Beiträge zum Stichwort ‘ Heim ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Das Inventar des Pflegeheims – und seine Überlassung als Nebenleistung

11. Februar 2016 | Umsatzsteuer

Die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG umfasst die Vermietung möblierter Räume oder Gebäude, wenn es sich um eine auf Dauer angelegte und nicht um eine kurzfristige Überlassung handelt. Leistungen, die für die Nutzung einer gemieteten Immobilie nützlich oder sogar notwendig sind, können im Einzelfall entweder Nebenleistungen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Heimkosten und Elternunterhalt – und der Anspruchsübergang auf den Sozialleistungsträger

27. Januar 2016 | Familienrecht

Von den Unterkunftskosten mit Ausnahme der Kosten für Heizungs- und Warmwasserversorgung des in einem Heim lebenden und Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung beziehenden Unterhaltsberechtigten unterliegen gemäß §§ 94 Abs. 1 S. 6, 105 Abs. 2 SGB XII 56% nicht der Rückforderung und stehen damit einem Anspruchsübergang nach § 94 SGB … 



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