Tiefgarage

Die Grund­dienst­bar­keit am Son­der­ei­gen­tum – und die Zah­lun­gen in die Instandhaltungsrücklage

Ist das Son­der­ei­gen­tum mit einer Grund­dienst­bar­keit belas­tet, kann der Son­der­ei­gen­tü­mer von dem Dienst­bar­keits­be­rech­tig­ten, der auf der Flä­che des belas­te­ten Son­der­ei­gen­tums eine Anla­ge hält (hier: Tief­ga­ra­gen­stell­plät­ze), die von ihm an die Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft auf die Instand­hal­tungs­rück­la­ge erbrach­ten Zah­lun­gen nicht erstat­tet ver­lan­gen. Aller­dings hat gemäß § 1020 Satz 2 BGB der Grund­dienst­bar­keits­be­rech­tig­te, der zur

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Ent­gelt für eine Grunddienstbarkeit

Die Befug­nis zur Aus­übung der Dienst­bar­keit kann mit ding­li­cher Wir­kung unter die Bedin­gung der Zah­lung eines Ent­gelts gestellt wer­den. Eine sol­che Bedin­gung muss – anders als eine den Bestand des Rechts betref­fen­de Bedin­gung nicht in das Grund­buch selbst ein­ge­tra­gen wer­den; es genügt die Bezug­nah­me auf die Ein­tra­gungs­be­wil­li­gung. Die Aus­übung einer

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Grund­dienst­bar­keit – und ihre Verwirkung

Die Ver­wir­kung eines Anspruchs aus einem ding­li­chen Recht, das der Ver­jäh­rung nicht unter­liegt (§ 902 Abs. 1 Satz 1 BGB), kann nur in Aus­nah­me­fäl­len ange­nom­men wer­den. Der Rechts­ver­kehr kann dar­auf ver­trau­en, dass ein im Grund­buch ein­ge­tra­ge­nes Recht fort­be­steht. Die Ver­wir­kung einer Grund­dienst­bar­keit kommt des­halb allen­falls auf­grund des Ver­hal­tens des aktu­ell ding­lich Berechtigten

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Tiefgarage

Das Kraft­fahr­zeug­einstel­lungs­recht als Grund­dienst­bar­keit – und die spä­ter errich­te­te Tiefgarage

Ein als Grund­dienst­bar­keit bestehen­des Kraft­fahr­zeug­einstel­lungs­recht kann infol­ge der Errich­tung des Bau­werks mit Tief­ga­ra­ge auf dem Grund­stück der Beklag­ten gemäß § 1028 Abs. 1 Satz 2 BGB erlo­schen sein. Hier­für ist zunächst fest­zu­stel­len, ob das Kraft­fahr­zeug­einstell­recht auf dem die­nen­den Grund­stück auch außer­halb des vor­han­de­nen Bau­werks aus­ge­übt wer­den kann, ohne den Rah­men einer scho­nen­den Rechtsausübung

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Gartentor

Gar­ten­tor statt Wegerecht

Das ledig­lich all­ge­mei­ne, von einem kon­kre­ten Siche­rungs­be­dürf­nis los­ge­lös­te Inter­es­se des Eigen­tü­mers, sein mit einem Wege­recht belas­te­tes Grund­stück ein­zu­frie­den, kann für sich genom­men einen Anspruch gegen den dienst­bar­keits­be­rech­tig­ten Nach­barn, ein auf dem Weg an der gemein­sa­men Grund­stücks­gren­ze ange­brach­tes Tor nach jeder Durch­fahrt zu schlie­ßen, nicht begrün­den; viel­mehr sind das Ein­frie­dungs­in­ter­es­se des

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Grund­dienst­bar­keit – und die Unter­halts­pflicht der Dienstbarkeitsberechtigten

Sind die Berech­tig­ten einer Grund­dienst­bar­keit und der Eigen­tü­mer des die­nen­den Grund­stücks zur gleich­be­rech­tig­ten Mit­be­nut­zung des Grund­stücks befugt, kön­nen sie von­ein­an­der in ent­spre­chen­der Anwen­dung von § 745 Abs. 2 BGB eine Rege­lung ver­lan­gen, dass die Unter­hal­tungs­pflicht für die der Aus­übung der Dienst­bar­keit die­nen­den Anla­gen ein­heit­lich wahr­ge­nom­men wird, wenn anders eine geord­ne­te und

