Bettensteuer in Erfurt

Die „Bettensteuer“ darf in Erfurt vorläufig weiter erhoben werden. Das Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat den Eilantrag einer Hotelbetreiberin gegen die Satzung der Stadt Erfurt über die Erhebung einer sog. Kulturförderabgabe abgelehnt.

Die in der Öffentlichkeit auch als „Bettensteuer“ bezeichnete Kulturförderabgabe darf