Habitatschutzrechtliche Abweichungsentscheidungen und die Naturschutzverbände

Habi­tat­schutz­recht­li­che Abwei­chungs­ent­schei­dun­gen und die Natur­schutz­ver­bän­de

Die Mit­wir­kung an­er­kann­ter Na­tur­schutz­ver­bän­de bei einer ha­bi­tat­schutz­recht­lich er­for­der­li­chen Ab­wei­chungs­ent­schei­dung gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG ist ver­fah­rens­recht­lich auf die Vor­be­rei­tung der Ent­schei­dung und in­halt­lich auf die Ein­brin­gung na­tur­schutz­fach­li­chen Sach­ver­stan­des be­schränkt. Gemäß § 34 BNatSchG sind Pro­jek­te vor ihrer Zulas­sung oder Durch­füh­rung auf ihre Ver­träg­lich­keit mit den Erhal­tungs­zie­len eines Natu­­ra-2000-Gebiets (FFH-Gebiet)

Lesen
Der europäische Feldhamster

Der euro­päi­sche Feld­hams­ter

Frank­reich hat bis 2008 kei­ne aus­rei­chen­den Maß­nah­men zum Schutz des Feld­hams­ters im Elsass getrof­fen. Die­se Erkennt­nis ver­dan­ken wir dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on, dass in einem des­we­gen von der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on gegen Frank­reich ange­streng­tem Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren ent­schied, dass die Habi­tatricht­li­nie von den Mit­glied­staa­ten ver­langt, einen stren­gen Schutz die­ser Art sicher­zu­stel­len, um

Lesen

„Natu­ra 2000“ an der Ems

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Olden­burg hat die Kla­gen der Stadt Papen­burg, der Land­krei­se Ems­land und Leer und der Stadt Emden sowie der Mey­er Werft gegen die Auf­nah­me des Gebie­tes „Unte­rems und Außen­ems“ in das euro­päi­sche Schutz­ge­biet­netz „Natu­ra 2000“ abge­wie­sen. Die Stadt Papen­burg befürch­te­te gra­vie­ren­de Nach­tei­le für sich als Hafen­stadt und ins­be­son­de­re als

Lesen
Die Habitatrichtlinie und die Ems

Die Habi­tatricht­li­nie und die Ems

Die Mit­glied­staa­ten dür­fen sich nur aus natur­schutz­fach­li­chen Grün­den wei­gern, ihr Ein­ver­neh­men zu der von der Kom­mis­si­on erstell­ten Lis­te der Gebie­te von gemein­schaft­li­cher Bedeu­tung zu ertei­len. Dies ent­schied jetzt der Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on in einem Ver­fah­ren um den unter­halb von Papen­burg geplan­ten Ems-Aus­­­bau. Die in der Ems geplan­ten Aus­bag­ge­run­gen sind,

Lesen