Medizinische Fußpflege in der Umsatzsteuer

Bei medizinisch indizierten fußpflegerischen Leistungen i.S. des § 3 PodG, die Podologen erbringen, handelt es sich um umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen, während „selbstindizierte“ Behandlungen keine Heilbehandlungen sind. Als Nachweis des therapeutischen Zwecks von Leistungen können nicht nur ärztliche Verordnungen in Form eines Kassen- oder Privatrezepts dienen, sondern auch andere Unterlagen, die zum

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Medizinische Fußpflege

Die in § 1 PodG geregelte Erlaubnispflicht gilt nur im Hinblick auf die Führung der Bezeichnung „Medizinische Fußpflegerin/Medizinischer Fußpfleger“ und verbietet nicht die Werbung für die erlaubnisfreie Tätigkeit einer medizinischen Fußpflege. In § 1 Abs. 1 PodG ist das Verbot geregelt, die Berufsbezeichnung „Podologin“ und „Medizinische Fußpflegerin“ zu führen. Die

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„Praxis für medizinische Fußpflege“

Eine Werbeanzeige als „Praxis für medizinische Fußpflege“ kann irreführend sein, wenn sie nicht von einem Podologen geführt wird. In einem aktuell ein vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall sind die Parteien – in unmittelbarer räumlicher Nähe – Mitbewerberinnen auf dem Dienstleistungsmarkt der Fußpflege. Die Klägerin ist Podologin, die Beklagte ist als

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