Medizinische Hochschule Hannover (Bettenhaus)

Karls­ru­he – und die Neu­re­ge­lun­gen zur Medi­zi­ni­schen Hoch­schu­le Han­no­ver

Vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt blieb jetzt eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen die gesetz­li­chen Neu­re­ge­lun­gen im Nie­der­säch­si­schen Lan­des­recht zur Medi­zi­ni­schen Hoch­schu­le Han­no­ver in Arti­kel 1 Num­mer 37, § 63e Absatz 2 Num­mern 2, 3, Absatz 3 und 4 Satz 1 Num­mern 1, 2, 4 und Satz 2 des Nie­der­säch­si­schen Geset­zes zur Stär­kung der Betei­li­gungs­kul­tur inner­halb der Hoch­schu­len vom 15.12.2015 ohne Erfolg.

Lesen
Führung auf Probe - oder: Befristung wegen Erprobung auf einer Führungsposition

Füh­rung auf Pro­be – oder: Befris­tung wegen Erpro­bung auf einer Füh­rungs­po­si­ti­on

Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 TzBfG liegt ein Sach­grund für die Befris­tung vor, wenn die Befris­tung zur Erpro­bung erfolgt. Die Vor­schrift nennt kei­ne zeit­li­che Vor­ga­be zur Erpro­bungs­dau­er. Aller­dings kann der ver­ein­bar­ten Ver­trags­lauf­zeit Bedeu­tung im Rah­men der Prü­fung des Befris­tungs­grunds zukom­men. Sie muss sich am Sach­grund der Befris­tung ori­en­tie­ren und

Lesen
Befristete Erprobung im öffentlichen Dienst

Befris­te­te Erpro­bung im öffent­li­chen Dienst

§ 31 Abs. 3 Satz 1 TV‑L greift nur ein, wenn bereits vor der befris­te­ten Über­tra­gung der Füh­rungs­po­si­ti­on ein unbe­fris­te­tes oder ein min­des­tens für die Dau­er der beab­sich­tig­ten Füh­rungs­tä­tig­keit befris­te­tes Arbeits­ver­hält­nis begrün­det war. Das ergibt für das Bun­des­ar­beits­ge­richt eine Aus­le­gung der Tarif­norm. Dabei konn­te es das Bun­des­ar­beits­ge­richt im hier ent­schie­de­nen Fall dahin­ste­hen

Lesen
Duale Hochschule Baden-Württemberg - und ihre Leitungsorgane

Dua­le Hoch­schu­le Baden-Würt­tem­berg – und ihre Lei­tungs­or­ga­ne

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de von 80 Pro­fes­so­ren der Dua­len Hoch­schu­le Baden-Wür­t­­te­m­­berg nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men, mit der die­se sich gegen die Regeln des Lan­des­hoch­schul­ge­set­zes zur Beset­zung der Lei­tungs­gre­mi­en der Dua­len Hoch­schu­le wand­ten. Die in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geschütz­te Wis­sen­schafts­frei­heit garan­tiert, dass Hoch­schul­lehrin­nen und Hoch­schul­leh­rer im Wis­sen­schafts­be­trieb in einem

Lesen
Die Hochschulprüfung an einer privaten Hochschule

Die Hoch­schul­prü­fung an einer pri­va­ten Hoch­schu­le

Der Anspruch der Stu­den­ten einer pri­va­ten Hoch­schu­le auf Durch­füh­rung der Prü­fun­gen hat sich an den­sel­ben Grund­sät­zen zu ori­en­tie­ren wie das Prü­fungs­ver­fah­ren einer staat­li­chen Hoch­schu­le. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main die Kla­ge einer Stu­den­tin abge­wie­sen und damit gleich­zei­tig die Kla­ge­ab­wei­sung des Land­ge­richts Wies­ba­den bestä­tigt. Mit ihrer Kla­ge

