Die Einstellung des Schulbetriebs bei den "Zwölf Stämmen"

Die Einstellung des Schulbetriebs bei den „Zwölf Stämmen”

Der Betrieb einer Ergänzungsschule ist zu unter­sa­gen, wenn die Schule über kei­ne aus­ge­bil­de­te Lehrkraft mehr ver­fügt. Der sofor­ti­ge Vollzug eines ent­spre­chen­den Bescheids ist gerecht­fer­tigt, um klar­zu­stel­len, dass der Träger der Ergänzungsschule – Anhänger einer Glaubensgemeinschaft, die Kinder mit Ruten züch­tigt – ab sofort kei­ne Schule mehr betrei­ben darf. So das

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Schulgeld für die nicht anerkannte Ergänzungsschule

Schulgeld für die nicht aner­kann­te Ergänzungsschule

Das an eine nicht aner­kann­te inlän­di­sche Ergänzungsschule geleis­te­tes Schulgeld kann bis ein­schließ­lich zum Veranlagungszeitraum 2007 nicht als Sonderausgabe abge­zo­gen wer­den. Der Sonderausgabenabzug für Schulgeld ist im Jahr 2008 neu gere­gelt wor­den, weil der Gerichtshof der Europäischen Union in dem feh­len­den Sonderausgabenabzug für die in ande­ren EU-Mitgliedstaaten bele­ge­nen Privatschulen einen Verstoß

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