iPad vs. Galaxy - die unendliche Geschichte

iPad vs. Gala­xy – die unend­li­che Geschich­te

Ver­kaufs­schlach­ten wer­den manch­mal auch juris­tisch geführt – und manch­mal schlägt ein so erziel­ter Erfolg zurück. So konn­te sich Apple auf dem der­zeit boo­men­den Markt für Tablets zumin­dest in Deutsch­land zunächst eine Atem­pau­se gegen­über sei­nem schärfs­ten Kon­kur­ren­ten Sam­sung ver­schaf­fen, denn das Sam­­sung-Tablett ver­letz­te, so befan­den die Rich­ter am Land­ge­richt und Ober­lan­des­ge­richt

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Geschmacksmusterschutz - Klagen in verschiedenen EU-Staaten

Geschmacks­mus­ter­schutz – Kla­gen in ver­schie­de­nen EU-Staa­ten

Ver­folgt der Klä­ger in getrenn­ten Kla­gen vor den Gerich­ten ver­schie­de­ner Mit­glied­staa­ten ter­ri­to­ri­al begrenz­ten Rechts­schutz aus unter­schied­li­chen Geschmacks­mus­tern, liegt nicht der­sel­be Anspruch im Sin­ne von Art. 27 Brüs­­sel-I-VO vor. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof im Hin­blick auf eine bereits vor­gän­gig in Polen anhän­gi­ge Geschmacks­mus­ter­kla­ge. Die Brüs­­sel-I-Ver­­or­d­­nung ist seit dem Bei­tritt Polens

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Geschmacksmusterschutz und die graphische Darstellung des Musters

Geschmacks­mus­ter­schutz und die gra­phi­sche Dar­stel­lung des Mus­ters

Lässt die gra­phi­sche Dar­stel­lung eines Mus­ters nicht erken­nen, ob es ein oder zwei­tei­lig aus­ge­stal­tet ist, kann dies zur Fol­ge haben, dass einer­seits wei­ter­ge­hen­de Ent­ge­gen­hal­tun­gen aus dem vor­be­kann­ten For­men­schatz mög­lich sind, dass ande­rer­seits aber auch ein grö­ße­rer Schutz­um­fang des Mus­ters besteht. Ist die gra­phi­sche Dar­stel­lung eines Mus­ters in Schwarz-Weiß gehal­ten, ist

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Freundlicher Bär vs. banalisierte Comicfigur - Buddy Bär 2 ist kein Teddy

Freund­li­cher Bär vs. bana­li­sier­te Comic­fi­gur – Bud­dy Bär 2 ist kein Ted­dy

Das Ober­lan­des­ge­richt Hamm hat­te sich mit der Fra­ge zu befas­sen, ob die Aus­stel­lung, die Bewer­bung und der Ver­trieb der Por­zel­lan-Figur „Ted­dy“ eine Ver­let­zung der für die Figur „Bud­dy Bär 2“ bestehen­den Geschmacks­mus­ter­rech­te dar­stellt. Die Par­tei­en bewer­ben und ver­trei­ben jeweils wei­ße Por­zel­lan bzw. aus por­zel­lan­ar­ti­gem Mate­ri­al her­ge­stell­te Figu­ren, die einen auf­recht

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Zitate im  Geschmacksmusterrecht

Zita­te im Geschmacks­mus­ter­recht

Der u. a. für das Geschmacks­mus­ter­recht zustän­di­ge I. Zivil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat ent­schie­den, dass Die Abbil­dung eines Geschmacks­mus­ters ist auch nicht "zum Zwe­cke des Zitats" nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zuläs­sig ist, wenn sie aus­schließ­lich Wer­be­zwe­cken dient. In einem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Rechts­streit ist die Beklag­te, die Deut­sche Bahn

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