Lesen
Der  Arbeitsvertag eines Juniorprofessors - und seine Befristung

Der Arbeits­ver­tag eines Juni­or­pro­fes­sors – und sei­ne Befris­tung

Der Arbeits­ver­tag eines Juni­or­pro­fes­sors an einer staat­lich aner­kann­ten Hoch­schu­le kann – anders als der Arbeits­ver­trag eines Juni­or­pro­fes­sors an einer staat­li­chen Hoch­schu­le – nach den Vor­schrif­ten des Wis­sen­schafts­zeit­ver­trags­ge­set­zes befris­tet wer­den. Nach § 4 Satz 1 WissZeitVG gel­ten §§ 1 bis 3 und § 6 WissZeitVG ent­spre­chend für den Abschluss befris­te­ter Arbeits­ver­trä­ge mit wis­sen­schaft­li­chem und

Lesen
Stufenzuordnung im Hochschulbereich

Stu­fen­zu­ord­nung im Hoch­schul­be­reich

Das Grund­ge­halt von Pro­fes­so­ren an säch­si­schen Hoch­schu­len wird in den Besol­dungs­grup­pen der Besol­dungs­ord­nung W nach Stu­fen bemes­sen. Dabei Nach wer­den bei der ers­ten Stu­fen­zu­ord­nung Zei­ten einer haupt­be­ruf­li­chen Tätig­keit als Pro­fes­sor an einer deut­schen Hoch­schu­le und Zei­ten einer ver­gleich­ba­ren Tätig­keit im Aus­land, Zei­ten einer haupt­be­ruf­li­chen Tätig­keit als Lei­ter oder Mit­glied von Lei­tungs­gre­mi­en

Lesen
Befristungen bei wissenschaftlichem Personal - und die Zeiten der Kinderbetreuung

Befris­tun­gen bei wis­sen­schaft­li­chem Per­so­nal – und die Zei­ten der Kin­der­be­treu­ung

Nach § 2 Abs. 1 Satz 3 des Wis­sen­schafts­zeit­ver­trags­ge­set­zes in der bis zum 16.03.2016 gel­ten­den Fas­sung (WissZeitVG aF) ver­län­gert sich bei Betreu­ung eines oder meh­re­rer Kin­der unter 18 Jah­ren die nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 WissZeitVG ins­ge­samt zuläs­si­ge Befris­tungs­dau­er um zwei Jah­re je Kind. Auch wenn die Kin­der­be­treu­ung aus­schließ­lich nach der Pro­mo­ti­on

Lesen
Wissenschafts- und Forschungszweckbetriebe - und der ermäßigte Umsatzsteuersatz

Wis­sen­schafts- und For­schungs­zweck­be­trie­be – und der ermä­ßig­te Umsatz­steu­er­satz

Für die Finan­zie­rung des Trä­gers einer Wis­­sen­­schafts- und For­schungs­ein­rich­tung i.S. von § 68 Nr. 9 AO kommt es auf den Mit­tel­trans­fer an, der ihm ohne eige­ne Gegen­leis­tung zufließt. Zum Zweck­be­trieb nach § 68 Nr. 9 AO gehö­ren nur not­wen­di­ge Neben­tä­tig­kei­ten zur Eigen- und Grund­la­gen­for­schung. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs ist eine juris­ti­sche

Lesen
Drittmittelbefristung an der Hochschule - und die fehlende Zustimmung des Personalrats

Dritt­mit­tel­be­fris­tung an der Hoch­schu­le – und die feh­len­de Zustim­mung des Per­so­nal­rats

Die Hoch­schu­le kann eine Befris­tung aus per­so­nal­ver­tre­tungs­recht­li­chen Grün­den wegen der feh­len­den Zustim­mung des Per­so­nal­rats nach § 72 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 66 Abs. 1 LPVG NW nicht auf den Sach­grund der Drit­tel­mit­tel­fi­nan­zie­rung nach § 2 Abs. 2 WissZeitVG stüt­zen, wenn sie dem Per­so­nal­rat die­se Recht­fer­ti­gung für die Befris­tung nicht mit­ge­teilt, son­dern nur

Lesen
Befristung nach WissZeitVG - und die Höchstbefristungsdauer in der Postdoc-Phase

Befris­tung nach WissZeitVG – und die Höchst­be­fris­tungs­dau­er in der Post­doc-Pha­se

