Bekifft Auto fahren

Bekifft Auto fah­ren

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell mit dem Vor­wurf eines objek­tiv und sub­jek­tiv sor­g­­falts- und damit fahr­läs­sig ord­nungs­wid­ri­gen Füh­rens eines Kraft­fahr­zeugs im Stra­ßen­ver­kehr unter Can­­na­­bis-Ein­­fluss zu befas­sen: Zwi­schen den Ober­lan­des­ge­rich­ten war bis­lang strei­tig, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen der Tatrich­ter aus der Fest­stel­lung einer den ana­ly­ti­schen Grenz­wert von 1,0 ng/​ml min­des­tens errei­chen­den TH-

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Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit

Nach­weis einer rausch­mit­tel­be­ding­ten Fahr­un­tüch­tig­keit

Gemäß § 111 a Abs. 1 StPO kann der Rich­ter dem Beschul­dig­ten durch einen Beschluss des­sen Fahr­erlaub­nis vor­läu­fig ent­zie­hen, wenn drin­gen­de Grün­de für die Annah­me vor­han­den sind, dass ihm die Fahr­erlaub­nis gemäß § 69 StGB ent­zo­gen wer­den wird. Gemäß § 111 a Abs. 3 StPO wirkt dann die vor­läu­fi­ge Ent­zie­hung der Fahr­erlaub­nis zugleich als

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Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss - bei gleichzeitigem Besitz der Drogen während der Fahrt

Füh­ren eines Kraft­fahr­zeugs unter Dro­gen­ein­fluss – bei gleich­zei­ti­gem Besitz der Dro­gen wäh­rend der Fahrt

Das Füh­ren eines Kraft­fahr­zeugs unter Dro­gen­ein­wir­kung und der gleicht­zei­ti­ge Dro­gen­be­sitz stel­len nach Ansicht des Ober­lan­des­ge­richts Braun­schweig im Regel­fall kei­ne Tat im pro­zes­sua­len Sin­ne dar1. Die recht­kräf­ti­ge Ver­ur­tei­lung wegen der Ver­kehrs­ord­nungs­wid­rig­keit gem. § 24a Abs. 2 StVG hin­dert die Ver­fol­gung der Straf­tat wegen uner­laub­ten Besit­zes von Ber­täu­bungs­mit­tel gem. § 29 Abs. 1 Nr.

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Der Kutscher und die absolute Fahruntüchtigkeit

Der Kut­scher und die abso­lu­te Fahr­un­tüch­tig­keit

Der für Kraft­fahr­zeu­ge gel­ten­de Grenz­wert von 1,1 ‰ für eine abso­lu­te Fahr­un­tüch­tig­keit ist auch auf Kut­scher anzu­wen­den. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Kut­schers ent­schie­den, bei dem eine Blut­al­ko­hol­kon­zen­tra­ti­on (BAK) von 1,98 ‰ gemes­sen wor­den war. Gleich­zei­tig ist das Urteil des Land­ge­richts Osna­brück, mti dem

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Saufen mit dem Arbeitgeber

Sau­fen mit dem Arbeit­ge­ber

Arbeit­neh­mer sind auf dem Weg nach und von dem Ort ihrer Arbeits­tä­tig­keit gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Die­ser Ver­si­che­rungs­schutz ent­fällt, wenn der Ver­si­cher­te abso­lut fahr­un­tüch­tig ist. Dies gel­te auch dann, wenn der Arbeit­ge­ber den Alko­hol­kon­sum wäh­rend der Arbeit nicht ver­hin­dert hat. In einem jetzt vom Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall ver­starb ein 30-jäh­­ri­ger Vater

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