Die offene Sachausschüttung - und ihre Bewertung

Die offe­ne Sach­aus­schüt­tung – und ihre Bewer­tung

Der Gegen­stand einer Sach­aus­schüt­tung einer Kapi­tal­ge­sell­schaft ist mit dem gemei­nen Wert zu bewer­ten. Auf den Wert­an­satz im Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss kommt es nicht an. Offe­ne Gewinn­aus­schüt­tun­gen einer GmbH beru­hen auf einem han­dels­recht­li­chen Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss der Gesell­schaf­ter . Durch die­sen ent­steht der kon­kre­te Gewinn­aus­zah­lungs­an­spruch des Gesell­schaf­ters , den die GmbH mit der Aus­schüt­tung erfüllt.

Lesen
Verkauf von Geschäftsanteilen - und der ausstehende Gewinnverwendungsbeschluss

Ver­kauf von Geschäfts­an­tei­len – und der aus­ste­hen­de Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss

Liegt im Zeit­punkt der Ver­äu­ße­rung von Antei­len an einer Kapi­tal­ge­sell­schaft noch kein Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss vor, so kommt eine Abspal­tung der Aus­schüt­tungs­an­sprü­che nicht in Betracht . Ent­spre­chend kann ein Gesell­schaf­ter Gewinn­an­sprü­che aus einer am Bilanz­stich­tag noch nicht beschlos­se­nen Gewinn­ver­wen­dung einer Toch­ter­ge­sell­schaft grund­sätz­lich nicht akti­vie­ren . Zwar kön­nen nach dem Beschluss des Gro­ßen

Lesen
Gewinnverwendungsbeschluss - und die Abweichung vom festgestellten Jahresabschluss

Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss – und die Abwei­chung vom fest­ge­stell­ten Jah­res­ab­schluss

Die Haupt­ver­samm­lung ist beim Beschluss über die Ver­wen­dung des Bilanz­ge­winns an den fest­ge­stell­ten Jah­res­ab­schluss gebun­den (§ 174 Abs. 1 Satz 2 AktG). Wenn der Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss die Bin­dung an den Jah­res­ab­schluss nicht beher­zigt, führt dies nach all­ge­mei­ner Auf­fas­sung zur Nich­tig­keit nach § 241 Nr. 3 AktG , ins­be­son­de­re wenn ein ande­rer Betrag als der

Lesen
Der Gewinnverwendungsbeschluss der Hauptversammlung

Der Gewinn­ver­wen­dungs­be­schluss der Haupt­ver­samm­lung

Bei der Anfech­tung eines Haupt­ver­samm­lungs­be­schlus­ses mit der Begrün­dung, wegen unzu­rei­chen­der oder fal­scher Mit­tei­lun­gen habe ein Stimm­rechts­ver­lust bestan­den, ist maß­geb­lich, ob bei rich­ti­ger Stim­men­zäh­lung ein ande­res Ergeb­nis fest­zu­stel­len gewe­sen wäre. Eine Anfech­tung ist nur dann begrün­det, wenn die feh­ler­haf­te Berück­sich­ti­gung von Stim­men Ein­fluss auf das Beschluss­ergeb­nis hat­te . Die Haupt­ver­samm­lung darf

Lesen