Teil­nah­me an Inter­net-Tausch­bör­sen – und der Streit­wert

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell in sechs Ver­fah­ren erneut mit Fra­gen der Haf­tung wegen der Teil­nah­me an Inter­­net-Tau­sch­bör­­sen befasst und dabei ins­be­son­de­re hin­sicht­lich der Bemes­sung der Abmahn­kos­ten zuguns­ten der Urhe­ber­rechts­in­ha­ber ent­schie­den: In drei jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Ver­fah­ren haben die Klä­ge­rin­nen in den Ver­fah­ren haben die Ver­wer­tungs­rech­te an ver­schie­de­nen Film­wer­ken

Lesen

Stö­rer­haf­tung des Inter­net­pro­vi­ders

Ein Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men, das Drit­ten den Zugang zum Inter­net bereit­stellt, kann von einem Rech­te­inha­ber als Stö­rer dar­auf in Anspruch genom­men wer­den, den Zugang zu Inter­net­sei­ten zu unter­bin­den, auf denen urhe­ber­recht­lich geschütz­te Wer­ke rechts­wid­rig öffent­lich zugäng­lich gemacht wer­den. In die im Rah­men der Zumut­bar­keits­prü­fung vor­zu­neh­men­de Abwä­gung sind die betrof­fe­nen uni­ons­recht­li­chen und natio­na­len

Lesen

Inter­net-Tausch­bör­se – und die Scha­dens­er­satz­pflicht der Teil­neh­mer

Der Bun­des­ge­richts­hof hat drei Urtei­le des Ober­lan­des­ge­richts Köln bestä­tigt, mit denen Ansprü­che auf Scha­dens­er­satz und Erstat­tung von Abmahn­kos­ten wegen des Vor­wurfs des File­sha­ring zuge­spro­chen wor­den sind. In den Ver­fah­ren hat­ten vier füh­ren­de deut­sche Ton­trä­ger­her­stel­le­rin­nen geklagt. Nach den Recher­chen des von ihnen beauf­trag­ten Soft­ware­un­ter­neh­mens pro­Me­dia wur­den am 19. Juni 2007, am

Lesen

Stö­rer­haf­tung am Inter­net­an­schluss

Der Inha­ber eines Inter­net­an­schlus­ses haf­tet grund­sätz­lich nicht als Stö­rer auf Unter­las­sung, wenn voll­jäh­ri­ge Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge den ihnen zur Nut­zung über­las­se­nen Anschluss für Rechts­ver­let­zun­gen miss­brau­chen. Erst wenn der Anschlus­s­in­ha­ber kon­kre­te Anhalts­punk­te für einen sol­chen Miss­brauch hat, muss er die zur Ver­hin­de­rung von Rechts­ver­let­zun­gen erfor­der­li­chen Maß­nah­men ergrei­fen. Wird über einen Inter­net­an­schluss eine Rechts­ver­let­zung

Lesen

Tausch­bör­se – Urhe­ber­rechts­ver­let­zung – Aus­kunft zur IP-Adres­se

Der Bun­des­ge­richts­hof hat bereits ent­schie­den, dass der in Fäl­len offen­sicht­li­cher Rechts­ver­let­zung bestehen­de Anspruch aus § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG auf Aus­kunft gegen eine Per­son, die in gewerb­li­chem Aus­maß für rechts­ver­let­zen­de Tätig­kei­ten genutz­te Dienst­leis­tun­gen erbrach­te, nicht vor­aus­setzt, dass die rechts­ver­let­zen­den Tätig­kei­ten das Urhe­ber­recht oder ein ande­res nach dem Urhe­ber­rechts­ge­setz geschütz­tes

Lesen

Com­pu­ter­spie­le, Tausch­bör­sen und die Urhe­ber­rechts­ver­let­zung im gewerb­li­chen Aus­maß

Die durch das Gesetz zur Ver­bes­se­rung der Durch­set­zung von Rech­ten des geis­ti­gen Eigen­tums mit Wir­kung vom 01.09.2009 in das Urhe­ber­rechts­ge­setz ein­ge­füg­te Bestim­mung des § 101 UrhG gibt dem Ver­letz­ten einen Aus­kunfts­an­spruch sowohl gegen den Ver­let­zer als auch gegen Drit­te: Wer in gewerb­li­chem Aus­maß das Urhe­ber­recht oder ein ande­res nach dem Urhe­ber­rechts­ge­setz

Lesen

Die urhe­ber­recht­li­che Abmah­nung

Hopp­la, was flat­tert denn da aus dem Brief­kas­ten? Post von einem Rechts­an­walt, eine Abmah­nung!!! So oder ähn­lich ergeht es jeden Tag einer beacht­li­chen Zahl von Men­schen, die dann im ers­ten Augen­blick über­haupt nicht wis­sen, ob und was sie unter­neh­men müs­sen. Vor­al­lem ist es wich­tig, Ruhe zu bewah­ren und nicht in

Lesen

Raub­ko­pi­en und der Aus­kunfts­an­spruch gegen Inter­net-Pro­vi­der

Ein Inter­­net-Pro­­vi­­der muss dem Rechts­in­ha­ber in aller Regel den Namen und die Anschrift der­je­ni­gen Nut­zer einer IP-Adres­­se mit­tei­len, die ein urhe­ber­recht­lich geschütz­tes Musik­stück offen­sicht­lich unbe­rech­tigt in eine Online-Tau­sch­bör­­se ein­ge­stellt haben. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof in einem Ver­fah­ren, in dem es um unbe­rech­tig­te Kopi­en des Titels "Alles kann bes­ser wer­den"

Lesen

Web­site-Betreu­ung für min­des­tens 48 Mona­te

Der Bestel­ler darf einen Werk­ver­trag, mit dem sich der Unter­neh­mer für eine Min­dest­ver­trags­lauf­zeit von 48 Mona­ten zur Bereit­stel­lung, Gestal­tung und Betreu­ung einer Inter­net­prä­senz ver­pflich­tet hat, jeder­zeit gemäß § 649 Satz 1 BGB kün­di­gen. Der Unter­neh­mer muss zur Begrün­dung sei­nes Anspruchs aus § 649 Satz 2 BGB grund­sätz­lich vor­tra­gen, wel­cher Anteil der ver­trag­li­chen

Lesen

Die sub­jek­ti­ve Sei­te der Inter­net-Tausch­bör­sen

Die blo­ße Nut­zung einer Inter­­net-Tau­sch­bör­­se allein lässt kei­nen trag­fä­hi­gen Schluss dar­auf zu, dass der Nut­zer weiß oder damit rech­net, dass auch die von ihm auf sei­nen Per­so­nal­com­pu­ter her­un­ter­ge­la­de­nen und in einem Ord­ner "inco­m­ing" gespei­cher­ten Datei­en ohne sein wei­te­res Zutun sofort der Tausch­ge­mein­schaft zugäng­lich sind. Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Beschluss vom 8. Mai

Lesen