Fußball 2 || Rechtslupe

23. Januar 2015 Rechtslupe

Hooligans als kriminelle Vereinigung

Hooligans können eine kriminelle Vereinigung sein. Dies hat jetzt der Bundesgerichtshof angenommen und die Verurteilung von fünf Angeklagten weitgehend bestätigt, gegen die das Landgericht Dresden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, teilweise in Tateinheit mit schwerem Landfriedensbruch und mit gefährlicher

7. August 2014 Rechtslupe

Die Rechte am Adler

Bei dem Adler-Symbol des Deutschen Fußballbundes DFB kann es sich natürlich nicht um eine Nachahmung eines bundesdeutschen Hoheitszeichens handeln, denn dann hätte das Bundespatent- und Markenamt die Marke bereits aus diesem Grunde nicht eintragen dürfen. Verwendet eine deutschen Einzelhandelskette für

5. August 2014 Rechtslupe

Stadtbetretungsverbot eines Fußballfans

Nach dem Polizeigesetz des Landes Rheinland-Pfalz kann die Polizei einer Person verbieten, eine Stadt zu betreten, wenn die Person dort wahrscheinlich Straftaten begehen wird. Zwar kann das Verbot nicht allein auf die Mitgliedschaft in einer Ultra-Fangruppe eines Fußballvereins gestützt werden,

4. Juli 2014 Rechtslupe

Arbeitnehmer – als Fußballfan vom Platz gestellt

In Wolfsburger VW-Werk wird heute die Spätschicht ausfallen, damit die Fußballfans das Spiel der Deutschen Nationalmannschaft live mitverfolgen können.

Aber bei weitem nicht jeder Arbeitgeber ist von dem Fußballturnier in Brasilien so begeistert, dass er die Arbeitszeit dem Spielplan angepasst

30. Juni 2014 Rechtslupe

Fußball – Jubel bei geschlossenen Fenstern und Türen

Damit die Nachbarn in ihrer Nachtruhe nicht gestört werden, ist während der Übertragung der Spiele der deutschen Fußballnationalmannschaft jeder Lärm nach 22:00 Uhr außerhalb der Wohnung zu unterlassen.

So hat das Amtsgericht Neukölln in dem hier vorliegenden Eilverfahren entschieden und

26. Juni 2014 Rechtslupe

Public viewing per Ausnahmegenehmigung

Public viewing führt nicht zu einer unzumutbaren Lärmbeeinträchtigung.

So das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall eines Grundstücksbesitzers aus Ingelheim, in dessen Nachbarschaft die öffentliche Übertragung der Fußballspiele der Deutschen Mannschaft aus Brasilien übertragen werden sollen. Die Veranstaltung soll

Landgericht Leipzig

24. Juni 2014 Rechtslupe

Ausgabe der Auswärtsdauerkarte erst im Bus

Mit einer Auswärtsdauerkarte hat der Kartenbesitzer einen Anspruch auf den Erhalt einer Karte zu jedem Spiel des Fußballvereins. Ist die Möglichkeit von Auflagen aus Sicherheitsgründen bei der Kartenausgabe vertraglich nicht vorgesehen, liegt in der Koppelung von Kartenausgabe und der Verpflichtung,

17. Juni 2014 Rechtslupe

Das öffentliche Interesse an „public viewing“

Es besteh ein öffentliches Interesse an der öffentlichen Übertragung der Spiele der deutschen Nationalmannschaft. Aus diesem Grund darf die zuständige Behörde eine Ausnahme von den allgemeinen immissionsschutzrechtlichen Anforderungen für die öffentliche Direktübertragung (public viewing) von Weltmeisterschaftsspielen machen.

So hat das

16. Juni 2014 Rechtslupe

Ein mutmaßliches Vergehen

90 Tage Sperre – diese provisorische „Strafe“ ist gegenüber Franz Beckenbauer von der Ethikkommission der FIFA verhängt worden.

Nach Mitteilung der Ethikkommission handelt es sich um ein mutmaßliches Vergehen gegen die Ethikkommission, das nun provisorisch geahndet worden ist, weil man

Büroklammer

16. Juni 2014 Rechtslupe

FIFA: Das Regelwerk der Ethikkommission

Korruption bei der FIFA – das geht gar nicht. So bestimmt es das Ethikreglement der FIFA in Art. 21 ganz eindeutig. Doch was genau besagt dieses Ethikreglement und für wen ist es maßgebend?

