Gehweg

Hin­der­nis erkannt – und ver­ges­sen…

Erwach­se­ne Kin­der sind kei­ne Ver­rich­tungs­ge­hil­fen ihrer Eltern, so dass die­se nicht für ihn haf­ten. Eine Haf­tung schei­det auch dann aus, wenn ein gut sicht­ba­res Hin­der­nis auf dem Fuß­weg zwar wahr­ge­nom­men, aber dann ver­ges­sen wor­den ist und sich des­halb ein Unfall ereig­net hat. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln in

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Getränkekiste

Sturz mit Geträn­ke­kis­te

Auch wenn ein Fuß­gän­ger einen sper­ri­gen Gegen­stand trägt, hat er mit Uneben­hei­ten auf dem Fuß­weg zu rech­nen und hin­zu­neh­men. Er hat sich den Stra­ßen­ver­hält­nis­sen anzu­pas­sen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kla­ge auf Schmer­zens­geld kei­nen Erfolg beschie­den und damit gleich­zei­tig das Urteil des

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Die graue Straßenabsperrkette in der Dunkelheit

Die graue Stra­ßen­ab­sperr­ket­te in der Dun­kel­heit

Ein Stra­ßen­bau­last­trä­ger ver­letzt sei­ne Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht, wenn nicht für eine aus­rei­chen­de Wahr­nehm­bar­keit einer Absperr­ket­te gesorgt wird. Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Nürn­­berg-Fürth in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kla­ge auf Scha­dens­er­satz teil­wei­se statt­ge­ge­ben und dem Klä­ger ein Mit­ver­schul­den von 50 % ange­rech­net. Im Okto­ber 2016 war der damals 8‑jährige Klä­ger mit

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Schneeräumpflicht bei einseitigen Gehwegen

Schnee­räum­pflicht bei ein­sei­ti­gen Geh­we­gen

Die Schnee­räum­pflicht darf bei ein­sei­ti­gen Geh­we­gen auf direk­te Anlie­ger des Geh­wegs beschränkt wer­den. So hat der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Wür­t­­te­m­­berg jetzt den Antrag eines Stra­ßen­an­lie­gers abge­wie­sen, eine Bestim­mung in der neu­ge­fass­ten Streu­pflicht­sat­zung der Gemein­de Simons­wald (Land­kreis Emmen­din­gen) vom 17.04.2013 für unwirk­sam zu erklä­ren, der zufol­ge bei ein­sei­ti­gen Geh­we­gen nur die Anlie­ger rei­ni­gungs,

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Räum- und Streupflicht für Gehwege - und die Krankenhauszufahrt

Räum- und Streu­pflicht für Geh­we­ge – und die Kran­ken­haus­zu­fahrt

Die Über­tra­gung der Räum- und Streu­pflicht für einen Geh­weg durch gemeind­li­che Sat­zung gilt auch dort, wo der Geh­weg durch die Zufahrt zu dem Gelän­de eines Kran­ken­haus über­quert wird (Geh­weg­über­fahrt). Vor­aus­set­zung für einen Amts­haf­tungs­an­spruch gegen die Gemein­de nach Art. 34 GG, § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB ist inso­weit ein Ver­stoß gegen

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Der einseitige Gehweg - und die Streu- und Räumpflicht

Der ein­sei­ti­ge Geh­weg – und die Streu- und Räum­pflicht

Eine Gemei­ne­de darf bei einem ein­sei­ti­gen Geh­weg allein den Direkt­an­lie­gern die Reinigungs‑, Räum- und Streu­pflicht auf­er­le­gen. Dass von der Mög­lich­keit, auch den Anlie­gern der gegen­über­lie­gen­den Stra­ßen­sei­te teil­wei­se die Reinigungs‑, Räum- und Streu­pflicht für ein­sei­ti­ge Geh­we­ge auf­zu­er­le­gen, kein Gebrauch gemacht wird, ver­stößt nicht gegen höher­ran­gi­ges Recht. So hat der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Wür­t­­te­m­­berg

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Straßenbaubeitrag - und die Fahrbahnerweiterung

Stra­ßen­bau­bei­trag – und die Fahr­bah­ner­wei­te­rung

Der in der Ver­bes­se­rung der Teil­rich­tung „Fahr­bahn“ lie­gen­de stra­ßen­bau­bei­trags­recht­li­che Vor­teil wird nicht dadurch kom­pen­siert, dass im Zuge der Bau­maß­nah­me ein ursprüng­lich vor­han­de­ner Geh­weg besei­tigt wur­de, wenn es sich dabei um ein nur auf Teil­stre­cken der Ver­kehrs­an­la­ge vor­han­de­nes Pro­vi­so­ri­um han­del­te. In Anse­hung der Fahr­bahn liegt eine bei­trags­fä­hi­ge Ver­bes­se­rung vor, wenn sich

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