Kiefernzapfen

Die über­hän­gen­den Äste einer Schwarzkiefer

Ein Grund­stücks­nach­bar darf – vor­be­halt­lich natur­schutz­recht­li­cher Beschrän­kun­gen – von sei­nem Selbst­hil­fe­recht aus § 910 BGB auch dann Gebrauch machen, wenn durch das Abschnei­den über­hän­gen­der Äste das Abster­ben des Baums oder der Ver­lust sei­ner Stand­fes­tig­keit droht. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Rechts­streit stritt zwei Nach­barn. Auf dem Grund­stück der Klä­ger steht

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Wohngebäude in Leipzig

Über­bau – und der Abriss des Stammgebäudes

Bei einem zu dul­den­den Über­bau führt der voll­stän­di­ge Abbruch des Gebäu­des auf dem Stamm­grund­stück „nur“ dazu, dass die Dul­dungs­pflicht des Nach­barn ent­fällt. Dage­gen bleibt die eigen­tums­recht­li­che Zuord­nung des auf dem Nach­bar­grund­stück befind­li­chen Gebäu­de­teils zum Stamm­grund­stück unver­än­dert. Der Abbruch des auf dem Stamm­grund­stück befind­li­chen Teils eines auf das Nach­bar­grund­stück über­ge­bau­ten Gebäudes

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Gebäudeabriss

Über­bau – und das Recht zum Abriss

Eine Ver­pflich­tung des Grund­stücks­ei­gen­tü­mers, den Über­bau auf dem Nach­bar­grund­stück ste­hen zu las­sen, besteht nicht. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs umfasst das Recht des Eigen­tü­mers nach § 903 BGB, mit sei­nem Eigen­tum nach Belie­ben zu ver­fah­ren, auch die Befug­nis, einen Über­bau auf dem Nach­bar­grund­stück zu besei­ti­gen, der zum wesent­li­chen Bestand­teil des

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Über­bau mit einer Brü­cke – und das nicht bestimm­ba­re Stammgrundstück

Ein allei­ni­ges Eigen­tum einer Par­tei (hier: an einem Brü­cken­bau­werk) auf­grund eines recht­mä­ßi­gen Über­baus oder eines rechts­wid­ri­gen, aber ent­schul­dig­ten und damit zu dul­den­den Über­baus im Sin­ne des § 912 BGB kommt nicht in Betracht, wenn unklar ist, wel­ches Grund­stück Stamm­grund­stück war, also von wel­chem Grund­stück aus die Brü­cke über­baut wur­de. Ist aber

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Ket­ten­auf­las­sun­gen – und die Ein­tra­gung eines Eigentumswechsels

Ein Ein­tra­gungs­an­trag kann auch schlüs­sig zurück­ge­nom­men wer­den; das wird nament­lich ange­nom­men, wenn ein neu­er Ein­tra­gungs­an­trag anstel­le des alten gestellt wird. Eine ohne Antrag oder auf­grund eines unwirk­sa­men Antrags erfolg­te Grund­buch­ein­tra­gung macht das Grund­buch mit­hin nicht unrich­tig, wenn die mate­ri­el­len Vor­aus­set­zun­gen für die Ver­fü­gung vor­lie­gen. Das ist bei den soge­nann­ten Kettenauflassungen

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