Nach Art. 1 gilt das Reglwerk für

11. Juni 2014 Rechtslupe

Fußballregeln

Um ein Fußballspiel durchführen zu können bedarf es einiger Vorschriften bezüglich des Spielablaufs und der damit verbundenen Verhaltensweisen, die alle Teilnehmer anerkannt haben. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich diese Spielregeln im Laufe der Zeit wandeln und

10. Januar 2014 Rechtslupe

Das „Bundesligamanagerspiel“ als Glücksspiel

§ 33h Nr. 3 i.V.m. § 33d Abs. 1 Satz 1 GewO lässt für eine landesrechtliche Regelung anderer Spiele mit Gewinnmöglichkeit als der von § 33c GewO erfassten Spiele an Spielgeräten nur Raum, wenn diese anderen Spiele Glücksspiele im Sinne

21. Oktober 2013 Rechtslupe

Fantasy-League-„Super-Manager“

Das Online-Fantasy-League-Spiel „Super-Manager“ ist kein Glücksspiel. Sagt jedenfalls das Bundesverwaltungsgericht.

In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall bot die Klägerin, ein in Berlin ansässiges Medienunternehmen, im Internet für die Bundesliga-Saison 2009/2010 das Fantasy-League-Spiel „Super-Manager“ an. Die Teilnehmer konnten gegen Zahlung

1. Oktober 2013 Rechtslupe

Wenn der Berufsfußballer seine Ablöse zahlt…

Einigen sich ein Fußballspieler und sein Verein, das bestehende befristete Arbeitsverhältnis (Vertragsspielervertrag) gegen Zahlung einer Ablöse durch den Spieler aufzulösen, so kann der Fußballspieler später die tatsächlich von ihm gezahlte Ablösesumme nicht zurückfordern.

Die Verpflichtung zur Zahlung einer Entschädigung in

13. August 2013 Rechtslupe

Die Untersuchungshaft eines Schweizer Fußballfans

Besteht der Verdacht einer gefährlichen Körperverletzung, wird die Fluchtgefahr nicht durch einen festen Wohnsitz, die berufliche Stellung als Bankangestellter und familiäre Bindungen des Beschuldigten in der Schweiz beseitigt. Hat der Beschuldigte darüber hinaus durch einen Fluchtversuch und massiven gewaltsamen Widerstand

30. Juli 2013 Rechtslupe

Fußballweltmeisterschaft für alle!

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Rechtsmittel der FIFA und der UEFA gegen die Urteile des Gerichts der Europäischen Union zur Fernsehübertragung der Fußballweltmeisterschaft und der EURO zurück gewiesen. Damit sind die nächsten Welt- und Europameisterschaften auch weiterhin im

24. Juli 2013 Rechtslupe

Die Fußballfahne in Nachbars Garten

Die Fahne eines Fußballvereins auf dem Grundstück eines Fans stellt keine wohngebietsfremde Nutzung dar. In dem Aufstellen des Mastes liegt keine eigene gewerbliche Betätigung, er stellt keine Werbeanlage im baurechtlichen Sinne dar.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg in

26. April 2013 Rechtslupe

Die Vermutung einer diskriminierenden Einstellungspolitik bei einem Profifußballverein

Wenn der „Patron“ eines Profifußballvereins homophobe Äußerungen verlauten lässt, kann das dazu führen, dass dem Verein die Beweislast dafür obliegt, dass er keine diskriminierende Einstellungspolitik betreibt. Für die Widerlegung des Anscheins einer Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung könnte ein Bündel

28. Februar 2013 Rechtslupe

Der gekündigte Trainerstab

Eine Kündigung, die sich auf eine Klausel im Anstellungsvertrag stützt, die gegen die zwingenden Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes verstößt, ist unwirksam.

Mit dieser Begründung hat das Arbeitsgericht Aachen in dem hier vorliegenden Fall den Kündigungsschutzklagen des Trainerstabs eines Sportvereins aus Aachen

Archiv

13. Februar 2013 Rechtslupe

Gewährleistungsfristen für den Fußballrasen

Bei der Erneuerung eines Trainingsplatzes mit Rollrasen, Rasentragschicht, Bewässerungsanlage, Rasenheizung und Kunstfaserverstärkung handelt es sich um Arbeiten bei einem Bauwerk im Sinne des § 638 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. Bei Untersuchungen von Proben der Rasentragschicht bei einem solchen

Regierungsviertel

23. Januar 2013 Rechtslupe

Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Fußballspiele

Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist nach einem aktuellen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union rechtmäßig. Es ist mit der Grundrechtecharta der Europäischen Union vereinbar, dass die Kostenerstattung, die der

21. Dezember 2012 Rechtslupe

Sportwettenbetrug

Der Bundesgerichtshof hat die vom Landgericht Bochum im „Sportwettenskandal“ ausgesprochenen Verurteilungen wegen Sportwettenbetruges nur teilweise bestätigt. Insbesondere sieht der Bundesgerichtshof in den seinerzeitigen Wettmanipulationen vollendeten bandenmäßig begangenen Betrug.

