­tig den Anspruch sichern, eine wert­ge­si­cher­te Erb­bau­zins­re­al­last zu bestel­len, bedarf es der Ein­tra­gung der Ände­rung des Anspruchs in das Grund­buch, die ent­spre­chend der für die Ände­rung des ein­zu­tra­gen­den Rechts selbst gel­ten­den Vor­schrift

Lesen