„THE BEATLES“ als Rollstuhl

Die Eintragung einer Gemeinschaftsbildmarke, die sich aus dem Wort „BEATLE“ zusammensetzt und für elektrische Rollstühle eingetragen werden sollte, durfte das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt nicht zulassen, da durch die Benutzung dieser Marke wahrscheinlich die Wertschätzung und die nachhaltige Attraktivität der