Wur­zel­ein­wuchs in Abwas­ser­ka­nä­le

Eigen­tü­mer von baum­be­stan­de­nen Grund­stü­cken haf­ten nur unter beson­de­ren Umstän­den für Rück­s­tau­schä­den, die durch Wur­zel­ein­wuchs in Abwas­ser­ka­nä­le ent­ste­hen. Bei einem auf gemein­de­ei­ge­nem Grund­stück ste­hen­den Baum hat jedoch die Gemein­de, für die im Rah­men ohne­hin gebo­te­ner Inspek­tio­nen des Kanals die Ein­wur­ze­lun­gen erkenn­bar gewe­sen wäre, die Pflicht, die­se recht­zei­tig zu besei­ti­gen. In dem

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Kana­li­sa­ti­on statt Klein­klär­an­la­ge – und der Bau­kos­ten­zu­schuss

Wird ein Grund­stück, des­sen Schmutz­was­ser zuvor einer auf dem Grund­stück befind­li­chen Klein­klär­an­la­ge mit einem an das öffent­li­che Abwas­ser­netz ange­schlos­se­nen Über­lauf zuge­führt wur­de, an eine neu errich­te­te öffent­li­che Schmutz­was­ser­lei­tung ange­schlos­sen, kann hier­für nach den All­ge­mei­nen Ent­sor­gungs­be­din­gun­gen für Abwas­ser ein Bau­kos­ten­zu­schuss für einen "Anschluss an die öffent­li­chen Ent­wäs­se­rungs­an­la­gen" geschul­det sein. Im vor­lie­gend

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Ände­rung der Abwas­ser­ka­na­li­sa­ti­on und die Kos­ten

Ein Grund­stücks­ei­gen­tü­mer hat die Kos­ten für die Ände­rung von Grund­stücks­an­schlüs­sen nur dann zu tra­gen, wenn die­se Maß­nah­men durch ein Ver­hal­ten bedingt sind, das ihm zuge­rech­net wer­den muss. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Kla­gen einer Grund­stücks­ei­gen­tü­me­rin statt­ge­ge­ben, die sich gegen die Ver­pflich­tung zur

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Anschluss­zwang und die Kos­ten

Wenn sich der Trä­ger der Abwas­ser­ent­sor­gung für den Anschluss eines Grund­stücks über eine Druck­lei­tung ent­schie­den hat, ist es Sache des Grund­stücks­ei­gen­tü­mers, sei­ne Grund­stücks­ent­wäs­se­rungs­an­la­ge dem Stand der Tech­nik ent­spre­chend an die­se Druck­lei­tung anzu­schlie­ßen. Daher muss­te auch in dem hier vom Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Fall die Eigen­tü­me­rin eines am Orts­rand von Mas­burg

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Undich­te Kanal­an­schlüs­se

Wel­che Behör­de ist für undich­te Kanal­an­schlüs­se ver­ant­wort­lich? In Rhein­­land-Pfalz jeden­falls soll dies nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz die Ver­bands­ge­mein­de sein: Eine Ver­bands­ge­mein­de und nicht die Orts­ge­mein­de ist für die Sanie­rung von undich­ten Anschlüs­sen der Stra­ßen­lei­tun­gen in den Haupt­ka­nal zustän­dig, wenn die Anschlüs­se nicht nach dem Stand der Tech­nik her­ge­stellt wor­den

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Aus­ge­stal­tung einer Regen­was­ser­ka­na­li­sa­ti­on und der Stark­re­gen

Die Regen­was­ser­ka­na­li­sa­ti­on muss nicht so aus­ge­stal­tet sein, dass sie auch bei Extrem­nie­der­schlä­gen Schutz vor Über­schwem­mung bie­tet. Bei der Aus­ge­stal­tung der Regen­was­ser­ka­na­li­sa­ti­on dür­fen Maß­nah­men, die Grund­stücks­ei­gen­tü­mer zur Siche­rung vor Über­schwem­mun­gen getrof­fen haben, berück­sich­tigt wer­den. Die Anfor­de­run­gen an die Leis­tungs­fä­hig­keit einer Regen­was­ser­ka­na­li­sa­ti­on kön­nen nicht sche­ma­tisch fest­ge­legt wer­den. Es gibt zwar tech­ni­sche Regel­wer­ke

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