Beiträge zum Stichwort ‘ Fristsetzung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die mangelbehaftete Kaufsache – und die Fristsetzung zur Nacherfüllung

14. Juli 2016 | Zivilrecht

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323 Abs. 1 BGB und § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB zu stellen sind. Anlass hierfür bot ein Fall aus München: Die Käuferin bestellte bei dem beklagten Küchenstudio eine Einbauküche … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Außerordentliche Kündigung und Fristsetzung beim Bauvertrag

26. Februar 2014 | Zivilrecht

Die außerordentliche Kündigung des Bauvertrages durch den Auftraggeber gemäß § 8 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 4 VOB/B wegen trotz Aufforderung nicht fristgerechter Anzeige der Leistungsbereitschaft ist ausnahmsweise dann berechtigt, wenn die rechtzeitige Erfüllung durch Hindernisse ernsthaft in Frage gestellt wird, die im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers liegen, und dem … 



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