Blogspot.com – Unter­las­sungs­an­spruch gegen einen Host­pro­vi­der

Nimmt ein Betrof­fe­ner einen Host­pro­vi­der auf Unter­las­sung der Ver­brei­tung einer in einem Blog ent­hal­te­nen Äuße­rung eines Drit­ten in Anspruch, weil die­se das Per­sön­lich­keits­recht des Betrof­fe­nen ver­let­ze, setzt die Stö­rer­haf­tung des Host­pro­vi­ders die Ver­let­zung zumut­ba­rer Prüf­pflich­ten vor­aus. Der Host­pro­vi­der ist erst ver­ant­wort­lich, wenn er Kennt­nis von der Ver­let­zung des Per­sön­lich­keits­rechts erlangt.

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Ver­ant­wor­tung des Host­pro­vi­ders bei Per­sön­lich­keits­rechts­ver­let­zung

Auch eine Belei­di­gung oder fal­sche Tat­sa­chen­be­haup­tung im Inter­net muss sich kei­ner gefal­len las­sen. Nicht nur der­je­ni­ge, der die jewei­li­ge Sei­te im Inter­net betreibt, kann auf Unter­las­sung ver­klagt wer­den, son­dern auch der Host­pro­vi­der. Hat die­ser sei­nen Sitz im Aus­land, ist die Durch­set­zung des Rechts aller­dings wei­ter­hin frag­lich. Der Bun­des­ge­richts­hof hat in

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