Kei­ne Floh­märk­te am Sonn­tag

Floh- und Trö­del­märk­te dür­fen an Sonn- und Fei­er­ta­gen grund­sätz­lich nicht durch­ge­führt wer­den. Ledig­lich an ver­kaufs­of­fe­nen Sonn­ta­gen lässt das Gesetz der­zeit sol­che Märk­te zu. Aller­dings ist der Lan­des­ge­setz­ge­ber befugt, den zur­zeit bestehen­den gesetz­li­chen Sonn- und Fei­er­tags­schutz unter Berück­sich­ti­gung einer geän­der­ten sozia­len Wirk­lich­keit ein­zu­schrän­ken. In einem jetzt vom Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­­land-Pfalz ent­schie­de­nen Rechts­streit

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Sonn­tags kei­ne Floh­märk­te

Die Durch­füh­rung von Floh­märk­ten an Sonn- und Fei­er­ta­gen ist regel­mä­ßig recht­lich nicht zuläs­sig, urteil­te jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz. Die Klä­ge­rin, eine gewerb­li­che Markt­ver­an­stal­te­rin, woll­te am 20. Febru­ar 2011 in der Sport­hal­le Ober­werth in Koblenz einen Floh- und Trö­del­markt durch­füh­ren. Dies lehn­te die Stadt Koblenz ab, da eine sol­che Ver­an­stal­tung nach dem

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Floh­markt am Sonn­tag

Sonn­täg­li­che Floh­märk­te wider­spre­chen dem Wesen der Sonn­ta­ge i.S.d. § 4 Abs. 1 Alt. 2 NFei­er­tagsG, wenn sie nach ihrem Zweck, ihrer kon­kre­ten Aus­ge­stal­tung und ihrem Erschei­nungs­bild im öffent­li­chen Leben eine typisch werk­tä­gi­ge Tätig­keit dar­stel­len. Dies ist auch bei Märk­ten mög­lich, auf denen nach der "Markt­ord­nung" aus­schließ­lich pri­va­te Anbie­ter gebrauch­te Gegen­stän­de ver­äu­ßern dür­fen. Ob

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Kein Floh­markt am Sonn­tag

Es besteht kein Anspruch eines Ver­an­stal­ters von Floh­märk­ten, einen Floh­markt auch an Sonn­ta­gen und Fei­er­ta­gen durch­füh­ren zu kön­nen. Dies ent­schied jetzt auf der Grund­la­ge des rhein­­land-pfäl­zi­­schen Fei­er­tags­ge­set­zes das Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt und wies damit die Kla­ge eines Floh­­markt-Ver­­an­stal­­ters ab, nach­dem die­ser bereits im Juni die­ses Jah­res mit einem Eil­an­trag erfolg­los geblie­ben

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Kein Floh­markt an Sonn- und Fei­er­ta­gen

Die Aus­rich­tung eines Floh­mark­tes an einem Sonn­tag ist in Rhein­­land-Pfalz nicht zuläs­sig. Dies hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt an der Wein­stra­ße in einem Eil­ver­fah­ren entschieden.Der Antrag­stel­ler hat­te die Zulas­sung eines Floh­mark­tes an einem Sonn­tag begehrt. Nach­dem die­ser Antrag von der zustän­di­gen Behör­de abge­lehnt wor­den war, rief er das Gericht an. Er

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Kei­ne Schät­zung für Über­schüs­se aus Pfen­nig­ba­sar

Über­schüs­se eines gemein­nüt­zi­gen Ver­eins aus der Ver­an­stal­tung eines Pfen­nig­ba­sars, auf dem von den Mit­glie­dern gesam­mel­te gebrauch­te Gegen­stän­de ver­kauft wer­den, kön­nen nicht nach § 64 Abs. 5 AO geschätzt wer­den. In dem jetzt vom Bun­de­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall war der Klä­ger und Revi­si­ons­klä­ger, ein ein­ge­tra­ge­ner Ver­ein, der nach sei­ner Sat­zung der För­de­rung der

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