Die atomrechtliche Genehmigung eines Zwischenlagers

Die atom­recht­li­che Genehmigung eines Zwischenlagers

Weist eine atom­recht­li­che Genehmigung für ein Standortzwischenlager eines Kernkraftwerks meh­re­re Ermittlungs- und Bewertungsdefizite der Genehmigungsbehörde auf, ist die­se Genehmigung auf­zu­he­ben. Mit die­ser Begründung hat das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Klage eines Anwohners gegen die Genehmigung des Zwischenlagers des Kernkraftwerks Brunsbüttel statt­ge­ge­ben. Die Genehmigung war vom Bundesamt

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Die befristete Betriebsuntersagung eines Kernkraftwerkes

Die befris­te­te Betriebsuntersagung eines Kernkraftwerkes

Eine durch das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ange­ord­ne­te vor­läu­fi­ge Betriebsuntersagung für Kraftwerksblöcke ist rechts­wid­rig, wenn die Betreiberin des Kernkraftwerkes vor Erlass der Anordnung nicht den gesetz­li­chen Bestimmungen ent­spre­chend ord­nungs­ge­mäß ange­hört wor­den ist. Die Rechtswidrigkeit ist auch dann gege­ben, wenn das Umweltministerium das ihm vom Atomgesetz für

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CERN, der Urknall und der Weltuntergang

CERN, der Urknall und der Weltuntergang

Eine Klage gegen Versuchsreihen des in der Schweiz ansäs­si­gen CERN blieb jetzt auch letzt­in­stanz­lich vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ohne Erfolg. Die Klägerin wand­te sich gegen Versuchsreihen des CERN („Organisation Européenne pour la Recherche Nucléaire“), der in der Schweiz im Kanton Genf sei­nen Sitz hat. Die Organisation betreibt

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Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

Wenn das öffent­li­che Interesse und das Interesse des Kernkraftwerksbetreibers, die Stilllegungs- und Abbaumaßnahmen trotz anhän­gi­ger Klagen zügig fort­zu­füh­ren, die Interessen der Kläger an einem vor­läu­fi­gen Stopp die­ser Maßnahmen bis zur Entscheidung über ihre Klagen über­wie­gen, kön­nen die­se Maßnahmen fort­ge­setzt wer­den. So die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in dem hier vor­lie­gen­den

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Anfechtung atomrechtlicher Genehmigungen

Anfechtung atom­recht­li­cher Genehmigungen

Die auf­grund des exe­ku­ti­ven Funk­ti­ons­vor­be­halts ein­ge­schränk­te ge­richt­li­che Über­prü­fung atom­recht­li­cher Ge­neh­mi­gun­gen darf mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG nicht auf eine – auf über­zo­ge­nen An­for­de­run­gen an die Sub­stan­ti­ie­rung von Ein­wen­dun­gen des Klä­gers be­ru­hen­de – Plau­si­bi­li­täts­kon­trol­le re­du­ziert wer­den, indem die Ent­schei­dungs­er­heb­lich­keit als ge­heim­hal­tungs­be­dürf­tig zu­rück­ge­hal­te­ner Un­ter­la­gen (pau­schal) ver­neint und so ein Zwi­schen­ver­fah­ren

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Streit um das atomare Zwischenlager im Kernkraftwerk Unterweser

Streit um das ato­ma­re Zwischenlager im Kernkraftwerk Unterweser

Der Streit um das ato­ma­re Zwischenlager im Kernkraftwerk Unterweser ist wei­ter offen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt den Rechtsstreit um eine atom­recht­li­che Genehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Unterweser im Standort-Zwischenlager Unterweser/​Rodenkirchen an die Vorinstanz, das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg, zurück­ver­wie­sen. Nach dem

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