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Schreibmaschine

Die Grund­dienst­bar­keit – und ihre Auslegung

Bei der Aus­le­gung des Inhalts des Grund­buchs ist vor­ran­gig auf den Wort­laut und den Sinn abzu­stel­len, wie er sich für einen unbe­fan­ge­nen Betrach­ter als nächst­lie­gen­de Bedeu­tung des Ein­ge­tra­ge­nen ergibt. Außer­halb die­ser Urkun­den lie­gen­de Umstän­de dür­fen nur inso­weit mit her­an­ge­zo­gen wer­den, als sie nach den beson­de­ren Ver­hält­nis­sen des Ein­zel­fal­les für jedermann

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Dienst­bar­keit für eine Braue­rei – und ihr Streitwert

Eine Dienst­bar­keit, die dazu berech­tigt, auf dem belas­te­ten Grund­stück eine Schank­wirt­schaft zu betrei­ben oder durch Drit­te betrei­ben zu las­sen und es dem Eigen­tü­mer des Grund­stücks ver­bie­tet, Bier anzu­bie­ten, zu lagern oder aus­zu­schen­ken, hat für die Braue­rei auch einen Wert, wenn ein Bezugs­ver­trag nicht oder nicht mehr besteht. Sie sichert dann

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Auspuff

Nicht gebuch­te Dienst­bar­kei­ten – und der gut­gläu­big las­ten­freie Erwerb einer Eigentumswohnung

Der gut­gläu­big las­ten­freie Erwerb eines Mit­ei­gen­tums­an­teils oder einer Woh­­nungs- bzw. Teil­ei­gen­tums­ein­heit erstreckt sich auch auf nicht ein­ge­tra­ge­ne, jedoch ein­tra­gungs­be­dürf­ti­ge Dienst­bar­kei­ten am Grund­stück. Nicht gebuch­te Dienst­bar­kei­ten, wel­che an ein­zel­nen Mit­ei­gen­tums­an­tei­len nicht fort­be­stehen kön­nen, erlö­schen dann ins­ge­samt und damit auch im Ver­hält­nis zu den ande­ren Mit­ei­gen­tü­mern bzw. Woh­­nungs- oder Teil­ei­gen­tü­mern. Das Grundbuch

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Grund­buch­be­rich­ti­gung auf­grund einer Lei­tungs- und Anlagenrechtsbescheinigung

Die Berich­ti­gung des Grund­buchs erfolgt auf Grund eines Unrich­tig­keits­nach­wei­ses nach § 22 Abs. 1 Satz 1 GBO, wenn das Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men sei­nen Antrag auf Berich­ti­gung des Grund­buchs nicht auf eine Bewil­li­gung des Betrof­fe­nen nach § 19 GBO i.V.m. § 8 Abs. 1 SachenR-DV stützt, son­dern eine Berich­ti­gung gemäß dem Inhalt einer von der Auf­sichts­be­hör­de erstellten

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Landgericht Leipzig

Ersit­zung einer Ser­vi­tut nach han­no­ver­schem Gemei­nen Recht

Mit der Ersit­zung einer Ser­vi­tut nach han­no­ver­schem Gemei­nen Recht in der Zeit vor 1900 als alt­recht­li­che Grund­dienst­bar­keit (hier: Wege­recht) gemäß Art. 187 EGBGB hat­te sich aktu­ell das Ober­lan­des­ge­richt Cel­le zu befas­sen: Alt­recht­li­che Wege­rech­te zu land­wirt­schaft­li­chen Zwe­cken gestat­ten heu­te grds. die Befah­rung mit zeit­ge­mä­ßen Maschi­nen und Gerät­schaf­ten. Das Wege­recht berech­tigt den

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Das ver­schließ­ba­re Grund­stücks­tor – und das Wegerecht

