Nachrichten aus Recht und Steuern
Der gewöhnliche Aufenthalt ist der Ort, an dem der Schwerpunkt der Bindungen der betreffenden Person und ihr Daseinsmittelpunkt liegt, ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der Gesamtumstände zu ermitteln. Die bloße Anwesenheit im Hospiz wird nicht allein dadurch zum dortigen
Artikel lesen
Ein Hospiz mit 12 Plätzen ist in einem allgemeinen Wohngebiet zulässig. Hieran ändert auch der Anspruch auf Erhalt der Gebietsprägung des konkreten Wohngebiets nichts.
Ein Grundstückseigentümer kann sich gegen ein Bauvorhaben auf einem Nachbargrundstück nur dann mit Erfolg zur Wehr
Artikel lesen
Ein Zuschuss zu einer vorrübergehenden stationären Hospizversorgung kann nur beansprucht werden, wenn eine ambulante Versorgung zu Hause oder in der Familie nicht möglich ist. Bei einem gleichbleibenden Zustand eines schwerstbehinderten Kindes, das grundsätzlich bisher in der Familie versorgt worden ist,
Artikel lesen
Erfolg vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatten jungst die Träger ambulanter Hospizdienste. In einem Grundsatzurteil entschied das Landessozialgericht, dass die bisherigen Förderkriterien der Krankenkassen zur Unterstützung ambulanter Hospizdienste unzureichend sind.
Die Krankenkassen müssen jetzt über eine höhere Förderung entscheiden.
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg,
Artikel lesen
Zum 1. Augsut 2009 trat eine eine Änderung des Arzneimittelgesetzes in Kraft, durch die künftig der Eigenanteil für gesetzlich versicherte Patienten in Hospizen entfällt. Die Selbstbeteiligung von bisher bis zu 90 € pro Tag wird nun durch öffentliche Zuschüsse für
Artikel lesen