In zwei Parallelverfahren hat das Landgericht Bochum die Angeklagten wegen vollendeten bzw.

28. November 2012 Rechtslupe

Die Folgen eines Foulspiels

Ein rücksichtsloses Foulspiel beim Fußball, durch das der Gegenspieler Verletzungen erlitten hat, führt zur Haftung auf Schadensersatz und Schmerzensgeld.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm die Verurteilung des beklagten Spielers durch das Landgericht Dortmund zur Leistung umfassenden Schadensersatzes, u.a.

5. November 2012 Rechtslupe

Das „A.C.A.B.“-Transparent beim Fußballspiel

Die Verwendung eines Transparents mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ bei einem Fußballspiel kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts Karlsruhe grundsätzlich als Beleidigung bestraft werden.

In dem jetzt im Berufungsverfahren vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall wird dem Angeklagten vorgeworfen, er habe im Oktober

23. Juli 2012 Rechtslupe

Die Ingewahrsamnahme eines Fußballfans

Eine wirksame Rechtsgrundlage für die Gewahrsamnahme einer Person ist in § 18 Abs. 1 a) des Nds. Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG) gegeben. Dem steht auch weder ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte noch die Europäische

Aktenwagen

13. Juni 2012 Rechtslupe

Fernseh-Kurzberichterstattung über Fußballspiele

In einem beim Gerichtshof der Europäischen Union anhängigen Vorabentscheidungsersuchen, der auf einem Rechtsstreit zwischen dem Bezahl-Fernsehsender Sky und dem österreichischen ORF über die Kurzberichterstattung über Fußballspiele fußt, hat jetzt der Generalanwalt bei Gerichtshofs der Europäischen Union seine Schlusanträge vorgelegt. Nach

8. Juni 2012 Rechtslupe

Fußball-Ligaspiele und die ordentlichen Gerichte

Eine das Einspruchsrecht der „spielleitenden Stelle“ eines Fußballverbandes gegen Spielwertungen regelnde Bestimmung muss als verfahrensrechtlich notwendiger Bestandteil des verbandsrechtlichen Strafvorschriftensystems so bestimmt formuliert sein, dass sich die gewollten Rechtsfolgen (hier insbesondere die Einspruchsfrist) unmissverständlich aus ihr heraus ergeben. Zivilgerichtlich angefochtene

15. Mai 2012 Rechtslupe

„Problemfans“ in der Wolfsburger Innenstadt

Ein Betretungsverbot für einen bestimmten örtlichen Bereich ist dann berechtigt, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine Person in diesem Bereich eine Straftat begehen wird. Es ist nicht zwingend erforderlich, dass der Betroffene bereits wegen einer Straftat verurteilt worden ist.

20. April 2012 Rechtslupe

FC St. Pauli vs. Hansa Rostock – Blau Weiss Rot gegen polizeiliches Kartenverbot

Angesichts der gewaltsamen Auseinandersetzungen bei den vorangegangenen Fußballspielen zwischen dem FC Hansa Rostock und dem FC St. Pauli ist bei der Durchführung der Demonstration voraussichtlich mit schwerwiegenden Gefahren für die Individualrechtsgüter Leib, Leben und Gesundheit zu rechnen. Daher ist die

18. April 2012 Rechtslupe

Eintrittskarten für Rostocker Fans in St. Pauli

Weil die Polizei beim Zweitliga-Fußballspiel zwischen dem FC St. Pauli und dem FC Hansa Rostock mit dem „Aufeinandertreffen“ von mehreren hundert Problemfans und in der Folge mit massiven Ausschreitungen rechnet, durfte die Hamburger Polizei es dem FC St. Pauli untersagen,

12. April 2012 Rechtslupe

Der Fußball-Nationalspieler als Gewerbebetrieb

Die Werbeeinnahmen eines Fußball-Nationalspielers, die er aus der zentralen Vermarktung der Fußball-Nationalmannschaft durch den Deutschen Fußballbund bezieht, unterliegen der Gewerbesteuer.

