Beiträge zum Stichwort ‘ Kenntnis ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Anfechtungsfrist für die Vaterschaftanfechtung – und die Kenntnis der Mutter

7. Dezember 2016 | Familienrecht

Ist die Mutter von der gesetzlichen Vertretung des minderjährigen Kindes im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft nicht ausgeschlossen, ist für den Beginn der das minderjährige Kind betreffenden Frist zur Anfechtung der Vaterschaft auf die Kenntnis der Mutter als alleiniger gesetzlicher Vertreterin abzustellen. Die Zurechnung der Kenntnis und der dadurch ausgelöste … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Wiedereinsetzungsfrist – und der Hinweis des gegnerischen Anwalts

28. Oktober 2015 | Zivilrecht

Der deutliche Hinweis des gegnerischen Anwalts, dass die Klagebegründung nicht rechtzeitig eingereicht sei, kann die Kenntnis von einer Fristversäumnis begründen. Ein Rechtsanwalt verletzt schuldhaft eine ihm aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Anwaltsvertrag obliegende Pflicht, indem er nicht innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO Wiedereinsetzung … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Rückforderung von Lastenausgleich – und die Zurechnung von Kenntnissen zwischen Ausgleichsämtern

3. August 2015 | Verwaltungsrecht

Kenntnisse, die ein Rückforderungsamt gelegentlich seiner Ermittlungen erlangt, werden anderen Ausgleichsbehörden grundsätzlich nicht fristauslösend zugerechnet. Eine Zurechnung von Wissen kann ausnahmsweise bei aktiven Ermittlungen eines unzuständigen Rückforderungsamtes in Betracht kommen, wenn der zur Rückzahlung Verpflichtete in der Annahme, das Amt sei zuständig, seinerseits alles getan hat, um seine Mitwirkungspflicht aus … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Verjährungsbeginn – und die Frage der Kenntnis

21. Juli 2015 | Zivilrecht

Der Begriff der Kenntnis im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist von einer absoluten Gewissheit abzugrenzen. Wenn eine Person eine inhaltlich zutreffende Information aus einer verlässlichen Quelle erhält, hat sie Kenntnis hiervon. Die Überprüfung der Information, sowie die hierfür erforderliche Zeit bleiben außer Betracht, da sie … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Insolvenzanfechtung – und die Verjährung nach Wechsel des Insolvenzverwalters

26. Juni 2015 | Insolvenzrecht

Die Verjährung des Rückgewähranspruchs nach § 143 Abs. 1 Satz 1 InsO richtet sich nach den Regelungen über die regelmäßige Verjährung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 146 Abs. 1 InsO; Art. 229 § 12 Abs. 1, § 6 Abs. 1 EGBGB). Die dreijährige Regelfrist des § 195 BGB beginnt nach … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Gläubigerwechsel – und der kenntnisabhängige Verjährungsbeginn

19. Mai 2014 | Zivilrecht

Ist der Verjährungsbeginn kenntnisabhängig, kommt es für Beginn und Lauf der Verjährung im Falle des Gläubigerwechsels – gleich aus welchem Rechtsgrund – zunächst auf den Kenntnisstand des ursprünglichen Gläubigers an. Hatte dieser die für den Verjährungsbeginn erforderliche Kenntnis, geht der Anspruch so, d.h. mit in Gang gesetzter Verjährung auf den … 



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