Betriebliche Altersversorgung - und die Anpassung einer Gesamtversorgung

Betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung – und die Anpas­sung einer Gesamtversorgung

Eine Anpas­sungs­ver­pflich­tung der Arbeit­ge­be­rin nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG bezieht sich bei einer zuge­sag­ten Gesamt­ver­sor­gung nur auf die Pen­si­ons­er­gän­zung, nicht dage­gen auf die aus der Ren­te aus der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung, der Ren­te aus der Ver­sor­gungs­kas­se und der Pen­si­ons­er­gän­zung bestehen­de Gesamt­ver­sor­gung. Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, alle

Lesen
Gesamtversorgung - und die Betriebsrentenanpassung

Gesamt­ver­sor­gung – und die Betriebsrentenanpassung

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den; dabei sind ins­be­son­de­re die Belan­ge des Ver­sor­gungs­emp­fän­gers und die wirt­schaft­li­che Lage des Arbeit­ge­bers zu berück­sich­ti­gen. Die­se Ver­pflich­tung knüpft nicht an die

Lesen
Gesamtversorgung - und die Anrechnung sonstiger Versorgungsbezüge

Gesamt­ver­sor­gung – und die Anrech­nung sons­ti­ger Versorgungsbezüge

Bei der Prü­fung, ob ein sons­ti­ger Ver­sor­gungs­be­zug im Sin­ne von § 5 Abs. 2 Satz 2 BetrAVG min­des­tens zur Hälf­te auf Bei­trä­gen des Arbeit­ge­bers beruht, kann zwi­schen ver­schie­de­nen Bei­trags­zei­ten zu unter­schei­den sein. Eine ent­spre­chen­de Unter­schei­dung setzt jedoch vor­aus, dass die gezahl­ten Bei­trä­ge, auch bezo­gen auf die jeweils geleis­te­ten Arbei­t­­neh­­mer- und die Arbeit­ge­ber­bei­trä­ge, den

Lesen
Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage

Umdeu­tung einer unwirk­sa­men Betriebs­ver­ein­ba­rung in eine Gesamtzusage

Die Umdeu­tung einer unwirk­sa­men Betriebs­ver­ein­ba­rung in eine Gesamt­zu­sa­ge muss durch außer­halb der Betriebs­ver­ein­ba­rung lie­gen­de Umstän­de gerecht­fer­tigt sein, wel­che den Schluss zulas­sen, dass sich der Arbeit­ge­ber unab­hän­gig von der Betriebs­ver­ein­ba­rung ver­trag­lich ver­pflich­ten will, die in die­ser gere­gel­ten Leis­tun­gen zu gewäh­ren. Eine Gesamt­zu­sa­ge ist die an alle Arbeit­neh­mer des Betriebs oder einen

Lesen
Betriebsrente als Gesamtversorgung - und die Reform der gesetzlichen Rente

Betriebs­ren­te als Gesamt­ver­sor­gung – und die Reform der gesetz­li­chen Rente

Im Rah­men der vor­ge­se­he­nen Gesamt­ver­sor­gung kann ledig­lich die vom Arbeit­neh­mer tat­säch­lich bezo­ge­ne, nach der Pen­si­ons­ord­nung anre­chen­ba­re Ren­te aus der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung berück­sich­tigt wer­den. Eine Anrech­nung der Ren­te, die der Arbeit­neh­mer erhal­ten hät­te, wenn § 236b SGB VI nicht ein­ge­führt wor­den wäre, schei­det aus. Eine Gesamt­ver­sor­gung zeich­net sich dadurch aus, dass der

Lesen
Gesamtversorgungsobergrenze in der Betriebsrente - und das vorzeitige Ausscheiden

Gesamt­ver­sor­gungs­ober­gren­ze in der Betriebs­ren­te – und das vor­zei­ti­ge Ausscheiden

Ist dem vor­zei­tig aus dem Arbeits­ver­hält­nis aus­ge­schie­de­nen Arbeit­neh­mer eine Gesamt­ver­sor­gung zuge­sagt, so ist eine in der Ver­sor­gungs­ord­nung ent­hal­te­ne Gesamt­ver­sor­gungs­ober­gren­ze bereits bei der Berech­nung der maß­geb­li­chen fik­ti­ven Voll­ren­te nach § 2 Abs. 1 BetrAVG zu berück­sich­ti­gen und nicht erst auf die zeitra­tier­lich gekürz­te Betriebs­ren­te anzu­wen­den. Etwas ande­res gilt nur dann, wenn die Versorgungsordnung

Lesen
Gesamtversorgungsobergrenze in der betrieblichen Altervorsorge - und ein vorzeitiges Ausscheiden

Gesamt­ver­sor­gungs­ober­gren­ze in der betrieb­li­chen Alter­vor­sor­ge – und ein vor­zei­ti­ges Ausscheiden

Nach den Vor­ga­ben des § 2 Abs. 1 BetrAVG aF hat ein vor Ein­tritt des Ver­sor­gungs­falls mit einer unver­fall­ba­ren Anwart­schaft aus dem Arbeits­ver­hält­nis aus­ge­schie­de­ner Arbeit­neh­mer bei Ein­tritt des Ver­sor­gungs­falls einen Anspruch min­des­tens in Höhe des Tei­les der ohne das vor­he­ri­ge Aus­schei­den zuste­hen­den Leis­tung, der dem Ver­hält­nis der Dau­er der tat­säch­li­chen Betriebs­zu­ge­hö­rig­keit zu

Lesen