Nespresso-Kapseln von Drittherstellern

Es liegt keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer einer Nespresso-Maschine Kaffeekapseln von anderen Herstellern nutzt.

Mit diesem Urteil hat das Landgericht Düsseldorf den Eilanträgen gegen zwei Schweizer Firmen nicht stattgegeben, mit der die Patentinhaberin der Nespresso-Kaffemaschinen verhindern wollte, dass auch