Familie – Rechtslupe

18. Januar 2019 Rechtslupe

Schutz von Ehe und Familie – und der allgemeine Gleichheitssatz

Art. 6 Abs. 1 GG, der Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stellt, enthält einen besonderen Gleichheitssatz. Für einen Rückgriff auf Art. 3 Abs. 1 GG verbleibt daneben kein Raum mehr, wenn nicht eine stärkere sachliche Beziehung zum allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG

20. August 2018 Rechtslupe

Das unionsrechtliche Aufenthaltsrecht – und die eigenen Kinder

Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann einem Drittstaatsangehörigen ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht sui generis zustehen, das aus Art.20 AEUV abgeleitet wird. Dieses setzt voraus, dass ein vom Drittstaatsangehörigen abhängiger Unionsbürger ohne den gesicherten Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen faktisch gezwungen wäre, das Unionsgebiet zu verlassen und ihm dadurch der tatsächliche

8. September 2017 Rechtslupe

Abschiebung einer Mutter mit vier Kindern

Angesichts der Bestimmungen der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen in Art. 21 ff., der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17.09.2014 und der Tarakhel-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist eindeutig, dass bei der Anordnung einer Abschiebung den Belangen von Familien mit Kindern besonders Rechnung getragen werden muss. Auch wenn die Entscheidung

4. Mai 2016 Rechtslupe

Abschiebestop für eine werdende Mutter – wegen der Staatsangehörigkeit des Nasciturus

Begehrt eine (werdende) ausländische Mutter unter Berufung auf die voraussichtliche deutsche Staatsangehörigkeit ihres Kindes aufgrund Abstammung von einem deutschen Mann, mit dem sie nicht verheiratet ist, die vorläufige Aussetzung ihrer Abschiebung im Bundesgebiet im Wege einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO, so bedarf es zur Glaubhaftmachung der deutschen Abstammung

29. Oktober 2014 Rechtslupe

EU-Asylverfahen – und die Familieneinheit

Im Dublin-II-Verfahren ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpflichtet, bei der Geburt eines Kindes im Bundesgebiet die Mitglieder der Kernfamilie regelmäßig zusammenzuführen bzw. nicht getrennt in den zuständigen Mitgliedsstaat zu überstellen, weil das Neugeborene auf die Unterstützung beider Eltern angewiesen ist. Begründen derartige familiäre Änderungen während des Aufenthalts im

29. Januar 2014 Rechtslupe

Ausländerrechltiche Anforderungen an die Qualität einer familiären Lebensgemeinschaft

Nach § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, Abs. 2 Satz 2 AufenthG ist dem ausländischen Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen zur Ausübung der Personensorge die Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn der Deutsche seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat (§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG). Die Aufenthaltserlaubnis

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