Der Kläger in dem jetzt vom Bundesfinanzhof entschiedenen Rechtsstreit war sowohl Lizenzspieler eines Vereins der Fußball-Bundesliga als auch Mitglied der

4. April 2012 Rechtslupe

Verkaufsverbot für Eintrittskarten zum St. Pauli-Fußballspiel

Anlässlich des Fußballspiels am 22. April 2012 zwischen dem FC St. Pauli und dem FC Hansa Rostock ist mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit beim Aufeinandertreffen von mehreren hundert Problemfans davon auszugehen, dass es zu massiven Ausschreitungen kommen wird. Die Untersagungsverfügung der

Computerarbeit

5. März 2012 Rechtslupe

Urheberrechtlicher Schutz eines Fußballspielplans

Der urheberrechtliche Schutz eines Spielplans für Fußballbegegnungen ist dann nicht möglich, wenn bei der Erstellung von künstlerischer Freiheit keine Rede sein kann, da lediglich Regeln und Zwänge die Erstellung bestimmen. Ebensowenig rechtfertigen eine umfassende Sachkenntnis und ein erheblicher Zeitaufwand einen

2. Februar 2012 Rechtslupe

Fußballspieler als Wirtschaftsgut

Der Bundesfinanzhof hat aktuell seine Rechtsprechung aus dem Jahr 1992 bestätigt, nach der Vereine der Fußball-Bundesliga Ablösezahlungen an andere Vereine für den Wechsel von Spielern nicht sofort steuerwirksam als Betriebsausgaben absetzen können. Die Vereine müssen vielmehr in ihren Bilanzen für

20. Januar 2012 Rechtslupe

Sperrzeit für den Vorstand eines Fußballvereins

Ein Vorstandsvorsitzender eines Vereins, der eine Profifußballmannschaft unterhält, kann einen wichtigen Grund zur vorzeitigen Beendigung seines Anstellungsverhältnisses haben, wenn er andauernden Beschimpfungen und Protesten seitens des Fanumfeldes ausgesetzt ist. Die Feststellung einer zwölfwöchigen Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, während der ein Bezug

13. Oktober 2011 Rechtslupe

Fußballverein muss zahlen wegen unwirksamer Vertragsklausel

Ein freigestellter Fußballtrainer erhält von seinem ehemaligen Verein rund 132.000 Euro, weil die strittigen vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sind.

In dem hier vom Landesarbeitsgericht Hamm entschiedenen Fall war der Kläger Cheftrainer der Lizenzmannschaft des Beklagten (SC Paderborn) seit Februar 2008. Zur

25. August 2011 Rechtslupe

Der erzwungene Umzug eines Fußballvereins

Befinden sich ein einer Stadt zwei verfeindete Fußballvereine, deren städtische Stadien in enger Nachbarschaft stehen, so begegnet es keinen Bedenken, wenn die Stadt einem der beiden Vereine zur räumlichen Entzerrung der Situation ein anderes städtisches Stadion für den Trainings- und

26. Juli 2011 Rechtslupe

Der neu gestaltete Fußballplatz

Die Umgestaltung eines Fußballplatzes in einen Kunstrasenplatz bedarf einer Baugenehmigung, zumindest dann, wenn der Platz hierbei umzäunt und gleichzeitig an dem Platz eine Tribüne errichtet wird.

Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Gießen die Klage des VfB Gießen gegen

18. Juli 2011 Rechtslupe

Fußballspiel auf der Dienstreise

Bei einer Dienstreise besteht grundsätzlich gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Ereignet sich ein Unfall hingegen bei einem Fußballspiel im Rahmen der Dienstreise, so handelt es sich nach einer aktuellen Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts in der Regel nicht um einen versicherten Arbeitsunfall.

In dem

Münzen

6. Mai 2011 Rechtslupe

Nettolohnvereinbarung im Profi-Fußball

Pünktlich zum vorletzten Spieltag der Zweiten Fußball-Bundesliga eine Meldung aus der Rubrik „Das Allerletzte des Profi-Fußballs“.

Den Anlass hierzu bietet ein Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Der dortige Kläger, ein ehemaliger Profifußballer, spielte als Abwehrspieler beim VfL Bochum. Im

3. Mai 2011 Rechtslupe

Fußballfan mit Mundschutz

Mit Urteil vom 11.4.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einen Angeklagten, der beim Besuch eines Fußballspiels einen Mundschutz bei sich führte, wegen des Mitsichführens einer Schutzwaffe bei einer öffentlichen Veranstaltung verurteilt.

Bei einer Personenkontrolle vor dem Stadion am Bieberer

Schild

18. April 2011 Rechtslupe

Verkehrssicherungspflichten bei Fußballspielen

Haftet der Veranstalter eines Bundesliga-Fußballspiels, wenn jemand während des Spiels durch einen Feuerwerkskörper verletzt wird? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verneinte nun eine entsprechende Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters und wies eine entsprechende Schadensersatzklage zurück.

