Zu alt als Gemein­de­rat

Auch bei der Beset­zung der Stel­le des Ers­ten Gemein­de­ra­tes einer Gemein­de sind die Vor­schrif­ten des All­ge­mei­nen Gleich­be­hand­lungs­ge­set­zes zu beach­ten. bei einem Ver­stoß dage­gen steht dem Betrof­fe­nen ein Anspruch auf Zah­lung einer ange­mes­se­nen Ent­schä­di­gung zu. Mit die­sem Urteil hat das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt einer Klä­ge­rin Scha­dens­er­satz und Ent­schä­di­gung zuge­spro­chen. Die 1953 gebo­re­ne

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Zusam­men­le­ben­de Geschwis­ter sind kei­ne Lebens­part­ner­schaft – auch nicht in der Erb­schaft­steu­er

Zusam­men­le­ben­den Geschwis­tern ste­hen nicht die­sel­ben erb­schaft­steu­er­li­chen Ver­güns­ti­gun­gen wie Ehe­gat­ten und ein­ge­tra­ge­nen Lebens­part­nern zu. Er sah in der erb­schaft­steu­er­li­chen Ungleich­be­hand­lung der Geschwis­ter­ge­mein­schaft mit Ehe- und ein­ge­trag­nen Lebens­part­nern kei­ne Ver­let­zung von Grund­rech­ten. In einem jetzt vom Finanz­ge­richt Köln ent­schie­de­nen Ver­fah­ren klag­ten die Geschwis­ter des Erb­las­sers, die mit dem Ver­stor­be­nen das gesam­te bis­he­ri­ge

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Gleich­be­hand­lung in der Hin­ter­blie­be­nen­ver­sor­gung

Eine Rege­lung in einer tarif­li­chen Ver­sor­gungs­ord­nung, die bestimmt, dass zwar ein beim Ver­sor­gungs­schuld­ner erziel­tes eige­nes Arbeits­ein­kom­men des Hin­ter­blie­be­nen die Hin­ter­blie­be­nen­ren­te min­dert, nicht jedoch ein Ein­kom­men aus einer Tätig­keit für einen ande­ren Arbeit­ge­ber, ver­stößt in der Regel gegen den Gleich­heits­satz des Art. 3 Abs. 1 GG. Eine sol­che tarif­ver­trag­li­che Rege­lung hält einer Über­prü­fung

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Arbeits­recht­li­cher Gleich­be­hand­lungs­grund­satz bei der Erfül­lung ver­trag­li­cher Pflich­ten

Der arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz kommt nicht zur Anwen­dung, wenn der Arbeit­ge­ber aus­schließ­lich nor­ma­ti­ve oder ver­trag­li­che Ver­pflich­tun­gen erfüllt. Der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz gebie­tet dem Arbeit­ge­ber, sei­ne Arbeit­neh­mer oder Grup­pen von Arbeit­neh­mern, die sich in ver­gleich­ba­rer Lage befin­den, bei Anwen­dung einer selbst gesetz­ten Regel gleich­zu­be­han­deln. Damit ver­bie­tet der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz eine sach­frem­de Grup­pen­bil­dung und die will­kür­li­che

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Die Haut­far­be und der Zutritt zur Dis­co

Das Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart hat einem abge­wie­se­nen Dis­ko­the­ken­be­su­cher eine Ent­schä­di­gung von 900 – € für eine nicht gerecht­fer­tig­te Dis­kri­mi­nie­rung zuge­spro­chen, da ihm wegen sei­ner Haut­far­be der Ein­lass in eine Dis­ko­thek ver­wehrt wur­de. Der Klä­ger mach­te Ansprü­che gegen die Beklag­te gel­tend, weil ihm am 05. Novem­ber 2010 der Zutritt zur Dis­ko­thek der

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Tarif­an­wen­dung und Gleich­be­hand­lungs­grund­satz