Die Befris­tung des Arbeits­ver­trags nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG ist auch dann, wenn der Arbeit­neh­mer zum wis­sen­schaft­li­chen Per­so­nal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG zählt und des­halb der Anwen­dungs­be­reich von § 2 Abs. 1 WissZeitVG eröff­net ist, unwirk­sam ist, wenn die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG zuläs­si­ge Befris­tungs­dau­er von sechs Jah­ren nach abge­schlos­se­ner

Lesen
Stipendienvergaben - und die angeblich diskriminierende Auswahlentscheidung

Sti­pen­di­en­ver­ga­ben – und die angeb­lich dis­kri­mi­nie­ren­de Aus­wahl­ent­schei­dung

Die Ver­ga­be von Sti­pen­di­en für hoch­be­gab­te Hoch­schul­stu­den­ten erfor­dert eine Aus­wahl­ent­schei­dung, bei der die per­sön­li­chen Umstän­de der Bewer­ber im Vor­der­grund ste­hen, und unter­fällt daher nicht § 19 Abs. 1 Nr. 1 AGG. Wird die Ver­ga­be von Sti­pen­di­en zur För­de­rung von For­schungs­oder Stu­di­en­vor­ha­ben im Aus­land an die Teil­nah­me­vor­aus­set­zung des in Deutsch­land erwor­be­nen Ers­ten Juris­ti­schen

Lesen
Überleitung einer Lehrkraft für besondere Aufgaben im Hochschuldienst in den TV-L

Über­lei­tung einer Lehr­kraft für beson­de­re Auf­ga­ben im Hoch­schul­dienst in den TV‑L

Eine Lehr­kraft für beson­de­re Auf­ga­ben in der Stel­lung einer Stu­di­en­rä­tin im Hoch­schul­dienst bei der Über­lei­tung in den Tarif­ver­trag der Län­der unab­hän­gig von der Fra­ge, ob sie Lehr­kraft iSd. Nr. 4 der Vor­be­mer­kun­gen zu allen Tei­len der Ent­gelt­ord­nung der Anla­ge A zum TV‑L ist, weder nach der Anla­ge A zum TV‑L noch nach dem

Lesen
Befristung für wissenschaftliches Personal - und die Lehrkraft für besondere Aufgaben

Befris­tung für wis­sen­schaft­li­ches Per­so­nal – und die Lehr­kraft für beson­de­re Auf­ga­ben

Ein Sprach­leh­rer im wirt­schafts­wis­sen­schaft­li­chen Fach­be­reich einer Hoch­schu­le zählt nicht zum wis­sen­schaft­li­chen Per­so­nal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG. Die ihm über­tra­ge­nen Tätig­kei­ten als Lehr­kraft für beson­de­re Auf­ga­ben sind nicht wis­sen­schaft­lich geprägt. Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals" ist durch § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG eigen­stän­dig und abschlie­ßend bestimmt. Es kommt nicht

Lesen
Sachgrundlose Befristung – und der Rechtsmissbrauch

Sach­grund­lo­se Befris­tung – und der Rechts­miss­brauch

Schließt ein mit einem ande­ren Arbeit­ge­ber recht­lich und tat­säch­lich ver­bun­de­ner Arbeit­ge­ber mit einem zuvor bei dem ande­ren Arbeit­ge­ber befris­tet beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer einen sach­grund­los befris­te­ten Arbeits­ver­trag ab, kann es sich um eine rechts­miss­bräuch­li­che Umge­hung der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen zur sach­grund­lo­sen Befris­tung han­deln. In dem hier vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg ent­schie­den Streit­fall betreibt die

Lesen
Das befristete Arbeitsverhältnis eines Hochschulprofessors

Das befris­te­te Arbeits­ver­hält­nis eines Hoch­schul­pro­fes­sors

Die Rege­lun­gen des § 40 Abs. 1 Satz 3 und 7 des Bran­den­bur­gi­schen Hoch­schul­ge­set­zes (BbgHG), die die Befris­tung des Arbeits­ver­hält­nis­ses von Hoch­schul­pro­fes­so­ren ermög­li­chen, sind nicht ver­fas­sungs­wid­rig. In dem hier vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt beur­teil­ten Fall wand­te sich ein Hoch­schul­leh­rer gegen die Ent­schei­dun­gen der Arbeits­ge­rich­te, mit denen sei­ne Kla­ge gegen die Befris­tung sei­nes Arbeits­ver­hält­nis­ses mit einer

