Dres­den und die Kurtaxsatzung

Da Dres­den kei­ne den Kur- und Erho­lungs­or­ten ver­gleich­ba­re Frem­den­ver­kehrs­ge­mein­de im Sin­ne des Säch­si­schen Kom­mu­nal­ab­ga­ben­ge­set­zes (Sächs­KAG) ist, darf die Stadt kei­ne Kur­ta­xe erhe­ben. So hat das Säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kur­tax­sat­zung der Lan­des­haupt­stadt Dres­den für unwirk­sam erklärt. Am 21. Novem­ber 2013 hat­te die Stadt eine Kur­tax­sat­zung beschlossen.

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Die Thü­rin­ger Strom­brü­cke und der staat­lich aner­kann­te Erholungsort

Ist kei­ne nach­hal­ti­ge Beein­träch­ti­gung einer Gemein­de als staat­lich aner­kann­ter Erho­lungs­ort und als Frem­den­ver­kehrs­ge­mein­de sowie eines Grund­stücks­ei­gen­tü­mers, der eine Aus­flugs­gast­stät­te betreibt, erkenn­bar, und lie­gen auch kei­ne ande­ren Abwä­gungs­män­gel vor, ist ein Plan­fest­stel­lungs­be­schluss zum Bau einer Höchst­span­nungs­lei­tung recht­mä­ßig. So die Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Antrags auf vorläufigen

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