Ob der Eigen­tü­mer des mit einer Grund­dienst­bar­keit in Form eines Geh- und Fahrt­rechts belas­te­ten Grund­stücks von dem Dienst­bar­keits­be­rech­tig­ten das Ver­schlie­ßen eines auf dem Weg ange­brach­ten Tores für die Zeit zwi­schen 22 Uhr und 7 Uhr bean­spru­chen kann, lässt sich nicht gene­rell, son­dern nur unter umfas­sen­der Abwä­gung der bei­der­sei­ti­gen Inter­es­sen auf­grund einer

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Alt­recht­li­che Dienst­bar­kei­ten als Rechts­man­gel – und die Kennt­nis des Käufers

Ein Anspruch auf Scha­dens­er­satz bestün­de nach § 439 BGB a.F. nicht, wenn die Käu­fe­rin den Rechts­man­gel gekannt haben soll­te. Kennt­nis erfor­dert posi­ti­ve Gewiss­heit. Anders als nach dem gel­ten­den § 442 Abs. 1 Satz 2 BGB genügt (grob) fahr­läs­si­ge Unkennt­nis nicht. Die Kennt­nis der Käu­fe­rin kann des­halb nicht damit begrün­det wer­den, dass Käufer

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Ding­li­che Unter­las­sungs­an­sprü­che – und ihre Verwirkung

Ein Recht ist ver­wirkt, wenn sich der Schuld­ner wegen der Untä­tig­keit sei­nes Gläu­bi­gers über einen gewis­sen Zeit­raum hin bei objek­ti­ver Beur­tei­lung dar­auf ein­rich­ten darf und ein­ge­rich­tet hat, die­ser wer­de sein Recht nicht mehr gel­tend machen, und des­we­gen die ver­spä­te­te Gel­tend­ma­chung gegen Treu und Glau­ben ver­stößt. Die Ver­wir­kung ist somit ein

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Erschlie­ßungs­dienst­bar­keit in der Sachenrechtsbereinigung

Der Anspruch auf Bestel­lung einer Erschlie­ßungs­dienst­bar­keit ist gemäß § 116 Abs. 1 Nr. 3 SachenRBerG wegen eines Mit­be­nut­zungs­rechts (§§ 321, 322 ZGB) nur aus­ge­schlos­sen, wenn das Recht – unbe­scha­det eines etwai­gen spä­te­ren Erlö­schens auf Grund von § 8 GBBerG – nach dem Wirk­sam­wer­den des Bei­tritts gemäß Art. 233 § 5 EGBGB fort­be­stand. Für eine

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Bücherregal

Unbe­schränk­tes Nut­zungs­recht als Grunddienstbarkeit

Das Recht des Dienst­bar­keits­be­rech­tig­ten ist nicht auf eine Nut­zung des die­nen­den Grund­stücks in ein­zel­nen Bezie­hun­gen begrenzt, wenn es jeg­li­che Nut­zung im Rah­men der jewei­li­gen öffent­lich­recht­li­chen Vor­schrif­ten zulässt. Ein unbe­schränk­tes Nut­zungs­recht kann auch dann nicht Inhalt einer Grund­dienst­bar­keit sein, wenn sei­ne Aus­übung auf eine Teil­flä­che des die­nen­den Grund­stücks begrenzt ist. Bei

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Bundesverwaltungsgericht

Unter­halts­än­de­rung einer Grunddienstbarkeit

§ 877 BGB regelt eine nach­träg­li­che Abwand­lung der Befug­nis­se des Berech­tig­ten, die unter Wah­rung der Iden­ti­tät des bestehen­den Rechts weder Begrün­dung, Über­tra­gung, Belas­tung noch Auf­he­bung ist. § 877 BGB regelt nicht Ände­run­gen, die die Rechts­in­ha­ber­schaft betref­fen. Im hier vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­de­nen Fall will die Betei­lig­te den Inhalt der eingetragenen

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Die Mit­be­nut­zung des Nach­bar­grund­stücks – und das Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Der Grund­stücks­ei­gen­tü­mer ist nach § 116 Abs. 1 SachenRBerG unab­hän­gig davon anspruchs­be­rech­tigt, ob sein Grund­stück am 2.10.1990 durch ihn selbst oder durch Drit­te auf­grund eines mit ihm oder mit staat­li­chen Stel­len der DDR abge­schlos­se­nen Ver­trags genutzt wur­de. Ent­schei­dend ist, ob die zur Erschlie­ßung sei­nes Grund­stücks erfor­der­li­che Mit­be­nut­zung des Nach­bar­grund­stücks in der