Ein ver­meint­li­cher Nor­men­voll­zug, der die Anwen­dung des arbeits­recht­li­chen Gleich­be­hand­lungs­grund­sat­zes aus­schlie­ßen könn­te, liegt dann nicht vor, wenn der Arbeit­ge­ber tarif­li­che Rege­lun­gen, bei denen er sel­ber davon aus­geht, dass sie nach ihrem Anwen­dungs­be­reich auf mit ihm bestehen­de Arbeits­ver­hält­nis­se nicht ein­schlä­gig sind und auch kei­ne tarif­ver­trag­li­che Lücke vor­liegt, die von Rechts wegen deren

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Auf­nah­me­an­spruch jüdi­scher Zuwan­de­rer aus der ehe­ma­li­gen Sowjet­uni­on

Maß­geb­li­che Grund­la­ge für die Auf­nah­me jüdi­scher Zuwan­de­rer aus der ehe­ma­li­gen Sowjet­uni­on ist die Anord­nung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums des Innern und die dar­auf gestütz­te Ver­wal­tungs­pra­xis. Zu einem Anspruch auf Auf­nah­me kann dies nach Ansicht des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts nur in Ver­bin­dung mit dem Gleich­heits­grund­satz füh­ren. Die­ser Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts liegt der Fall einer mol­da­wi­schen

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Arbeits­lo­sen­geld für Grenz­gän­ger

Wer als ech­ter Grenz­gän­ger in der Schweiz gear­bei­tet hat, danach aber zunächst für weni­ger als 150 Tage in Deutsch­land sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tig beschäf­tigt war, bevor er sich arbeits­los gemel­det hat, dem wird das Arbeits­lo­sen­geld nach § 132 Abs. 1 SGB III fik­tiv nach der beruf­li­chen Qua­li­fi­ka­ti­on des Arbeit­neh­mers ohne Berück­sich­ti­gung des in der

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Zuschuss­be­wil­li­gung an einer Wal­dorf­schu­le für geis­tig Behin­der­te

Es ist auch dann von einem abge­schlos­se­nen Stu­di­um an einer wis­sen­schaft­li­chen Hoch­schu­le aus­zu­ge­hen für die Berech­nung des Zuschus­ses, wenn nur ein gerin­ger Teil des Stu­di­ums sowie das Examen an die­ser Hoch­schu­le absol­viert wur­den und die Examens­rei­fe durch Aner­ken­nung ander­wei­tig erbrach­ter Stu­di­en­leis­tun­gen durch die­se Hoch­schu­le erreicht wor­den ist. Auch der Sub­ven­ti­ons­an­spruch

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Par­tei­tag der NPD durch Sport­stät­ten­sat­zung in Des­sau-Roß­lau aus­ge­schlos­sen

Die Sport­stät­ten­sat­zung der Stadt Des­­sau-Roß­lau schließt eine Über­las­sung der städ­ti­schen Sport­stät­ten zur Durch­füh­rung poli­ti­scher Ver­an­stal­tun­gen aus. Daher steht die Anhalt-Are­­na für die Durch­füh­rung des NPD-Bun­­­des­par­­tei­­ta­ges am 15. und 16. Okto­ber 2011 nicht zur Ver­fü­gung. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt des Lan­des Sach­­sen-Anhalt beschos­sen, den von der NPD im Wege

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Abwas­ser­ge­büh­ren und Son­der­ver­trä­ge mit ein­hei­mi­schen Unter­neh­men

Eine Gemein­de muss alle Gebüh­ren­pflich­ti­gen gleich behan­deln und darf mit einem in der Gemein­de ansäs­si­gen Unter­neh­men kei­ne geson­der­te Ver­ein­ba­rung über die Höhe der Gebüh­ren tref­fen. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück einer Kla­ge statt­ge­ge­ben, mit der sich die Klä­ger gegen ihre Her­an­zie­hung zu Abwas­ser­ge­büh­ren für Schmutz­was­ser durch die

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Gleich­be­hand­lung und Dif­fe­ren­zie­rung bei der Gehalts­er­hö­hung

