Weihnachtsgeld - nur einmalig?

Weih­nachts­geld – nur ein­ma­lig?

Leis­tet der Arbeit­ge­ber zusätz­lich zu dem ver­ein­bar­ten monat­li­chen Ent­gelt eine Son­der­zah­lung, ist durch Aus­le­gung (§§ 133, 157 BGB) zu ermit­teln, ob er sich nur zu der kon­kre­ten Leis­tung oder dar­über hin­aus auch für die Zukunft ver­pflich­tet hat. Eine dau­er­haf­te Ver­pflich­tung kann sich aus einem Ver­hal­ten mit Erklä­rungs­wert – wie einer

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Weihnachtsgeld - und der Widerrufsvorbehalt als Allgemeine Geschäftsbedingung

Weih­nachts­geld – und der Wider­rufs­vor­be­halt als All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gung

Eine arbeits­ver­trag­li­che Klau­sel, wor­in sich der Arbeit­ge­ber vor­be­hal­ten hat, die Zah­lung eines Weih­nachts­gelds im Fall der wirt­schaft­li­chen Not­la­ge zu wider­ru­fen, ist wirk­sam. Bei der Wider­rufs­klau­sel han­delt es sich nach den mit der Revi­si­on nicht ange­grif­fe­nen Fest­stel­lun­gen des Lan­des­ar­beits­ge­richts um eine All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gung iSd. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB. Der Wider­rufs­vor­be­halt

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Weihnachtsgratifikation in zwei Raten - und der Freiwilligkeitsvorbehalt

Weih­nachts­gra­ti­fi­ka­ti­on in zwei Raten – und der Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt

Behält sich der Arbeit­ge­ber vor, die Höhe einer Son­der­zah­lung jähr­lich neu fest­zu­le­gen, und erfolgt die Aus­zah­lung übli­cher­wei­se in zwei glei­chen Raten, kann bereits die kom­men­tar­lo­se Aus­zah­lung der ers­ten Rate die für die­ses Jahr ver­bind­li­che Fest­le­gung der Höhe der Son­der­zah­lung beinhal­ten. Die Arbeit­ge­be­rin hat mit­hin durch die Zah­lung eines Abschlags (hier:

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Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt

Der Bonus­an­spruch des Arbeit­neh­mers – Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt und Wider­rufs­vor­be­halt

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts kann ein Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt das Ent­ste­hen eines Rechts­an­spru­ches auf künf­ti­ge Son­der­zah­lun­gen wirk­sam ver­hin­dern1. Aller­dings muss ein sol­cher Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt klar und ver­ständ­lich i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB for­mu­liert wor­den sein, um den Rechts­an­spruch des Arbeit­neh­mers auf eine Son­der­zah­lung ein­deu­tig aus­zu­schlie­ßen2. Er darf ins­be­son­de­re nicht in Wider­spruch

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Arbeitsvertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt bei Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld

Arbeits­ver­trag­li­cher Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt bei Weih­nachts­geld und Urlaubs­geld

Trotz einer arbeits­ver­trag­li­chen Rege­lung, wonach Zah­lun­gen von Weih­nachts­geld oder Urlaubs­geld stets frei­wil­lig erfol­gen, kann ein Rechts­an­spruch des Arbeit­neh­mers auf die­se Leis­tun­gen bestehen. So hat aktu­ell das Bun­des­ar­beits­ge­richt den Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt in der arbeits­ver­trag­li­chen Rege­lung Frei­wil­li­ge Sozia­le Leis­tun­gen rich­ten sich nach dem betriebs­üb­li­chen Rah­men. Zur Zeit wer­den gewährt: Urlaubs­geld in Höhe von

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