Der Kläger des vom Oberlandesgericht Frankfurt am

15. Februar 2011 Rechtslupe

Werbung mit einem Fußballprofi

Ein Fußballprofi hat die Nennung seines Namens in einer Werbung hinzunehmen und besitzt keinen Lizenzanspruch.

Im hier vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg zu entscheidenden Fall ist der Kläger Mitglied der deutschen Fußballnationalmannschaft und spielte in der englischen Premier League für den

14. Februar 2011 Rechtslupe

Unfallversicherung für das Fußballturnier

Ein Fußballturnier an einer Fachhochschule unterliegt nach einem Urteil des Sozialgerichts Detmold nicht dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz: Ein jährlich durchgeführtes Traditionsturnier, das an einer Fachhochschule durchgeführt und vom Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) organisiert wird, stellt keine Veranstaltung im Rahmen des allgemeinen Hochschulsports

Bundesverwaltungsgericht

4. Februar 2011 Rechtslupe

Fußballspiele und die Fernsehrechte

Die Fernsehrechte für die Profifußballligen beschäftigt derzeit den Gerichtshof der Europäischen Union. Gestern hat nun die zuständige Generalanwältin ihre Schlussanträge vorgelegt. Nach Ansicht der Generalanwältin verstoßen territoriale Exklusivitätsvereinbarungen bei der Übertragung von Fußballspielen gegen Unionsrecht, denn das Unionsrecht ermöglicht es

Bücherschrank

1. Februar 2011 Rechtslupe

Spielervermittler in der Fußballbundesliga – und ihre Rechnungen

Ein (Profi-)Fußballverein kann aus den Rechnungen von Spielervermittlern einen Vorsteuerabzug geltend machen, urteilte jetzt das Finanzgericht Düsseldorf.

Einem Verein aus der Fußballbundesliga wurden von Spielervermittlern anlässlich des Transfers und der Vertragsverlängerung von Berufsfußballspielern Rechnungen erteilt, aus denen er den Vorsteuerabzug

Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

29. Oktober 2010 Rechtslupe

1:0 für die Hartzplatzhelden

Für Amateurfußballspiele besteht nach einem gestern verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz. Ein Fußballverband muss es daher hinnehmen, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

Hintergrund des Karlsruher Urteils ist die Internet-Site „

13. Juli 2010 Rechtslupe

Steuerfreiheit von Prämien eines Fußballspielers

Prämien, die ein Berufsfußballspielers aufgrund von Spielen an Sonn- und Feiertagen erhielt, fallen nach einem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf unter das Steuerprivileg des § 3b EStG (Steuerfreiheit von Zuschlägen für Nacht- und Feiertagsarbeit). Dies gilt freilich nur dann, wenn die

15. Juni 2010 Rechtslupe

Die gewerbliche Tätigkeit der Nationalspieler

Ein Fußballnationalspieler, der an Promotion-Maßnahmen des DFB teilnimmt, ist nach einem aktuellen urteil des Finanzgerichts Münster insoweit gewerblich tätig mit der Folge, dass die hieraus erzielten Einkünfte der Gewerbesteuer unterliegen.

Der Kläger war als Profifußballer bei einem Bundesligaverein unter Vertrag.

27. April 2010 Rechtslupe

Verbunddatei „Gewalttäter Sport“

Die bundesweite Polizei-Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ hat keine ausreichende Rechtsgrundlage. Alle Betroffenen haben daher Anspruch auf Löschung ihrer Daten. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe jetzt drei Klagen stattgegeben, mit denen sich Betroffene gegen die Speicherung ihrer Daten in der

13. April 2010 Rechtslupe

Fußballtrainer schlägt Fußballspieler

Das dreimalige Schlagen mit dem Handballen der Hand auf die Stirn eines Fußballspielers rechtfertigt die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses des Fußballtrainers, wenn diese mit einiger Heftigkeit ausgeführt werden. Auf äußere Verletzungen des Spielers kommt es nicht an.

Das entschied jetzt

16. März 2010 Rechtslupe

Ausbildungsentschädigung für angehende Fußballprofis

Fußballvereine dürfen für von ihnen ausgebildete Nachwuchsspieler eine Ausbildungsentschädigung fordern, wenn diese Spieler ihren ersten Profivertrag mit einem Verein eines anderen Mitgliedstaats schließen möchten. Die Höhe dieser Entschädigung ist unter Berücksichtigung der Kosten zu ermitteln, die den Vereinen für die