Ausreichende Belüftung eines Haftraumes

Ausreichende Belüftung eines Haftraumes

Ein Verstoß gegen den Anspruch auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle liegt vor, wenn die Erkenntnisse der richterlichen Inaugenscheinnahme des Haftraums im November im angegriffenen Beschluss ohne hinreichende Begründung auf die Frage der ausreichenden Frischluftversorgung im Hochsommer übertragen werden. In dem der hier entschiedenen Verfassungsbeschwerde zugrunde liegenden Fall verbüßte der inhaftierte

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4,5 m² Haftraum

4,5 m² Haftraum

Vor dem Bundesverfassungsgericht war jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen die Unterbringung in einem Haftraum mit einer Fläche von ggf. 4, 5 m² aufgrund unzureichender Sachverhaltsaufklärung erfolgreich: InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltDie Entscheidung der FachgerichteDie VerfassungsbeschwerdeDie Entscheidung des BundesverfassungsgerichtsMenschenwürde und unzureichende Sachverhaltsaufklärung Der Ausgangssachverhalt[↑] Der beschwerdeführende Strafgefangene verbüßt eine lebenslange Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Butzbach.

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5 m² Haftraum

5 m² Haftraum

Die Unterbringung eines Strafgefangenen in einer 5 m² “großen” Einzelzelle (einschließlich einer nicht abgetrennten Toilette) ist menschenunwürdig. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverfassungsgericht ein Urteil des Berliner Kammergerichts in einem Amtshaftungsverfahren wegen menschenunwürdiger Haftunterbringung in der JVA Tegel teilweise aufgehoben. Zuvor hatte bereits der Berliner Verfassungsgerichtshof mit einer am

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