Arbeits­un­fall und gemein­sa­me Betriebs­stät­te

Eine "gemein­sa­me" Betriebs­stät­te setzt eine gewis­se Ver­bin­dung zwi­schen den Tätig­kei­ten als sol­chen in der kon­kre­ten Unfall­si­tua­ti­on vor­aus. Par­al­le­le Tätig­kei­ten, die sich bezie­hungs­los neben­ein­an­der voll­zie­hen, genü­gen eben­so wenig wie eine blo­ße Arbeits­be­rüh­rung. Nach gefes­tig­ter Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kommt das Haf­tungs­pri­vi­leg nur dem ver­si­cher­ten Unter­neh­mer zu Gute, der selbst auf einer gemein­sa­men

Lesen

Der Arbeits­un­fall und die gemein­sa­me Betriebs­stät­te

Im Rah­men einer Schmer­zens­geld­kla­ge bei einem Arbeits­un­fall hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof aktu­ell mit dem Vor­lie­gen der "Ver­bin­dung zwi­schen den Tätig­kei­ten als sol­chen in der kon­kre­ten Unfall­si­tua­ti­on" als Vor­aus­set­zung einer gemein­sa­men Betriebs­stät­te im Sin­ne des § 106 Abs. 3 Fall 3 SGB VII zu befas­sen, die zu einer Haf­tungs­pri­vi­le­gie­rung nach §§ 104, 105

Lesen

Gemein­sa­me Betriebs­stät­te erfor­dert Gefah­ren­ge­mein­schaft

Der Klä­ger ver­langt in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall mate­ri­el­len Scha­dens­er­satz, Schmer­zens­geld und die Fest­stel­lung der Ersatz­pflicht des Beklag­ten für die Fol­gen eines Unfalls. Für die Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs hat­te die­ser die Fra­ge der gemein­sa­men Betriebs­stät­te näher zu prü­fen. Der Klä­ger ist bei der Streit­hel­fe­rin, der Betrei­be­rin der Werft,

Lesen

Gabel­stap­ler­un­fall im Bau­markt

Ver­ur­sacht ein Arbeit­neh­mer einen Unfall, bei dem ein Kol­le­ge zuscha­den kommt, haf­tet er die­sem auf Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld für die Ver­let­zung außer bei einem Wege­un­fall nur, wenn er den Unfall vor­sätz­lich her­bei­ge­führt hat, § 105 SGB VII. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt gemäߧ 106 SGB VII auch zwi­schen den Arbeit­neh­mern ver­schie­de­ner Unter­neh­men,

Lesen

Arbeits­un­fall und die gemein­sa­me Betriebs­stät­te

Ver­schul­det ein Arbeit­neh­mer den Arbeits­un­fall eines Arbeits­kol­le­gen, so sehen die §§ 104 ff. SGB VII für ihn eini­ge Haf­tungs­pri­vi­le­gi­en – unter ande­rem den Ver­zicht auf einen Schmer­zens­geld­an­spruch – vor. Die­se Haf­tungs­pri­vi­le­gie­rung tritt auch ein, wenn die bei­den Arbeit­neh­mer zwar bei ver­schie­de­nen Arbeit­ge­bern, aber auf einer gemein­sa­men Betriebs­stät­te tätig sind. Zu

Lesen