Geschwindigkeitsüberschreitung auf Norderney

Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung auf Nor­der­ney

Eine erheb­li­che Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung von 51 km/​h wird als vor­sätz­li­che Hand­lung gewer­tet und führt zu einem Buß­geld­be­scheid über 560,00 Euro sowie einem drei­mo­na­ti­gen Fahr­ver­bot. Vom Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg ist die­se Ent­schei­dung des Amts­ge­richts Nor­den bestä­tigt wor­den. Mit sei­nem Motor­rad ist ein Insel­be­woh­ner auf Nor­der­ney mit 101 km/​h statt wie vor­ge­schrie­ben mit maxi­mal 50 km/​h erwischt

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Immer wieder zu schnell unterwegs

Immer wie­der zu schnell unter­wegs

Kommt es bei einem Auto­fah­rer immer wie­der zu Über­schrei­tun­gen der Höchst­ge­schwin­dig­keit, kann ein Fahr­ver­bot aus­ge­spro­chen wer­den. So hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines 53-jäh­­ri­gen Man­nes, der in den letz­ten 4 Jah­ren in 8 Fäl­len wegen Geschwin­dig­keits­über­schrei­tun­gen ver­ur­teilt wor­den war, ent­schie­den. Der Betrof­fe­ne fuhr am 27.12.2015 und 22.31 Uhr

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Gerichtliche Feststellungen zur Geschwindigkeitsmessung

Gericht­li­che Fest­stel­lun­gen zur Geschwin­dig­keits­mes­sung

Urteils­grün­de erwei­sen sich als lücken­haft im Sin­ne von § 267 Abs. 1 StPO, wenn weder mit­ge­teilt wird, mit wel­chem Mess­ver­fah­ren die Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung fest­ge­stellt wor­den ist, noch sich dem Urteil ent­neh­men lässt, ob der Amts­rich­ter ange­nom­men hat, es han­de­le sich dabei um ein stan­dar­di­sier­ten Mess­ver­fah­ren im Sin­ne der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­ho­fes .

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Geschwindigkeitsmessung - und das standardisierte Messverfahren

Geschwin­dig­keits­mes­sung – und das stan­dar­di­sier­te Mess­ver­fah­ren

Das stan­dar­di­sier­te Mess­ver­fah­ren, das dann eine Fehl­mes­sung aus­schließt, wenn sich zwi­schen dem Mess­ergeb­nis und dem Wert aus der Berech­nung der Zusatz­da­ten kei­ne Abwei­chung außer­halb der Ver­kehrs­feh­ler­gren­ze ergibt, darf nicht zu einer Beweis­last­um­kehr zu Las­ten des Betrof­fe­nen füh­ren. Das ist aber dann der Fall, wenn der Her­stel­ler gegen­über dem Betrof­fe­nen und

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28 km/h zu schnell - innerorts

28 km/​h zu schnell – inner­orts

Der Buß­geld­rich­ter kann – ohne wei­te­re Fest­stel­lun­gen zum Wis­sen und Wol­len des Fahr­zeug­füh­rers – von einer vor­sätz­li­chen Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung aus­ge­hen, wenn der Fahr­zeug­füh­rer die zuläs­si­ge Höchst­ge­schwin­dig­keit um mehr als 40 % über­schrit­ten hat. In dem hier vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­de­nen Fall ist der ur Tat­zeit 55 Jah­re alte Betrof­fe­ne aus Höx­ter bereits

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Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Vor­satz bei Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung

Fährt man fahr­läs­sig inner­orts zu schnell, droht im Regel­fall ein Ver­war­nungs­geld bzw. Buß­geld. Wenn der Fahr­zeug­füh­rer die zuläs­si­ge Höchst­ge­schwin­dig­keit um mehr als 40 % über­schrit­ten hat, kann von einer vor­sätz­li­chen Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung aus­ge­gan­gen wer­den. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Fahr­zeug­füh­rers ent­schie­den, der sich gegen das sei­ner

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