Künstlerische Straßenfotografie - und die fehlende Einwilligung der fotografierten Personen

Künst­le­ri­sche Stra­ßen­fo­to­gra­fie – und die feh­len­de Ein­wil­li­gung der foto­gra­fier­ten Per­so­nen

Die ver­fas­sungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen an das Ver­hält­nis von Kunst­frei­heit und all­ge­mei­nem Per­sön­lich­keits­recht sind in der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts geklärt1. Dies betrifft ins­be­son­de­re auch die öffent­li­che Aus­stel­lung einer künst­le­ri­schen Stra­ßen­fo­to­gra­fie ohne Ein­wil­li­gung der abge­bil­de­ten Per­son. Im dem hier ent­schie­de­nen Ver­fas­sungs­be­schwer­de­ver­fah­ren wur­den im Rah­men einer frei zugäng­li­chen Aus­stel­lung zum The­ma "Ost­kreuz: West­wärts. Neue

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Die fotografisch zur Schau gestellte Hilflosigkeit

Die foto­gra­fisch zur Schau gestell­te Hilf­lo­sig­keit

Mit den Vor­aus­set­zun­gen, unter denen die Hilf­lo­sig­keit einer Per­son auf einer Bild­auf­nah­me zur Schau gestellt wird, hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Inhalts­­über­­­sicht­Hil­f­­lo­­si­g­keit­Zur-Schau-Stel­­len Hilf­lo­sig­keit[↑] Was das Gesetz mit dem Begriff "Hilf­lo­sig­keit" meint, wird in § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB nicht näher erläu­tert. Im all­ge­mei­nen Sprach­ge­brauch wird dar­un­ter ein Zustand

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Fotokalender - und das Recht am eigenen Bild

Foto­ka­len­der – und das Recht am eige­nen Bild

Das all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht ist in der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­ho­fes in stän­di­ger Recht­spre­chung als ein durch Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG ver­fas­sungs­mä­ßig garan­tier­tes Grund­recht und zugleich zivil­recht­lich nach § 823 Abs. 1 BGB geschütz­tes "sons­ti­ges Recht" aner­kannt1. Beson­de­re Erschei­nungs­for­men des all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts sind das hier betrof­fe­ne Recht am eige­nen Bild

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Das Foto im Internetauftritt - fiktive Lizenzgebühr und ihre Verjährung

Das Foto im Inter­net­auf­tritt – fik­ti­ve Lizenz­ge­bühr und ihre Ver­jäh­rung

Eine rechts­ver­let­zen­de Dau­er­hand­lung (hier das unbe­fug­te öffent­li­che Zugäng­lich­ma­chen von Foto­gra­fi­en im Inter­net) ist zur Bestim­mung des Beginns der Ver­jäh­rung gedank­lich in Ein­zel­hand­lun­gen (also in Tage) auf­zu­spal­ten, für die jeweils eine geson­der­te Ver­jäh­rungs­frist läuft. Mit dem Rest­scha­dens­er­satz­an­spruch aus § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB kann die Her­aus­ga­be des durch die

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Möbelkatalog - und das

Möbel­ka­ta­log – und das "unwe­sent­li­che" Bild an der Wand

Die Schutz­schran­ke gemäß § 57 UrhG erfasst auch das Recht der öffent­li­chen Zugäng­lich­ma­chung im Sin­ne von § 19a UrhG. Die Prü­fung, ob ein Werk gemäß § 57 UrhG unwe­sent­li­ches Bei­werk neben dem eigent­li­chen Gegen­stand der Ver­viel­fäl­ti­gung, Ver­brei­tung oder öffent­li­chen Wie­der­ga­be ist, setzt zunächst die Bestim­mung die­ses Haupt­ge­gen­stan­des vor­aus. Wird ein

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