Telefonate Sicherungsverwahrter - und die die potentielle Telefonüberwachung

Siche­rungs­ver­wah­rung – und die Urteils­fest­stel­lun­gen zur Hang­tä­ter­schaft

Das – wahr­schein­li­che – Vor­lie­gen eines Hangs im Sin­ne eines gegen­wär­ti­gen Zustands (vgl. § 66a Abs. 2 Nr. 3 StGB) ist vom Tat­ge­richt auf der Grund­la­ge einer umfas­sen­den Ver­gan­gen­heits­be­trach­tung in eige­ner Ver­ant­wor­tung wer­tend fest­zu­stel­len und in den Urteils­grün­den nach­voll­zieh­bar dar­zu­le­gen1. In die­se umfas­sen­de Ver­gan­gen­heits­be­trach­tung sind alle bedeut­sa­men, für und gegen eine wahr­schein­li­che

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Einmal kiffen - und der Führerschein

Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt – und der erfor­der­li­che Hang

Für einen Hang gemäß § 64 StGB aus­rei­chend ist eine ein­ge­wur­zel­te, auf psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on zurück­ge­hen­de oder durch Übung erwor­be­ne Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel zu kon­su­mie­ren, wobei die­se Nei­gung noch nicht den Grad einer psy­chi­schen Abhän­gig­keit erreicht haben muss. Ein über­mä­ßi­ger Kon­sum von Rausch­mit­teln ist jeden­falls dann gege­ben, wenn der Betrof­fe­ne

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Telefonate Sicherungsverwahrter - und die die potentielle Telefonüberwachung

Siche­rungs­ver­wah­rung – Hang­tä­ter­schaft und Gefähr­lich­keit für die All­ge­mein­heit

Hang­tä­ter­schaft und Gefähr­lich­keit für die All­ge­mein­heit sind, wie die begriff­li­che Dif­fe­ren­zie­rung in § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB zeigt, kei­ne iden­ti­schen Merk­ma­le. Der Rechts­be­griff des Hangs im Sin­ne des § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB bezeich­net einen ein­ge­schlif­fe­nen inne­ren Zustand, der den Täter immer wie­der neue Straf­ta­ten bege­hen lässt. Ein

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Entziehungsanstalt - und die Frage des Hanges

Ent­zie­hungs­an­stalt – und die Fra­ge des Han­ges

Für die Annah­me eines Hangs im Sin­ne des § 64 StGB genügt nach stän­di­ger Recht­spre­chung eine ein­ge­wur­zel­te, auf psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on zurück­ge­hen­de oder durch Übung erwor­be­ne Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel zu kon­su­mie­ren, wobei die­se Nei­gung noch nicht den Grad einer phy­si­schen Abhän­gig­keit erreicht haben muss. Ein über­mä­ßi­ger Genuss von Rausch­mit­teln ist

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Entziehungsanstalt - und die Annahme eines Hanges

Ent­zie­hungs­an­stalt – und die Annah­me eines Han­ges

Für die Annah­me eines Han­ges (§ 64 Satz 1 StGB) genügt bereits eine erwor­be­ne inten­si­ve Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel im Über­maß zu sich zu neh­men, wobei noch kei­ne psy­chi­sche Abhän­gig­keit bestehen muss1. Die Beein­träch­ti­gung der Gesund­heit oder der Arbeits­und Leis­tungs­fä­hig­keit durch den Rausch­mit­tel­kon­sum indi­ziert zwar ein Hang im Sin­ne des §

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Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Frage des Hanges

Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt – und die Fra­ge des Han­ges

Für die Annah­me eines Hangs ist nach stän­di­ger Recht­spre­chung eine ein­ge­wur­zel­te, auf psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on zurück­ge­hen­de oder durch Übung erwor­be­ne Nei­gung aus­rei­chend, immer wie­der Rausch­mit­tel zu kon­su­mie­ren, wobei die­se Nei­gung noch nicht den Grad einer psy­chi­schen Abhän­gig­keit erreicht haben muss1. Ein über­mä­ßi­ger Genuss von Rausch­mit­teln im Sin­ne des § 64 StGB

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