Hebt der Arbeit­ge­ber durch eine betrieb­li­che Ein­heits­re­ge­lung Arbeits­ent­gel­te gene­rell an, schließt aber eine Grup­pe von Arbeit­neh­mern von der Ent­gelt­er­hö­hung aus, hat er nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Senats die Grün­de für die Dif­fe­ren­zie­rung zwi­schen der begüns­tig­ten Grup­pe und den benach­tei­lig­ten Arbeit­neh­mern offen­zu­le­gen und so sub­stan­ti­iert dar­zu­tun, dass die Beur­tei­lung mög­lich ist,

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NPD ins Bür­ger­haus

Der NPD kommt bei ihren Ver­an­stal­tun­gen der­zeit zugu­te, dass sie nicht ver­bo­ten ist und damit die glei­chen Rech­te genießt, wie ande­re Par­tei­en: So hat jetzt das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Sach­­sen-Anhalt die Stadt Hohenmöl­sen ver­pflich­tet, ihr Bür­ger­haus auch an die NPD zu ver­mie­ten: Nach all­ge­mei­ner Auf­fas­sung in der Recht­spre­chung und ins­be­son­de­re auch nach

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Arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lung beim Bun­des­nach­rich­ten­dienst

Auch ein Arbeit­ge­ber des öffent­li­chen Diens­tes ist an den arbeits­recht­li­chen Gleich­be­hand­lungs­grund­satz gebun­den. Ent­schließt er sich, auf die von einer Ver­la­ge­rungs­ent­schei­dung betrof­fe­nen Arbeit­neh­mer einen – aus­schließ­lich begüns­ti­gen­den – Tarif­ver­trag anzu­wen­den, des­sen Gel­tungs­be­reich die­se Maß­nah­me ohne wei­te­res erkenn­bar nicht erfasst, kann er die Anwen­dung die­ses Tarif­ver­tra­ges nicht kurz vor Abschluss der beschlos­se­nen

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Ungleich­be­hand­lung von Arbeit­neh­mer­grup­pen in der Pri­va­ti­sie­rung

Die Ungleich­be­hand­lung von Arbeit­neh­mer­grup­pen bei der Pri­va­ti­sie­rung öffent­li­cher Kli­ni­ken ist ver­fas­sungs­wid­rig, ent­schied jetzt das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt auf einen Aus­­­se­t­zungs- und Vor­la­ge­be­schluss des Lan­des­ar­beits­ge­richts Ham­burg zur Pri­va­ti­sie­rung der Kli­ni­ken der Stadt Ham­burg. Der Ham­bur­ger Sach­ver­halt Im Jahr 1995 wur­de der Betrieb Lan­des­kran­ken­häu­ser Ham­burg (LBK Ham­burg), eine rechts­fä­hi­ge Anstalt öffent­li­chen Rechts, gegrün­det, deren

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Gleich­be­hand­lung bei Gehalts­er­hö­hun­gen

Der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz gebie­tet dem Arbeit­ge­ber, sei­ne Arbeit­neh­mer oder Grup­pen von Arbeit­neh­mern, die sich in ver­gleich­ba­rer Lage befin­den, bei Anwen­dung einer selbst gesetz­ten Regel gleich zu behan­deln. Damit ver­bie­tet der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz nicht nur die will­kür­li­che Schlech­ter­stel­lung ein­zel­ner Arbeit­neh­mer inner­halb der Grup­pe, son­dern auch eine sach­frem­de Grup­pen­bil­dung. Im Bereich der Arbeits­ver­gü­tung ist

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Gleich­be­hand­lung von Arbei­ter und Ange­stell­ten im Ver­sor­gungs-Tarif­ver­trag

Der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz greift nicht ein, wenn der Arbeit­ge­ber tarif­ver­trag­li­che Nor­men anwen­det. Dies gilt auch dann, wenn der Tarif­ver­trag man­gels Tarif­ge­bun­den­heit des Arbeit­neh­mers nicht unmit­tel­bar und zwin­gend, son­dern ledig­lich auf­grund einer arbeits­ver­trag­li­chen Inbe­zug­nah­me Anwen­dung fin­det. Die §§ 23, 24 des Tarif­ver­tra­ges über eine Betriebs­ren­te für die Arbeit­neh­mer der Dort­mun­der Stadt­wer­ke AG

