Youtube

Das ille­gal hoch­ge­la­de­ne Video – und die Aus­kunfts­pflicht von YouTube

Betrei­ber einer Video­platt­form sind nicht ver­pflich­tet, die E‑Mail-Adres­­sen, Tele­fon­num­mern oder IP-Adres­­sen ihrer Nut­zer her­aus­zu­ge­ben, auch wenn die­se urhe­ber­recht­lich geschütz­te Inhal­te wider­recht­lich auf die Platt­form hoch­ge­la­den haben. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof und setz­te damit ein im Som­mer ergan­ge­nes Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on um. In dem vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hatte

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Das unbe­rech­tig­te Download-Angebot

Wenn über einen Inter­net­an­schluss Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen began­gen wer­den, trägt der Anschlus­s­in­ha­ber eine sekun­dä­re Dar­le­gungs­last. Für die­se Dar­le­gungs­last reicht es nicht aus, allein die pau­scha­le Mög­lich­keit des Inter­net­zu­griffs von Fami­li­en­mit­glie­dern anzu­füh­ren. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall eine Ehe­frau und Mut­ter aus Starn­berg zur Zah­lung von

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Die Film­bran­che und das Arbeitslosengeld

Den Kunst­schaf­fen­den hat der Gesetz­ge­ber mit der Aus­nah­me­re­ge­lung in § 142 Abs. 2 SGB III (i.d.F. v. 10.12.2014)den Bezug von Arbeits­lo­sen­geld erleich­tern wol­len, daher muss auch deren Beson­der­hei­ten Rech­nung getra­gen wer­den bei der Ver­trags­ge­stal­tung. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge auf Arbeits­lo­sen­geld stattgegeben

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Die Net­flix-Serie „Sky­lines“ – und die Persönlichkeitsrechte

Weder das Per­sön­lich­keits­recht noch das Unter­neh­mens­per­sön­lich­keits­recht wird durch die Ver­brei­tung der Serie „Sky­lines“ ver­letzt. So war der sofor­ti­gen Beschwer­de beim Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main, mit der sich der Antrag­stel­ler gegen die Abwei­sung sei­nes Antrags auf Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung gegen die Ver­brei­tung der Serie gewehrt hat, kein Erfolg beschie­den. Der

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„Das Leben des Bri­an“ – an Karfreitag

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen­über einem Antrag auf Ertei­lung einer Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung zur Vor­füh­rung eines nicht fei­er­tags­frei­en Films aus Grün­den der Sub­si­dia­ri­tät nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men: Der Beschwer­de­füh­rer wen­det sich mit sei­ner Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen die Auf­er­le­gung eines Buß­gel­des wegen der Vor­füh­rung des Fil­mes „Das Leben des Bri­an“ an einem Karfreitag,

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