Regulierung und Legislation von Online Poker in Deutschland

Regu­lie­rung und Legis­la­ti­on von Online Poker in Deutsch­land

Das Glücks­spiel im Inter­net ist seit Jah­ren in sei­ner Beliebt­heit gestie­gen. Von Rou­let­te bis Poker ist mitt­ler­wei­le alles online spiel­bar, was vor­mals nur in land­ba­sier­ten Casi­nos zu fin­den war. Mit der stei­gen­den Popu­la­ri­tät kom­men nun ver­mehrt Fra­gen auf, die sich auf die Lega­li­tät von Online Poker in Deutsch­land bezie­hen. Darf man unbe­grenzt

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Geldspielautomaten - und die Berliner Vergnügungsteuer

Geld­spiel­au­to­ma­ten – und die Ber­li­ner Ver­gnü­gung­steu­er

Der in Ber­lin für Spiel­au­to­ma­ten mit Geld­ge­winn­mög­lich­keit seit Janu­ar 2011 gel­ten­de Steu­er­satz von 20% des Ein­spiel­ergeb­nis­ses ist nach Ansicht des Bun­des­fi­nanz­hofs ver­fas­sungs­ge­mäß. Das Land Ber­lin erhebt nach § 1 Abs. 1 Satz 1 VgStG eine Ver­gnü­gung­steu­er u.a. auf den Auf­wand für die Benut­zung von Spiel­au­to­ma­ten mit Geld- oder Waren­ge­winn­mög­lich­keit gegen Ent­gelt in Spiel­hal­len

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Hamburger Spielvergnügungsteuer

Ham­bur­ger Spiel­ver­gnü­gung­steu­er

Das HmbSpVStG war jeden­falls für Besteue­rungs­zeit­räu­me bis Juli 2012 sowohl mit dem Grund­ge­setz als auch mit euro­päi­schen Uni­ons­recht ver­ein­bar. Las­sen die Spiel­ge­rä­te eine zutref­fen­de Ermitt­lung des Spiel­ein­sat­zes nicht zu, weil ein­zel­ne Vor­gän­ge, die zu einer Min­de­rung des Spiel­ein­sat­zes füh­ren wür­den, nicht erfasst wer­den, kön­nen die auf­ge­zeich­ne­ten Spiel­ein­sät­ze im Rah­men einer

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Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels - und der manipulierte Geldspielautomat

Uner­laub­te Ver­an­stal­tung eines Glücks­spiels – und der mani­pu­lier­te Geld­spiel­au­to­mat

Der Tat­be­stand des § 284 StGB ist bereits erfüllt, wenn für das kon­kret auf­ge­stell­te Gerät kei­ne Bau­art­zu­las­sung der Phy­­si­­ka­­lisch-Tech­­ni­­schen Bun­des­an­stalt (PTB) besteht oder das in Rede ste­hen­de Gerät abwei­chend von die­ser Zulas­sung betrie­ben wird1. Es ist daher ohne Bedeu­tung, ob ein nicht in sei­ner Bau­art zuge­las­se­nes Gerät mate­ri­ell den Anfor­de­run­gen

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Internetverbot für Casino-, Rubbellos- und Pokerspiele

Inter­net­ver­bot für Casino‑, Rub­bel­los- und Poker­spie­le

Das Ver­bot, Casino‑, Rub­­bel­­los- und Poker­spie­le im Inter­net zu ver­an­stal­ten oder zu ver­mit­teln, ist nach Ansicht des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts auch nach der teil­wei­sen Öff­nung des Ver­triebs­wegs „Inter­net“ für Sport­wet­ten und Lot­te­ri­en mit Ver­­­fas­­sungs- und Uni­ons­recht ver­ein­bar. In den bei­den jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fal­len wand­ten sich die bei­den in auf Mal­ta

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Gewinnspielautomaten - und das verbotene Glücksspiel

Gewinn­spiel­au­to­ma­ten – und das ver­bo­te­ne Glücks­spiel

Sind die ein­ge­setz­ten Gewinn­spiel­au­to­ma­ten nicht zulas­sungs­fä­hig, ist der Anwen­dungs­be­reich des § 284 StGB eröff­net1. Aller­dings muss es sich bei den Auto­ma­ten um Glücks­spiel­ge­rä­te im Sin­ne des § 284 Abs. 1 StGB han­deln. Das Wesen eines sol­chen Glücks­spiels besteht nach all­ge­mei­ner Auf­fas­sung dar­in, dass die Ent­schei­dung über Gewinn und Ver­lust nach den

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