Untersuchungs- und Rügeobliegenheit beim Handelskauf

Unter­su­chungs- und Rüge­o­b­lie­gen­heit beim Han­dels­kauf

Ist der Kauf für bei­de Tei­le ein Han­dels­ge­schäft, so hat der Käu­fer die Ware unver­züg­lich nach der Ablie­fe­rung durch den Ver­käu­fer, soweit dies nach ord­nungs­mä­ßi­gem Geschäfts­gang tun­lich ist, zu unter­su­chen und, wenn sich ein Man­gel zeigt, dem Ver­käu­fer unver­züg­lich Anzei­ge zu machen, § 377 Abs. 1 HGB. Die­se Oblie­gen­heit des Käu­fers

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Aufrechnungsausschluß per AGB im kaufmännischen Geschäftsverkehr

Auf­rech­nungs­aus­schluß per AGB im kauf­män­ni­schen Geschäfts­ver­kehr

Auch im kauf­män­ni­schen Rechts­ver­kehr ist eine Bestim­mung in All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen eines Werk­lie­fe­rungs­ver­tra­ges, wonach die Auf­rech­nung mit nicht aner­kann­ten oder nicht rechts­kräf­tig fest­ge­stell­ten Gegen­for­de­run­gen des Bestel­lers aus­ge­schlos­sen ist, unwirk­sam. Das Auf­rech­nungs­ver­bot der All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen ist nach § 307 Abs. 1 BGB. Es lau­tet im hier ent­schie­de­nen Streit­fall wie folgt: "Die Zurück­hal­tung von

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