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Gleich­be­hand­lung von Arbei­tern und Ange­stell­ten bei der Betriebs­ren­te

Der blo­ße Sta­tus­un­ter­schied zwi­schen Arbei­tern und Ange­stell­ten darf zu kei­ner Ungleich­be­hand­lung im Arbeits­ver­hält­nis füh­ren. Etwas ande­res gilt nur dann, wenn damit an Unter­schie­de ange­knüpft wird, die eine der­ar­ti­ge Ungleich­be­hand­lung recht­fer­ti­gen. Dabei ist das Ziel, Unter­schie­de im durch die gesetz­li­che Ren­ten­ver­si­che­rung erreich­ten Ver­sor­gungs­grad aus­zu­glei­chen, legi­tim. Damit die Ungleich­be­hand­lung gerecht­fer­tigt ist, müs­sen

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Wirk­sa­me Ver­tre­tung bei Abschluss eines Fir­men­ta­rif­ver­tra­ges

Der Abschluss eines Fir­men­ta­rif­ver­tra­ges in Ver­tre­tung für einen ande­ren Arbeit­ge­ber setzt neben der Bevoll­mäch­ti­gung zur Abga­be der Wil­lens­er­klä­rung vor­aus, dass der Ver­tre­ter erkenn­bar im Namen des Ver­tre­te­nen gehan­delt hat. Neben der aus­drück­li­chen Nen­nung als Tarif­ver­trags­par­tei kann sich dies auch aus den Umstän­den erge­ben. Erfor­der­lich ist dann ein gleich­wer­ti­ger Grad an

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Gleich­be­hand­lung in der Woh­nungs­bau­ge­nos­sen­schaft

Der für eine Woh­nungs­bau­ge­nos­sen­schaft bestehen­de genos­sen­schaft­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz besteht nicht unein­ge­schränkt und völ­lig los­ge­löst vom vor­he­ri­gen Ver­hal­ten des Mie­ters, wie jetzt der Bun­des­ge­richts­hof im Fall einer Miet­erhö­hung nur gegen­über einem ein­zel­nen Mie­ter einer Genos­sen­schafts­woh­nung ent­schied. Die Klä­ge­rin des jetzt vom Bun­des­ge­richts­hofs ent­schie­de­nen Rechts­streits ist seit 1971 Mit­glied der beklag­ten Genos­sen­schaft und

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Gleich­be­hand­lung bei Lohn­er­hö­hun­gen

Der arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz ver­pflich­tet einen Arbeit­ge­ber, sei­ne Arbeit­neh­mer bei Anwen­dung einer selbst gesetz­ten Rege­lung gleich zu behan­deln. Des­halb darf er, wie das Bun­des­ar­beits­ge­richt jetzt urteil­te, auch im Fal­le einer frei­wil­lig gewähr­ten all­ge­mei­nen Lohn­er­hö­hung Unter­schie­de nur aus sach­li­chen Grün­den machen. Der Arbeit­ge­ber muss die Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen so abgren­zen, dass nicht ein Teil

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Über­be­trieb­li­che Gleich­be­hand­lung bei Lohn­er­hö­hun­gen

Der arbeits­recht­li­che Gleich­be­hand­lungs­grund­satz fin­det jeden­falls dann unter­neh­mens­weit Anwen­dung, wenn die ver­tei­len­de Ent­schei­dung des Arbeit­ge­bers nicht auf einen ein­zel­nen Betrieb beschränkt ist, son­dern sich auf alle oder meh­re­re Betrie­be des Unter­neh­mens bezieht. Eine Unter­schei­dung zwi­schen den ein­zel­nen Betrie­ben ist nur zuläs­sig, wenn es hier­für sach­li­che Grün­de gibt. Der gewohn­heits­recht­lich aner­kann­te arbeits­recht­li­che

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