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Beein­träch­ti­gung einer Grund­dienst­bar­keit – und die Ver­jäh­rung des Beseitigungsanspruchs

Der Anspruch aus § 1027, § 1004 Abs. 1 BGB auf Besei­ti­gung einer Beein­träch­ti­gung der Grund­dienst­bar­keit, die durch eine Anla­ge auf dem die­nen­den Grund­stück ver­ur­sacht wird, ver­jährt in ent­spre­chen­der Anwen­dung von § 197 Nr. 2 BGB in drei­ßig Jah­ren, wenn es um die Ver­wirk­li­chung des Rechts selbst und nicht nur um eine

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Ent­schä­di­gungs­be­mes­sung nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz

Für die Bemes­sung der Ent­schä­di­gung nach § 9 Abs. 3 GBBerG kommt es dar­auf an, mit wel­chem Umfang das Recht nach § 9 Abs. 1 und 9 GBBerG, §§ 4 bis 10 SachenR-DV tat­säch­lich ent­stan­den ist, nicht dar­auf, wel­cher Rechts­um­fang in einer Anla­­gen- und Lei­tungs­be­schei­ni­gung nach § 7 SachenR-DV aus­ge­wie­sen ist. Die auf einer sol­chen Beschei­ni­gung beruhende

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Die ver­bo­te­ne Gebäu­de­er­wei­te­rung – und der unter­ir­di­sche Technikraum

Eine Grund­dienst­bar­keit mit der Ver­pflich­tung, auf einem bestimm­ten Grund­stück, „die Gebäu­lich­kei­ten nicht zu erwei­tern“, ist grund­sätz­lich bestimmt genug. Maß­geb­lich für den Inhalt der Bau­be­schrän­kung ist der Gebäu­de­be­stand auf dem Grund­stück zur Zeit der Begrün­dung der Dienst­bar­keit (hier: aus dem 19. Jahr­hun­dert). Der Begriff „Gebäu­lich­kei­ten“ bezeich­ne­te in Baden im 19. Jahrhundert

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Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

Der Ver­zicht auf ein Not­we­ge­recht als Grunddienstbarkeit

Eine Grund­dienst­bar­keit des Inhalts, dass auf einen nach § 917 BGB zu dul­den­den Not­weg ver­zich­tet wird, ist im Grund­buch des durch den Ver­zicht belas­te­ten Grund­stücks ein­zu­tra­gen. Aus einer Ein­tra­gung im Grund­buch des durch das Not­weg­recht belas­te­ten Grund­stücks kann sich ein ding­lich wir­ken­der Ver­zicht nicht erge­ben. Eine auf dem Ver­bin­dungs­grund­stück lastende

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Anspruchs auf Ver­le­gung eines Geh- und Fahrrechtes

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen besteht ein Anspruchs auf Ver­le­gung der Aus­übung einer Grund­dienst­bar­keit gemäß § 1023 Abs. 1 BGB, kon­kret: eines Geh- und Fahr­rech­tes? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he zu befas­sen: Nach § 1023 Abs. 1 BGB kann der Eigen­tü­mer – als Aus­fluss des in § 1020 BGB normierten

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Bundesverwaltungsgericht

Grund­dienst­bar­keit – und die Bestel­lung einer Baulast

Die Bestel­lung einer Grund­dienst­bar­keit gibt nur in beson­de­ren Aus­nah­me­fäl­len und unter engen Vor­aus­set­zun­gen einen Anspruch auf Bewil­li­gung einer Bau­last. Denk­bar ist inso­weit ein Anspruch aus einem durch die Bestel­lung der Grund­dienst­bar­keit begrün­de­ten gesetz­li­chen Schuld­ver­hält­nis in Ver­bin­dung mit § 242 BGB. Ein ent­spre­chen­der Anspruch ist nur dann gege­ben, wenn die Abwägung

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