Buddhistisches Kloster

Klä­rung der Iden­ti­tät im Ein­bür­ge­rungs­ver­fah­ren – oder: die nicht beschaff­ba­ren amt­li­chen Dokumente

Die Klä­rung der Iden­ti­tät eines Ein­bür­ge­rungs­be­wer­bers (§ 10 Abs. 1 des Staats­an­ge­hö­rig­keits­ge­set­zes) kann in Fäl­len, in denen fest­steht, dass amt­li­che Aus­weis­pa­pie­re nicht vor­ge­legt oder zumut­bar vom Ein­bür­ge­rungs­be­wer­ber beschafft wer­den kön­nen, auch auf ande­re Art, ins­be­son­de­re durch Vor­la­ge nicht­amt­li­cher Doku­men­te, erfol­gen. Dies hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig jetzt in dem Fall einer

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Identitätsnachweis bei der Führerscheinprüfung - und die Aufenthaltsgestattung

Iden­ti­täts­nach­weis bei der Füh­rer­schein­prü­fung – und die Aufenthaltsgestattung

Eine mit Licht­bild ver­se­he­ne Beschei­ni­gung über die Auf­ent­halts­ge­stat­tung kann auch dann aus­rei­chen, den bei der Bean­tra­gung einer Fahr­erlaub­nis und vor der Able­gung der Fahr­prü­fun­gen erfor­der­li­chen Iden­ti­täts­nach­weis zu erbrin­gen, wenn die Per­so­nen­an­ga­ben in die­ser Beschei­ni­gung allein auf den eige­nen Anga­ben des Betrof­fe­nen beru­hen. In dem hier vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall wollte

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