Lesen
Künstlerisches Personal - und die Befristung nach dem WissZeitVG

Künst­le­ri­sches Per­so­nal – und die Befris­tung nach dem WissZeitVG

Ein Arbeit­neh­mer gehört zum künst­le­ri­schen Per­so­nal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, wenn er zur Erfül­lung der ihm ver­trag­lich oblie­gen­den Auf­ga­ben künst­le­ri­sche Dienst­leis­tun­gen zu erbrin­gen hat. Dazu kann auch eine Lehr­tä­tig­keit zäh­len, wenn sie dar­auf gerich­tet ist, die Stu­die­ren­den unmit­tel­bar selbst zu schöp­­fe­­risch-gestal­­ten­­dem Wir­ken zu befä­hi­gen. Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und

Lesen
Befristung nach dem WissZeitVG - und der betriebliche Geltungsbereich

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und der betrieb­li­che Gel­tungs­be­reich

Der betrieb­li­che Gel­tungs­be­reich von § 2 Abs. 1 WissZeitVG ist eröff­net, wenn es sich um den Abschluss eines Arbeits­ver­trags für eine bestimm­te Zeit an einer Ein­rich­tung des Bil­dungs­we­sens han­delt, die nach Lan­des­recht eine staat­li­che Hoch­schu­le ist. Vor­aus­set­zung für die Anwend­bar­keit von § 2 WissZeitVG auf befris­te­te Arbeits­ver­trä­ge ist nicht, dass die staat­li­che Hoch­schu­le

Lesen
Befristete Arbeitverträge für wissenschaftliches Personal - und die Lehrtätigkeit

Befris­te­te Arbeit­ver­trä­ge für wis­sen­schaft­li­ches Per­so­nal – und die Lehr­tä­tig­keit

Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals" ist durch § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG eigen­stän­dig und abschlie­ßend bestimmt. Es kommt nicht auf Begriffs­be­zeich­nun­gen oder Zuord­nungs­de­fi­ni­tio­nen nach den lan­des­hoch­schul­recht­li­chen Rege­lun­gen an . Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals" bestimmt sich inhal­t­­lich-auf­­­ga­­ben­­be­­zo­­gen. Anknüp­fungs­punkt ist die Art der zu erbrin­gen­den Dienst­leis­tung. Zum "wis­sen­schaft­li­chen

Lesen
Auslands-BAföG - und das deutsche Hochschulinstitut in Indonesien

Aus­lands-BAföG – und das deut­sche Hoch­schul­in­sti­tut in Indo­ne­si­en

Aus­zu­bil­den­de haben kei­nen Anspruch auf Bewil­li­gung von Aus­­­lands-BAföG für den Besuch eines der Uni­ver­si­tät Flens­burg ange­glie­der­ten Insti­tuts mit Sitz in Indo­ne­si­en. Dies hat jetzt das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schie­den. Die kla­gen­de Stu­den­tin absol­vier­te 2014/​2015 im Rah­men ihres Stu­di­ums an der Uni­ver­si­tät Flens­burg im Stu­di­en­gang Inter­na­tio­nal Manage­ment ein Aus­lands­se­mes­ter am Euro­pean

Lesen
Befristung drittmittelfinanzierter Arbeitsverhältnisse an der Hochschule

Befris­tung dritt­mit­tel­fi­nan­zier­ter Arbeits­ver­hält­nis­se an der Hoch­schu­le

