Gewinnzusagen vom Postfach

Gewinn­zu­sa­gen vom Post­fach

Wer­be­brie­fe ner­ven. Wer­be­brie­fe mit Gewinn­zu­sa­gen ner­ven eben­falls. Gewinn­zu­sa­gen sind ver­bind­lich, § 661a BGB. Aber wo will man die Gewinn­zu­sa­ge ein­kla­gen, wenn der Absen­der auf den Antil­len oder an einem sons­ti­gen uner­reich­ba­ren Ort sitzt? Die Ant­wort gibt jetzt das Land­ge­richt Koblenz. Denn die meis­ten die­se Wer­­be-/Ge­win­n­­mai­­lings sehen für die Bestell­ant­wort eine

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Internet-Abo-Fallen

Inter­net-Abo-Fal­len

Ver­steckt sich die Zah­lungs­pflicht in den all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen, kann die­se Klau­sel unge­wöhn­lich und über­ra­schend und damit unwirk­sam sein, wenn nach dem Erschei­nungs­bild der Web­site mit einer kos­ten­pflich­ti­gen Leis­tung nicht gerech­net wer­den muss­te.

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Versteckte Internet-Abos

Ver­steck­te Inter­net-Abos

Sind Sie auch schon ein­mal auf eine Inter­­net-Site her­ein­ge­fal­len, die mit einem kos­ten­lo­sen Pro­be­abo warb, wäh­rend sich in den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen die­ser Site ein durch­aus hap­pi­ger Abo-Preis ver­barg? Anbie­ter sol­cher unse­riö­sen Sei­ten gibt es ja lei­der genug. Mit dem Amts­ge­richt Mün­chen hat jetzt jedoch ein wei­te­res Gericht einen sol­chen Anbie­te

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0190 -

0190 – "Gewinn­be­nach­rich­ti­gung"

Der Hin­weis auf eine „Gewinn-Aus­­kunft“ unter Anga­be einer 0190-Tele­­fon­­num­­mer stellt nach Ansicht des Bun­des­ge­richts­hofs eine nach §§ 3, 5 Abs. 1 UWG unlau­te­re irre­füh­ren­de Wer­bung dar, weil dem Ver­brau­cher unter der ent­gelt­pflich­ti­gen Tele­fon­num­mer nicht die von ihm nach der übri­gen Gestal­tung des Anschrei­bens erwar­te­te Aus­kunft über sei­nen Gewinn erteilt wer­de.

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