Kei­ne Gewähr für ange­mes­se­nes Ver­hal­ten gegen­über unter­ge­be­nen Beschäftigten

Kommt es bei einem stell­ver­tre­ten­den Direk­tor einer Stif­tung zu erheb­li­chen arbeits­ver­trag­li­chen Pflicht­ver­let­zun­gen – auch nach Auf­for­de­rung zur Ver­hal­tens­än­de­rung, so ist die ordent­li­che Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses gerecht­fer­tigt. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beru­fung des stell­ver­tre­ten­den Direk­tors der Gedenk­stät­te Ber­­lin-Hohen­­schön­hau­­sen gegen das Urteil des

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Werks­woh­nung – per gewerb­li­cher Zwischenvermietung

Die Bestim­mung des § 565 Abs. 1 Satz 1 BGB zur gewerb­li­chen Zwi­schen­ver­mie­tung kann auch in Fäl­len (unmit­tel­bar) anwend­bar sein, in denen der Haupt­mie­ter mit der Wei­ter­ver­mie­tung der betref­fen­den Woh­nung kei­nen Gewinn zu erzie­len beab­sich­tigt, son­dern sie als Arbeit­ge­ber Arbeit­neh­mern als Werks­woh­nung zur Ver­fü­gung stellt. In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall

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Zah­lungs­rück­stand des Mie­ters – und die hilfs­wei­se erklär­te frist­ge­rech­te Kündigung

Nach Ansicht des Land­ge­richts Ber­lin kann ein Ver­mie­ter zwar sei­nem Mie­ter, der sich mit einer bestimm­ten Miet­hö­he in Rück­stand befin­de, frist­los kün­di­gen. Wenn der Ver­mie­ter jedoch gleich­zei­tig vor­sorg­lich frist­ge­mäß kün­di­ge, soll die­se hilfs­wei­se erfolg­te Kün­di­gung unwirk­sam sein, da mit Zugang der frist­lo­sen Kün­di­gung der Miet­ver­trag sofort been­det wer­de. Die­se Dif­fe­ren­zie­rung ist

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