Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten beim Rosenmontagszug

Die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht ver­pflich­tet grund­sätz­lich den­je­ni­gen, der eine Gefah­ren­la­ge schafft, die not­wen­di­gen und zumut­ba­ren Vor­keh­run­gen zu tref­fen, um eine Schä­di­gung ande­rer mög­lichst zu ver­hin­dern . Der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­ge ist aber nicht gehal­ten, für alle denk­ba­ren, ent­fernt lie­gen­den Mög­lich­kei­ten eines Scha­dens­ein­tritts Vor­sor­ge zu tref­fen. Es genü­gen die­je­ni­gen Vor­keh­run­gen, die nach den kon­kre­ten Umstän­den zur

Lesen
Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten beim Rosenmontagszug

Die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht ver­pflich­tet grund­sätz­lich den­je­ni­gen, der eine Gefah­ren­la­ge schafft, die not­wen­di­gen und zumut­ba­ren Vor­keh­run­gen zu tref­fen, um eine Schä­di­gung ande­rer mög­lichst zu ver­hin­dern . Der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­ge ist aber nicht gehal­ten, für alle denk­ba­ren, ent­fernt lie­gen­den Mög­lich­kei­ten eines Scha­dens­ein­tritts Vor­sor­ge zu tref­fen. Es genü­gen die­je­ni­gen Vor­keh­run­gen, die nach den kon­kre­ten Umstän­den zur

Lesen
Kinderkarnevalsumzug - und die hierfür aufgestellten Durchfahrtsverbotsschilder

Kin­der­kar­ne­vals­um­zug – und die hier­für auf­ge­stell­ten Durchfahrtsverbotsschilder

Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO kön­nen die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­den die Benut­zung bestimm­ter Stra­ßen oder Stra­ßen­stre­cken aus Grün­den der Sicher­heit oder Ord­nung des Ver­kehrs beschrän­ken oder ver­bie­ten. Gemäß § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO sind Ver­kehrs­zei­chen nur dort anzu­ord­nen, wo dies auf­grund der beson­de­ren Umstän­de zwin­gend gebo­ten ist. Beschrän­kun­gen und Ver­bo­te des fließenden

Lesen
Mobile Haltverbotszone für die Aufstellfläche des Karnevalszugs - und die bereits vorher dort geparkten Autos

Mobi­le Halt­ver­bots­zo­ne für die Auf­stell­flä­che des Kar­ne­vals­zugs – und die bereits vor­her dort gepark­ten Autos

Das Halt­ver­bots­schild VZ 283 als Ver­wal­tungs­akt in der Form der All­ge­mein­ver­fü­gung (§ 35 Satz 2 VwVfG NRW) wird gemäß § 43 Abs. 1 VwVfG NRW gegen­über dem­je­ni­gen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betrof­fen wird, in dem Zeit­punkt wirk­sam, in dem er ihm bekannt gege­ben wird. Die Bekannt­ga­be erfolgt

Lesen
Fliegende Pralinenschachteln beim Karnevalsumzug

Flie­gen­de Pra­li­nen­schach­teln beim Karnevalsumzug

Platz­wun­den beim Kar­ne­vals­um­zug, die dadurch her­vor­ge­ru­fen wer­den, dass von einem Kar­ne­vals­wa­gen aus mit einem Pra­li­nen­kar­ton gewor­fen wur­de, gege­ben dem geschä­dig­ten Besu­cher weder gegen den Wer­fer noch gegen den Ver­an­stal­ter einen Scha­­den­s­er­­satz- oder Schmer­zens­geld­an­spruch. Denn hier­bei hat sich nach Ansicht des Amts­ge­richts Aachen nur ein Ver­let­zungs­ri­si­ko ver­wirk­licht, in wel­ches der Besucher

Lesen
Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagsumzug

Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten beim Rosenmontagsumzug

Der Ver­an­stal­ter eines Rosen­mon­tags­um­zugs hat dafür Sor­ge zu tra­gen hat, dass Per­so­nen, ins­be­son­de­re min­der­jäh­ri­ge Zuschau­er, nicht zu nahe an die Fest­wa­gen kom­men kön­nen und eine Absper­rung vor­zu­neh­men ist . Die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht ver­pflich­tet grund­sätz­lich den­je­ni­gen, der eine Gefah­ren­la­ge schafft, die not­wen­di­gen und zumut­ba­ren Vor­keh­run­gen zu tref­fen, um eine Schä­di­gung ande­rer mög­lichst zu verhindern . 

Lesen