Sachgrundlose Befristung – und der Rechtsmissbrauch

Sach­grund­lo­se Befris­tung – und der Rechts­miss­brauch

Schließt ein mit einem ande­ren Arbeit­ge­ber recht­lich und tat­säch­lich ver­bun­de­ner Arbeit­ge­ber mit einem zuvor bei dem ande­ren Arbeit­ge­ber befris­tet beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer einen sach­grund­los befris­te­ten Arbeits­ver­trag ab, kann es sich um eine rechts­miss­bräuch­li­che Umge­hung der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen zur sach­grund­lo­sen Befris­tung han­deln. In dem hier vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­burg ent­schie­den Streit­fall betreibt die

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Befristete Arbeitverträge für wissenschaftliches Personal - und die Lehrtätigkeit

Befris­te­te Arbeit­ver­trä­ge für wis­sen­schaft­li­ches Per­so­nal – und die Lehr­tä­tig­keit

Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals" ist durch § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG eigen­stän­dig und abschlie­ßend bestimmt. Es kommt nicht auf Begriffs­be­zeich­nun­gen oder Zuord­nungs­de­fi­ni­tio­nen nach den lan­des­hoch­schul­recht­li­chen Rege­lun­gen an . Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals" bestimmt sich inhal­t­­lich-auf­­ga­­ben­be­zo­gen. Anknüp­fungs­punkt ist die Art der zu erbrin­gen­den Dienst­leis­tung. Zum "wis­sen­schaft­li­chen

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Kopien für Forschung und Lehre

Kopi­en für For­schung und Leh­re

Es ist ein urhe­ber­recht­li­cher Fall der beson­de­ren Art, über den jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen zu ent­schei­den hat­te. Hier­bei ging es um Ansprü­che nach § 52 a UrhG. Nach die­ser im Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren äußerst umstrit­te­nen und im Jahr 2003 ein­ge­füg­ten Bestim­mung ist es zuläs­sig, urhe­ber­recht­lich geschütz­te ver­öf­fent­lich­te Wer­ke oder Tei­le von Wer­ken sowie

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