Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt bei neu ein­ge­stell­ten Arbeitnehmern

Ein Anspruch aus betrieb­li­cher Übung kommt grund­sätz­lich auch den Mit­ar­bei­tern zugu­te, deren Arbeits­ver­hält­nis erst wäh­rend des Bestehens einer betrieb­li­chen Übung beginnt. Weist der Arbeit­ge­ber jedoch bei einer Neu­ein­stel­lung auf einen Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt hin, so kann der neu ein­ge­stell­te Mit­ar­bei­ter nicht auf die betrieb­li­che Übung ver­trau­en. Dazu kann es ggf. genü­gen, dass

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Weih­nachts­gra­ti­fi­ka­ti­on und ver­trag­lich ver­ein­bar­ter Freiwilligkeitsvorbehalt

Leis­tet ein Arbeit­ge­ber meh­re­re Jah­re lang ein Weih­nachts­geld an einen Arbeit­neh­mer, ohne bei der Zah­lung deut­lich eine Bin­dung für die Zukunft aus­zu­schlie­ßen, kann der Arbeit­neh­mer aus die­sem regel­mä­ßi­gen Ver­hal­ten grund­sätz­lich schlie­ßen, der Arbeit­ge­ber wol­le sich dau­er­haft ver­pflich­ten. Eine unkla­re oder intrans­pa­ren­te all­ge­mei­ne Klau­sel im Arbeits­ver­trag kann das Ent­ste­hen eines zukünftigen

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