Rotbäckchen - lernstark

Rot­bäck­chen – lern­stark

Die für einen Mehr­frucht­saft ver­wen­de­ten Anga­ben „Lern­stark“ und „Mit Eisen … zur Unter­stüt­zung der Kon­zen­tra­ti­ons­fä­hig­keit“ stel­len gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­ben im Sin­ne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Ver­ord­nung (EG) Nr.1924/2006 dar, wobei die ers­te Anga­be in den Anwen­dungs­be­reich des Art. 10 Abs. 3 und die zwei­te Anga­be in den Anwen­dungs­be­reich des Art. 10

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Mehrfruchtsaft - zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit

Mehr­frucht­saft – zur Unter­stüt­zung der Kon­zen­tra­ti­ons­fä­hig­keit

Die Anga­ben „Lern­stark“ und „Mit Eisen […] zur Unter­stüt­zung der Kon­zen­tra­ti­ons­fä­hig­keit“ auf dem Eti­kett einer Fla­sche „Rot­bäck­chen“, in der sich ein Mehr­frucht­saft befin­det, stellt nach Ansicht des Bun­des­ge­richts­hofs eine zuläs­si­ge gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­ben dar. Auf dem Eti­kett auf der Vor­der­sei­te der „Rotbäckchen“-Flaschen war ein blon­des Mäd­chen mit roten Wan­gen und einem

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Bier ist nicht bekömmlich

Bier ist nicht bekömm­lich

Die Wer­bung einer Braue­rei mit der Anga­be „bekömm­lich“ für Bie­re mit einem Alko­hol­ge­halt von mehr als 1, 2 Volu­men­pro­zent ver­stößt gegen § 4 Nr. 11 UWG. Die Unlau­ter­keit der Wer­bung mit der Anga­be „bekömm­lich“ ergibt sich aus § 4 Nr. 11 UWG, wonach ins­be­son­de­re der­je­ni­ge unlau­ter han­delt, der einer gesetz­li­chen Vor­schrift zuwi­der­han­delt, die

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Babynahrung - und der unzulässige Health-Claim

Baby­nah­rung – und der unzu­läs­si­ge Health-Claim

Wird die Bezeich­nung „Com­bio­tik®“ zusam­men mit den Bezeich­nun­gen „Praebio­tik®“ und „Pro­bio­tik®“ für Baby­nah­rung ver­wen­det und ver­steht der Ver­kehr dies dahin, dass in dem so bezeich­ne­ten Pro­dukt prä­bio­ti­sche und pro­bio­ti­sche Inhalts­stof­fe kom­bi­niert ver­wen­det wer­den, han­delt es sich bei „Com­bio­tik®“ in die­ser kon­kre­ten Ver­wen­dungs­form um eine gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­be im Sin­ne von Art.

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Monsterbacke - So wichtig wie das tägliche Glas Milch!

Mons­ter­ba­cke – So wich­tig wie das täg­li­che Glas Milch!

Der Wer­be­slo­gan „So wich­tig wie das täg­li­che Glas Milch!“ für einen Früch­te­quark ist weder irre­füh­rend noch stellt er eine nach der Health-Claims-Ver­­or­d­­nung unzu­läs­si­ge gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­be dar. Dies muss­te jetzt der Bun­des­ge­richts­hof ent­schei­den, nach­dem ein Kon­kur­rent die­sen für den Früch­te­quark „Mons­ter­ba­cke“ ver­wen­de­te Slo­gan als gegen die Health-Claims-Ver­­or­d­­nung [EG] Nr.1924/2006 über nähr­­wert-

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Energy & Vodka

Ener­gy & Vod­ka

Die Bezeich­nung „Ener­gy & Vod­ka“ für ein alko­hol­hal­ti­ges Misch­ge­tränk unter­fällt nicht der Health-Claims-Ver­­or­d­­nung (EG) Nr.1924/2006, ins­be­son­de­re han­delt es sich hier­bei nicht um eine nach der Health-Claims-Ver­or­­dung ver­bo­te­ne Anga­be. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hofs in einem Fall, in dem die Beklag­te alko­hol­freie und alko­ho­li­sche Geträn­ke ver­schie­de­ner inter­na­tio­na­ler Mar­ken ver­treibt, dar­un­ter auch in

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