Betriebs­ren­ten­an­pas­sung und Kauf­kraft­ver­lust

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeit­ge­ber bei der Anpas­sungs­prü­fung neben sei­ner eige­nen wirt­schaft­li­chen Lage ins­be­son­de­re die Belan­ge des Ver­sor­gungs­emp­fän­gers zu berück­sich­ti­gen. Die­se bestehen grund­sätz­lich im Aus­gleich des Kauf­kraft­ver­lus­tes seit Ren­ten­be­ginn, also in der Wie­der­her­stel­lung des ursprüng­lich vor­aus­ge­setz­ten Ver­hält­nis­ses von Leis­tung und Gegen­leis­tung. Dem­entspre­chend ist nach stän­di­ger Recht­spre­chung des

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Ermitt­lung der Betriebs­ren­ten­an­pas­sung

Es ist im Rah­men der Anpas­sungs­prü­fung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG auf den Kauf­kraft­ver­lust abzu­stel­len, der sich aus dem zum Anpas­sungs­stich­tag aktu­ells­ten vom sta­tis­ti­schen Bun­des­amt ver­öf­fent­lich­ten Ver­brau­cher­preis­in­dex ergibt. Pro­­zess- und Ver­zugs­zin­sen sind erst ab Rechts­kraft des Urteils zu zah­len, wenn die Anpas­sungs­ver­pflich­tung nach § 16 Abs. 1 und Abs.

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