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Straf­recht­li­che Ver­ur­tei­lun­gen wegen ehr­be­ein­träch­ti­gen­der Äuße­run­gen – oder: die Gren­zen der Meinungsfreiheit

5 Abs. 1 Satz 1 GG gibt jedem das Recht, sei­ne Mei­nung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu ver­brei­ten. Grund­recht­lich geschützt sind damit ins­be­son­de­re Wert­ur­tei­le, also Äuße­run­gen, die durch ein Ele­ment der Stel­lung­nah­me gekenn­zeich­net sind. Dies gilt unge­ach­tet des womög­lich ehr­schmä­lern­den Gehalts einer Äuße­rung. Dass eine Aus­sa­ge pole­misch oder

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Wegweiser Justizbehörden Frankfurt am Main

„Schwuch­tel“ als Formalbeleidigung

Die Bezeich­nung eines Man­nes als „Schwuch­tel“ und „Pus­sy“ ist als Belei­di­gung nach § 185 StGB straf­bar. In dem vom Amts­ge­richt Frank­furt am Main ent­schie­de­nen Fall kam es zwi­schen dem Ange­klag­ten und dem Geschä­dig­ten zum Streit über die Lie­fe­rung und Man­gel­frei­heit einer vom Ange­klag­ten online ver­kauf­ten Uhr. Als der Geschä­dig­te eine

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