Goldhasen - oder: der Hase befindet sich nicht mehr in der Gerichtsakte

Gold­ha­sen – oder: der Hase befin­det sich nicht mehr in der Gerichtsakte

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te erneut dar­über zu befin­den, ob aus der für Scho­ko­la­den­wa­ren ein­ge­tra­ge­nen drei­di­men­sio­na­len Mar­ke „Lindt-Gol­d­ha­­se“ der Ver­trieb ähn­li­cher Scho­ko­la­den­ha­sen unter­sagt wer­den kann. Ergeb­nis: Der Schutz des „Gold­ha­sen“ muss mit Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt erneut (zum drit­ten Mal) neu bestimmt wer­den, denn der Bun­des­ge­richts­hof sah sich zu einer Über­prü­fung des Urteils des

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Das wahre Budweiser

Das wah­re Budweiser

In dem seit Jah­ren schwel­len­den Streit zwi­schen der tsche­chi­schen Braue­rei Bud­jo­vický Bud­var und dem ame­ri­ka­ni­schen Anheu­­ser-Busch-Kon­­zern über die die Bier­mar­ke „Bud­wei­ser“ hat das Gericht Ers­ter Instanz der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten jetzt die Ent­schei­dung des für EU-Gemein­­schafts­­­mar­­ken zustän­di­gen Har­mo­ni­sie­rungs­am­tes für den Bin­nen­markt bestä­tigt, den Begriff „Bud­wei­ser“ nicht als Gemein­schafts­mar­ke ins­be­son­de­re für Bier

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