Schlagwort: geographische Herkunftsbezeichnung

Kondome - made in Germany

Kon­do­me – made in Ger­ma­ny

Die Wer­be­aus­sa­ge „KONDOME – Made in Ger­ma­ny“ ist nach Ansicht des Ober­lan­des­ge­richts Hamm irre­füh­rend und zu unter­las­sen, wenn die für die Her­stel­lung der Kon­do­me wesent­li­chen Fer­ti­gungs­schrit­te im Aus­land statt­fin­den. Im dem hier vom OLG Hamm ent­schie­de­nem Fall stel­len die Par­tei­en, in Arn­stadt und in Bie­le­feld ansäs­si­ge Fir­men, stel­len mit im

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„Obazda“ als geografische Herkunftsangabe

„Obaz­da“ als geo­gra­fi­sche Her­kunfts­an­ga­be

Die Bezeich­nun­gen „Obaz­da“ und „Baye­ri­scher Obaz­da“ sind einem euro­pa­wei­ten Schutz als geo­gra­fi­sche Anga­ben grund­sätz­lich zugäng­lich. Das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt hat­te die Bezeich­nun­gen „Obaz­da“ und „Baye­ri­scher Obaz­da“ auf der Basis einer bestimm­ten Spe­zi­fi­ka­ti­on, die u.a. die zwin­gen­den und die fakul­ta­ti­ven Bestand­tei­le der Rezep­tur fest­legt, für schutz­fä­hig erach­tet, obwohl von einem

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Vierlinden - oder: deutsche vs. EU-Gerichte

Vier­lin­den – oder: deut­sche vs. EU-Gerich­te

Im Rah­men der Prü­fung des Schutz­hin­der­nis­ses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Mar­kenG ist die Beur­tei­lung, ob eine zukünf­ti­ge Ver­wen­dung einer geo­gra­phi­schen Her­kunfts­an­ga­be für eine bestimm­te Waren­grup­pe ver­nünf­ti­ger­wei­se zu erwar­ten ist, grund­sätz­lich Sache der natio­na­len Gerich­te. Allein aus dem Umstand, dass das Bun­des­pa­tent­ge­richt der Bekannt­heit einer Orts­be­zeich­nung bei der Prü­fung des Schutz­hin­der­nis­ses

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Bayrisches Bier

Bay­ri­sches Bier

Die Ein­tra­gung der Waren­be­zei­chung "Bay­ri­sches Bier" in das Ver­zeich­nis der geschütz­ten geo­gra­phi­schen Anga­ben ist nach einem ges­tern ver­kün­de­ten Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten gül­tig. Hin­ter­grund die­ser Ent­schei­dung ist ein Rechts­streit zwi­schen dem Baye­ri­schen Brau­er­bund und der nie­der­län­di­schen Braue­rei Bava­ria vor den ita­lie­ni­schen Gerich­ten in Turin. Der Baye­ri­sche Brau­er­bund, der

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Italienischer Prosecco - original als Deutschland

Ita­lie­ni­scher Pro­sec­co – ori­gi­nal als Deutsch­land

"Ita­lie­ni­scher Pro­sec­co" aus Deutsch­land – das geht nicht? Das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier meint: Geht doch! In Deutsch­land aus ita­lie­ni­schem IGT-Wein her­ge­stell­ter Perl­wein darf nach zwei aktu­el­len Ent­schei­dun­gen des Ver­wal­tungs­ge­richts Trier als „Vino friz­zan­te IGT“ in Ver­kehr gebracht wer­den. Bei ita­lie­ni­schem IGT-Wein han­delt es sich um einen Land­wein mit kon­trol­lier­ter Ursprungs­be­zeich­nung ("Indi­ca­zio­ne

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Woher kommt die Münchner Weißwurst?

Woher kommt die Münch­ner Weiß­wurst?

Eine Münch­ner Erzeu­ger­ge­mein­schaft hat­te den Antrag gestellt, den Namen "Münch­ner Weiß­wurst" nach den Rechts­vor­schrif­ten der Euro­päi­schen Gemein­schaft – ähn­lich den "Nürn­ber­ger Rost­brat­würs­ten" – als "geo­gra­phi­sche Anga­be" ein­tra­gen und damit schüt­zen zu las­sen. Damit wäre die Pro­duk­ti­on der "Münch­ner Weiß­wurst" ent­spre­chend der mit­be­an­trag­ten Rezep­tur und die Ver­wen­dung des Namens aus­schließ­lich Betrie­ben

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