Tonband

Noch­mals: Die Kohl-Tonbänder

Der Streit um die „Kohl-Ton­­bän­­der“ ist jetzt erneut vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­den wor­den. Danach kann die Wit­we und Erbin des Alt-Bun­­­des­­kan­z­­lers Hel­mut Kohl von dem Jour­na­lis­ten und sei­ner­zei­ti­gen Kohl-Ghos­t­­wri­­ter/­­Bio­­­gra­­fen Schwan Aus­kunft über die Exis­tenz und den Ver­bleib der Ver­viel­fäl­ti­gun­gen von Ton­band­auf­zeich­nun­gen ver­lan­gen. Der Aus­kunfts­an­spruch hin­sicht­lich wei­te­rer Unter­la­gen ist dage­gen ver­jährt. Der

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Kathnetnews60177

Die Äuße­run­gen eines Lehr­stuhl­in­ha­bers über Kin­der­er­zie­hung in gleich­ge­schlecht­li­chen Ehen

Der Schutz­be­reich der Wis­sen­schafts­frei­heit fin­det sei­ne Gren­ze auch in den Grund­rech­ten ande­rer Rechts­trä­ger, ins­be­son­de­re auch der Ehre als Aus­prä­gung des all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts. Wer sich zu Fra­gen der Kin­der­er­zie­hung in gleich­ge­schlecht­li­chen Ehen in ehr­ver­let­zen­der Art äußert, muss mit einer Ver­ur­tei­lung wegen Belei­di­gung rech­nen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Kas­sel in

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Interview-Tonbänder - und ihre Herausgabe an den Auftraggeber

Inter­view-Ton­bän­der – und ihre Her­aus­ga­be an den Auftraggeber

Durch das Bespie­len eines zum Auf­neh­men von Ton­do­ku­men­ten geeig­ne­ten und bestimm­ten Ton­ban­des allein wird kei­ne neue Sache im Sin­ne des § 950 Abs. 1 BGB her­ge­stellt. Gegen­stand eines Her­aus­ga­be­an­spruchs nach § 667 BGB kön­nen unab­hän­gig von der Eigen­tums­la­ge auch Ton­bän­der sein, die zur Auf­zeich­nung von Inter­views oder ver­gleich­ba­ren Gesprä­chen mit dem

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Die Kohl-Interviews- und ihre Tonbänder

Die Kohl-Inter­views- und ihre Tonbänder

Alt­bun­des­kanz­ler Kohl kann nach einer Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs von sei­nem ehe­ma­li­gen Bio­gra­phen die Her­aus­ga­be der Inter­­view-Ton­­bän­­der ver­lan­gen. Der Klä­ger, der ehe­ma­li­ge Bun­des­kanz­ler Dr. Kohl, und der Beklag­te, ein Jour­na­list, schlos­sen 1999 mit einem Ver­lag jeweils selb­stän­di­ge, inhalt­lich aber auf­ein­an­der abge­stimm­te Ver­trä­ge. Gegen­stand die­ser Ver­trä­ge war die Erstel­lung der Memoi­ren des

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Landgericht Leipzig

Die auf­ge­zeich­ne­ten Gesprä­che mit dem Altbundeskanzler

Durch die Auf­zeich­nung sei­ner Stim­me hat der Alt­bun­des­kanz­ler Dr. Hel­mut Kohl Eigen­tum an den Ton­bän­dern erlangt, auf denen Inter­views mit ihm fest­ge­hal­ten wor­den sind. Daher besteht ein Anspruch auf Her­aus­ga­be die­ser Ton­bän­der. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beru­fung des Jour­na­lis­ten zurück­ge­wie­sen, der

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Kritik an einer Anti-Castor-Kletteraktivistin

Kri­tik an einer Anti-Castor-Kletteraktivistin

Wer sich zu einer Per­son des Zeit­ge­sche­hens macht, muss mehr Kri­tik hin­neh­men als jemand, der außer­halb der öffent­li­chen Dis­kus­si­on steht. Das Schutz­ni­veau aus dem Per­sön­lich­keits­recht steht näm­lich in einem Wech­sel­ver­hält­nis mit der bewusst gesuch­ten Expo­nie­rung in der Öffent­lich­keit. Schar­fe und über­spitzt for­mu­lier­te Äuße­run­gen hat ein Poli­tak­ti­vist, der durch wag­hal­si­ge Kletteraktionen

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Siegprämie für ein Trabrennpferd

Sieg­prä­mie für ein Trabrennpferd

Kön­nen durch ein Pres­se­inter­view Schuld­an­er­kennt­nis­se gegen­über Drit­ten abge­ge­ben wer­den oder fehlt dem Inter­view­ten bei sei­nen Ant­wor­ten auf die Inter­­view-Fra­­gen regel­mä­ßig ein Rechts­bin­dungs­wil­le? Das Land­ge­richt Ham­burg jeden­falls argu­men­tiert über drei Ecken und lässt dem Inter­view eine Haf­tung des Inter­view­ten fol­gen: So hat das Land­ge­richt Ham­burg die Beru­fung gegen ein amts­ge­richt­li­ches Urteil

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