Forschungsergebnisse des Museums Ludwig und ihre Herausgabe

For­schungs­er­geb­nis­se des Muse­ums Lud­wig und ihre Her­aus­ga­be

Ist davon aus­zu­ge­hen, dass die wis­sen­schaft­li­che Pro­ve­ni­enz­re­cher­che ein zen­tra­les For­schungs­feld der Muse­ums­ar­beit ist und eine Mit­ar­bei­te­rin ihre For­schungs­tä­tig­keit frei von Wei­sun­gen der Muse­ums­lei­tung aus­ge­übt hat, kann der Zugang zu For­schungs­un­ter­la­gen und Infor­ma­tio­nen nicht auf­grund des Infor­ma­ti­ons­frei­heits­ge­setz Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len (IFG NRW) erzwun­gen wer­den. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land

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Wissenschafts- und Forschungszweckbetriebe - und der ermäßigte Umsatzsteuersatz

Wis­sen­schafts- und For­schungs­zweck­be­trie­be – und der ermä­ßig­te Umsatz­steu­er­satz

Für die Finan­zie­rung des Trä­gers einer Wis­­sen­­schafts- und For­schungs­ein­rich­tung i.S. von § 68 Nr. 9 AO kommt es auf den Mit­tel­trans­fer an, der ihm ohne eige­ne Gegen­leis­tung zufließt. Zum Zweck­be­trieb nach § 68 Nr. 9 AO gehö­ren nur not­wen­di­ge Neben­tä­tig­kei­ten zur Eigen- und Grund­la­gen­for­schung. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs ist eine juris­ti­sche

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Sachgrundlose Befristung – und der Rechtsmissbrauch

Sach­grund­lo­se Befris­tung – und der Rechts­miss­brauch

Schließt ein mit einem ande­ren Arbeit­ge­ber recht­lich und tat­säch­lich ver­bun­de­ner Arbeit­ge­ber mit einem zuvor bei dem ande­ren Arbeit­ge­ber befris­tet beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer einen sach­grund­los befris­te­ten Arbeits­ver­trag ab, kann es sich um eine rechts­miss­bräuch­li­che Umge­hung der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen zur sach­grund­lo­sen Befris­tung han­deln. In dem hier vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg ent­schie­den Streit­fall betreibt die

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Befristete Arbeitverträge für wissenschaftliches Personal - und die Lehrtätigkeit

Befris­te­te Arbeit­ver­trä­ge für wis­sen­schaft­li­ches Per­so­nal – und die Lehr­tä­tig­keit

Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ ist durch § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG eigen­stän­dig und abschlie­ßend bestimmt. Es kommt nicht auf Begriffs­be­zeich­nun­gen oder Zuord­nungs­de­fi­ni­tio­nen nach den lan­des­hoch­schul­recht­li­chen Rege­lun­gen an . Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ bestimmt sich inhal­t­­lich-auf­­­ga­­ben­­be­­zo­­gen. Anknüp­fungs­punkt ist die Art der zu erbrin­gen­den Dienst­leis­tung. Zum „wis­sen­schaft­li­chen

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Kopien für Forschung und Lehre

Kopien für For­schung und Leh­re

Es ist ein urhe­ber­recht­li­cher Fall der beson­de­ren Art, über den jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen zu ent­schei­den hat­te. Hier­bei ging es um Ansprü­che nach § 52 a UrhG. Nach die­ser im Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren äußerst umstrit­te­nen und im Jahr 2003 ein­ge­füg­ten Bestim­mung ist es zuläs­sig, urhe­ber­recht­lich geschütz­te ver­öf­fent­lich­te Wer­ke oder Tei­le von Wer­ken

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