Die Befris­tung eines Arbeits­ver­trags aus Grün­den der Dritt­mit­tel­fi­nan­zie­rung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 WissZeitVG setzt vor­aus, dass der Dritt­mit­tel­ge­ber die Zweck­be­stim­mung der Mit­tel für eine bestimm­te Auf­ga­be und eine bestimm­te Zeit vor­ge­nom­men hat. Dar­an fehlt es, wenn eine Hoch­schu­le oder einer ihrer Bediens­te­ten in eige­ner Ver­ant­wor­tung fest­le­gen kann, zu wel­chem Zweck

Lesen
Höchstbefristungsdauer nach dem WissZeitVG - und die Betreuung eines Kindes in Adoptionspflege

Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach dem WissZeitVG – und die Betreu­ung eines Kin­des in Adop­ti­ons­pfle­ge

Die Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach dem WissZeitVG ver­län­gert sich bei der Betreu­ung eines Kin­des in Adop­ti­ons­pfle­ge. Die Befris­tung von Arbeits­ver­trä­gen mit nicht pro­mo­vier­tem wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nal ist nach § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG bis zu einer Dau­er von sechs Jah­ren zuläs­sig. Nach abge­schlos­se­ner Pro­mo­ti­on, dh. in der sog. Pos­t­­doc-Pha­­se, ist gemäß §

Lesen
TV-L - und die Stufenzuordnung im Hochschulbereich

TV‑L – und die Stu­fen­zu­ord­nung im Hoch­schul­be­reich

Ein­schlä­gi­ge Berufs­er­fah­rung aus einer Beschäf­ti­gung bei einer ande­ren Hoch­schu­le oder außer­uni­ver­si­tä­ren For­schungs­ein­rich­tung wird bei der Stu­fen­zu­ord­nung nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV‑L idF von § 40 Nr. 5 Ziff. 1 TV‑L so behan­delt, als ob sie beim sel­ben Arbeit­ge­ber iSd. § 16 Abs. 2 Satz 2 TV‑L erwor­ben wor­den wäre. Eine geset­zes­kon­for­me Aus­le­gung des

Lesen
Höchstbefristungsdauer nach dem WissZeitVG - und die Anrechnung früherer Arbeitsverhältnisse

Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach dem WissZeitVG – und die Anrech­nung frü­he­rer Arbeits­ver­hält­nis­se

Ein Zeit­raum, in dem der Mit­ar­bei­ter nach Abschluss sei­nes Stu­di­ums bereits in einem befris­te­ten Arbeits­ver­hält­nis mit der Hoch­schu­le als stu­den­ti­sche Hilfs­kraft stand, ist nach § 2 Abs. 3 WissZeitVG auf die Höchst­be­fris­tungs­dau­er anzu­rech­nen. Nach § 2 Abs. 3 Satz 1 WissZeitVG sind auf die in § 2 Abs. 1 WissZeitVG gere­gel­te zuläs­si­ge Befris­tungs­dau­er alle befris­te­ten Arbeits­ver­hält­nis­se mit

Lesen
Befristung nach dem WissZeitVG - und der betriebliche Anwendungsbereich

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und der betrieb­li­che Anwen­dungs­be­reich

Der betrieb­li­che Gel­tungs­be­reich von § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG ist eröff­net, wenn es sich um den Abschluss eines Arbeits­ver­trags für eine bestimm­te Zeit an einer Ein­rich­tung des Bil­dungs­we­sens han­delt, die nach Lan­des­recht eine staat­li­che Hoch­schu­le ist. So auch im hier ent­schie­de­nen Fall: Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 LHG M‑V vom 05.07.2002 ist

Lesen
Befristung nach dem WissZeitVG - und der persönliche Anwendungsbereich

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und der per­sön­li­che Anwen­dungs­be­reich

Der per­sön­li­che Gel­tungs­be­reich des WissZeitVG ist eröff­net, wenn die Arbeit­neh­me­rin zum wis­sen­schaft­li­chen Per­so­nal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG zählt. Dem steht nicht ent­ge­gen, dass sie als Lehr­kraft für beson­de­re Auf­ga­ben beschäf­tigt wur­de, solan­ge die ihr ver­trag­lich über­tra­ge­nen Tätig­kei­ten wis­sen­schaft­lich geprägt sind. Der Begriff des "wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals" ist durch

Lesen